Steyr & Steyr Land - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Das Land OÖ setzt finanzielle Anreize, damit mehr alte Gebäude saniert werden.

Geld für Sanierung
Land OÖ setzt Anreize gegen "Flächenfraß"

OÖ. Mit 1. Juni tritt in Oberösterreich eine neue „Sanierungsverordnung“ in Kraft. Die Kernpunkte der neuen Verordnungen sind Anreize zur Nachverdichtung und die sinnvolle Nachnutzung verbauter Liegenschaften. Im Bereich von Eigenheimen tritt anstelle der bisherigen Sanierungsstufen ein Modell von Pauschalbeträgen und Boni für Sanierungen. Diese Unterstützungen gibt es – unter anderem – für: Die Schaffung einer neuen Wohneinheit, beim Verzicht auf mineralölbasierte Dämmstoffe oder bei einer...

  • 28.05.20
Ab 15. Juni ist der Grenzübertritt von Deutschland nach Österreich wieder möglich.
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Grenzöffnung nach Corona-Krise
Ab 15. Juni ist Grenze zu Deutschland offen – das ist bei der Einreise nach Österreich zu beachten

OÖ. Auch wenn sich schon viele Landsleute auf die generelle Öffnung der Grenzen mit 15. Juni 2020 freuen, weist der Krisenstab des Landes OÖ darauf hin, dass bis dahin nach wie vor die entsprechenden Einreisebeschränkungen gelten. Bei der Einreise nach Österreich ist – auch von österreichischen Staatsbürgern – ein ärztliches Zeugnis mit negativem SARS-CoV-2 Test, das nicht älter als vier Tage sein darf, vorzuweisen. Alternativ kann eine Verpflichtung zu einer 14-tägigen Heimquarantäne...

  • 26.05.20
  •  1
AK OÖ-Präsident Johann Kalliauer weist jetzt darauf hin, dass coronabedingt keine Begutachtungen bei Anträgen in der Sozialversicherung durchgeführt werden. Betroffenen dürften deshalb keine Nachteile entstehen.

AK OÖ
Anträge in der Sozialversicherung werden derzeit nicht begutachtet

Seit März werden coronabedingt  keine Begutachtungen bei Berufsunfähigkeitspensionen, Rehageld oder Krankengeld durchgeführt. Damit werden auch keine Entscheidungen getroffen. Arbeiterkammer OÖ- Präsident Johann Kalliauer bezeichnet das als "unerträglich" und empfiehlt Betroffenen, die Kranken- oder Pensionsversicherung zu kontaktieren. OÖ. Aufgrund der Corona-Pandemie werden seit März keine Begutachtungen bei Anträgen in der Sozialversicherung durchgeführt. Gesetzlich sei aber festgelegt...

  • 26.05.20
Gastwirtin Regina Bauer konnte dank eines zweiten Standbeines, einer Nebenerwerbs-Landwirtschaft, den Gasthof über Wasser halten
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Birgit Gerstorfer zu Besuch in Steyr
„Wirtschaft beleben durch gute Jobs und mehr Kaufkraft“

Landesrätin Birgit Gerstorfer und Nationalratsabgeordneten Markus Vogl auf Tour durch Steyr. STEYR. „Geschichten über Jobverlust, Existenzängste, gesundheitliche Probleme, arbeitsrechtliche Verunsicherungen und vieles mehr haben die Steyrerinnen und Steyrer an mich herangetragen. Die Belastungen speziell für die kleineren Unternehmen und ihre Mitarbeiter sind enorm, die Herausforderungen ausgesprochen vielfältig“, sagt SPÖ-Landesparteivorsitzende Birgit Gerstorfer, die den vergangenen...

  • 26.05.20
Gemeinde und Städte sollen, unter anderem, bei der Errichtung von Kinderbetreuungseinrichtungen unterstützt werden.

Konjunkturspritze des Bundes
Gemeindepaket: 160 Millionen Euro für OÖ

OÖ. Am 25. Mai 2020 präsentierte die Bundesregierung gemeinsam mit Landeshauptmann Thomas Stelzer – derzeit Vorsitzender der Landeshauptleute-Konferenz – ein eine Milliarde Euro schweres Coronakrisen-Hilfspaket für Städte und Gemeinden. Dieses Paket verfolgt das Ziel, Gemeinden und Städte bei ihren Investitionen zu unterstützen, da auch die Kommunen aufgrund der Corona-Krise mit großen Einnahmenverlusten rechnen. Das Paket unterstützt die Gemeinden und Städte bei der Errichtung oder...

  • 25.05.20
Bischof Manfred Scheuer: "Die Krise ist vielleicht eine Chance, ein Gefühl dafür zu bekommen, was alles abgeht. So wie beim Fasten. Da schmeckt das Essen danach auch immer besser."

Bischof Scheuer
Grundeinkommen – glaube nicht, dass "bedingungslos" richtiger Weg ist

Bischof Manfred Scheuer im Interview mit BezirksRundschau-Chefredakteur Thomas Winkler über das Feiern von Gottesdiensten in Corona-Zeiten, die Lehren aus der Krise, die Bedeutung heimischer Lebensmittel sowie ausländischer Arbeitskräfte, und warum es Anreize fürs Arbeiten statt eines bedingungslosen Grundeinkommens braucht. Seit Mitte Mai können wieder Gottesdienste gefeiert werden – unter strikten Sicherheitsvorkehrungen. Wie wird das angenommen, wie sind die Rückmeldungen der...

  • 24.05.20
  •  1
Das Land Oberösterreich unterstützt das Frauengesundheitszentrum Linz jetzt mit 65.000 Euro. Darauf macht Landesfrauenrätin und Landeshautpmann-Stellvertreterin Christine Haberlander aufmerksam.

Haberlander
Land OÖ unterstützt Frauengesundheitszentrum Linz

Das Land Oberösterreich unterstützt das Frauengesundheitszentrum Linz jetzt mit 65.000 Euro. Das geht auf einen Antrag von Landesfrauenrätin und Landeshauptmann-Stellvertreterin Christine Haberlander zurück. OÖ.  Am 18. Mai hat die Landesregierung in ihrer Sitzung eine finanzielle Beihilfe von 65.000 Euro für das Frauengesundheitszentrum Linz bewilligt. „Ein zukunftsweisender Gesundheitsbegriff differenziert zwischen Frauen und Männern, darum wollen wir in der Gesundheitspolitik auch...

  • 22.05.20
EU-Politiker Hannes Heide informiert jetzt über das EU-Paket, das die Tourismusbranche 2020 beleben soll.

Hannes Heide
EU-Kommission erarbeitete Paket für die Öffnung der Grenzen

Am 20. Mai beraten Europas Tourismusminister via Videokonferenz, wie die Grenzen für den Tourismus schrittweise geöffnet werden könnten. Der oberösterreichische EU-Abgeordnete Hannes Heide spricht sich jetzt für eine gemeinsame, koordinierte Strategie anstelle nationalstaatlicher Abkommen aus. OÖ. Sobald es die Gesundheitszulage zulässt, sollen Menschen wieder innerhalb der Europäischen Union reisen dürfen.  „Dafür brauchen wir eine gemeinsame, koordinierte Strategie für Europa. Es kann...

  • 20.05.20
Landeshauptmann Thomas Stelzer und US-Botschafter Trevor Traina trafen sich jetzt zu einem Arbeitsgespräch.

Stelzer
US-Botschafter übergibt 25.000 Mund-Nasenschutzmasken für OÖ

US-Botschafter Trevor Traina hat Landeshauptmann Thomas Stelzer bei einem Arbeitsgespräch 25.000 Mund-Nasenschutzmasken übergeben. Die Masken werden in den nächsten Tagen auf die oberösterreichischen Gemeinden verteilt und in Kindergärten sowie Schulen eingesetzt. OÖ. Bei einem Arbeitsgespräch hat US-Botschafter Trevor Traina dem oberösterreichischen Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) jetzt 25.000 wiederverwendbare Mund-Nasenschutzmasken übergeben. „Ein großes Zeichen der Freundschaft...

  • 20.05.20
Nationalratsabgeordneter und Schiedlbergs Bürgermeister Johann Singer gemeinsam mit der Landtagsabgeordneten Regina Aspalter.

ÖVP Steyr-Land
Investitionen an Steyrer Gymnasien, BAfEP, HTL Steyr & HLW Weyer geplant

Die Bundesregierung investiert in den nächsten Jahren 2,4 Milliarden Euro in Österreichs Bundesschulen. Österreichweit wird es rund 270 Bauprojekte an den Bundesschulen geben, zeigte sich Nationalrat Singer erfreut. STEYR & STEYR-LAND. „Das Schulentwicklungsprogramm 2020 basiert auf bildungspolitischen Intentionen, ökologischen Überlegungen und räumlich-demographischen Entwicklungen. Es soll ein regional möglichst gleichwertiges Schulangebot gewährleistet bleiben“, so Singer weiter. ...

  • 20.05.20
Industrieller Peter Mitterbauer, langjähriger Vorstandschef der Miba und früherer Präsident der Industriellenvereinigung Österreich sorgt sich vor dem Hintergrund der Corona-Krise um den Fortbestand der EU.

Gedanken zur Corona-Krise
Industrieller Peter Mitterbauer: Müssen EU mit neuem Leben erfüllen

Das Ausbreiten des Corona-Virus und der Kampf dagegen haben weltweit dazu geführt, dass für das öffentliche Leben die Pause-Taste gedrückt wurde. Die damit verbundene Vollbremsung der Wirtschaft wird nicht nur gravierende ökonomische sondern auch gesellschaftliche Folgen nach sich ziehen – immer wieder ist von einer "neuen Normalität" nach Corona die Rede. Die BezirksRundschau hat deshalb Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher gebeten, ihre Gedanken zur Corona-Krise und dem Leben danach...

  • 18.05.20
v. l.: Hermann Schützenhöfer (Steiermark), Günther Platter (Tirol), Wilfried Haslauer (Salzburg), Markus Wallner (Vorarlberg), Thomas Stelzer (Vorsitzland Oberösterreich), Michael Ludwig (Wien), Johanna Mikl-Leitner (Niederösterreich), Hans Peter Doskozil (Burgenland), Peter Kaiser (Kärnten).
Bundeskanzler Sebastian Kurz betrat das Parkett erst etwas später.
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Landeshauptleutekonferenz in Linz
Kurz: „Heute ist ein guter Tag“

Anlässlich der Landeshauptleutekonferenz trafen die Oberhäupter der Bundesländer und Bundeskanzler Sebastian in den Linzer Redoutensälen zusammen. OÖ. Seit Anfang des Jahres führt Oberösterreich und damit Landeshauptmann Thomas Stelzer den halbjährlich wechselnden Vorsitz der Landeshauptleutekonferenz. Nun, kurz vor Ende dieser Vorsitzperiode und der Übergabe an Salzburg kamen die Landesoberhäupter in Linz zusammen und widmeten sich neben Thema Nummer eins – der Corona-Krise – auch dem...

  • 15.05.20
  •  1
Der oberösterreichische FPÖ-Chef Manfred Haimbuchner wirft der Regierung vor mit einer Kulisse der Angst agiert zu haben.

Kritik an Corona-Maßnahmen der Bundesregierung
FPÖ-Chef Haimbuchner: "Zweiter Shut-Down ist nicht leistbar"

OÖ. „Undurchschaubar“, „absurd“, „völlig unklar und sinnlos“: Der oö. FPÖ-Chef und Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner teilt im Gespräch mit der BezirksRundschau massiv in Richtung Bundesregierung aus. Diese habe in der Corona-Krise zunächst zu spät (Stichwort: Grenzschließungen) und dann zu langsam reagiert, wenn es darum ging, die beschlossenen Einschränkung wieder aufzuheben. Die Freiheitlichen hätten die Corona-Maßnahmen zu Beginn der Krise noch mitgetragen, aber nachdem...

  • 13.05.20
  •  1
Thomas Winkler, Chefredakteur BezirksRundschau

Kommentar
Impfpflicht, wenn gesellschaftliche Solidarität fehlt

Die Menschheit sehnt eine Impfung herbei, die gegen das Corona-Virus immunisiert und so die Rückkehr zur Normalität ermöglicht. Einer neuen Normalität, weil Vieles anders sein wird, als noch vor wenigen Monaten. Hoffentlich auch die Akzeptanz für Impfungen. Als sich das Corona-Virus in Oberösterreich ausbreitete, mussten sich die Gesundheitsbehörden auch noch mit Masern bei Innviertler Schulkindern herumschlagen. Trotz mindestens 1000 Grippe-Toten pro Jahr ließ sich nicht einmal ein Zehntel der...

  • 13.05.20
  •  1
OÖVP-Integrationssprecher LAbg. Wolfgang Hattmannsdorfer

Integrationsdefizite
ÖVP und FPÖ fordern langfristiges Integrationskonzept

Verbindliche Standards in der Integrationspolitik sollen künftig vermeiden, dass Personen die schon jahrzehntelang in Österreich leben, noch immer Integrationsdefizite aufweisen. OÖ. „Oberösterreich investiert viel Geld in die Integrationspolitik. Aber es gibt offenbar Gruppen, die von den Integrationsleistungen trotzdem zu wenig erreicht werden,“ warnt OÖVP-Integrationssprecher Wolfgang Hattmannsdorfer. Er verweist auf Personen, die trotz langjährigen Aufenthalts in Österreich die Vorgaben...

  • 12.05.20
  •  1
  •  1
Andrea Kessler-Steinbauer arbeitet in der Mobilen Pflege und Betreuung des OÖRK.

OÖRK/Caritas OÖ/KUK
12. Mai: Welttag der Pflege

Am zwölften Mai ist Welttag der Pflege. Darauf machen nun das Oberösterreichische Rote Kreuz, das Kepler Universitätsklinikum und die Caritas Oberösterreich aufmerksam. OÖ. Der Welttag der Pflege geht auf den Geburtstag von Florence Nightingale, Pionierin der modernen Gesundheits- und Krankenpflege zurück. Aus Anlass ihres 200. Geburtstages hat die Weltgesundheitsorganisation, kurz WHO, das Jahr 2020 zum weltweiten Jahr der Pflegenden und Hebammen erklärt. Die Aufgaben dieser Berufsgruppe...

  • 12.05.20
Ab 18. Mai geht es für Volks- und Mittelschüler der Unterstufe wieder Richtung Schule. Die Vorbereitungen für den Start laufen auf Hochtouren.

18. Mai
Rückkehr in die Schulen

Nach der gelungenen Rückkehr der 8.000 Jugendlichen der Abschlussklassen an Oberösterreichs Schulen folgen am 18. Mai weitere 121.000 Schüler. Mit diesem Tag werden auch die Volksschulen, Sonderschulen, Neue Mittelschulen sowie die AHS-Unterstufen wieder mit Leben gefüllt. „Alle oberösterreichischen Schulen bereiten sich im Moment auf den Start am 18. Mai vor. Die Gemeinden als Schulerhalter stehen vor der Herausforderung einen möglichst sicheren Schulbetrieb zu organisieren. Die kommenden...

  • 11.05.20
Der Operateur hat während des Eingriffs an den assistierenden Arzt übergeben, um einen Termin in seiner Privatordination wahrzunehmen.
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Update
Todesfall im KuK - Operateur entlassen

Update, 11. Mai, 17.55 Uhr:Im Fall jenes bereits seit vergangener Woche suspendierten Operateurs, der während einer Operation an einen assistierenden Arzt übergeben hat und das Haus verließ, wurde nun seitens des Kepler Universitätsklinikums die Entlassung ausgesprochen. „Im Laufe der auch am Wochenende durchgeführten internen Ermittlungen haben sich die Verdachtsmomente hinsichtlich der Verletzung der Dienstpflicht verdichtet, sodass die Entlassung unumgänglich war“, bestätigt der...

  • 11.05.20
Laut oö. Verkehrslandesrat Günther Steinkellner (FPÖ) ist es weiter unklar, ob am Muttertag der Grenzverkehr für Familienbesuche zwischen Bayern und OÖ erlaubt ist.

Steinkellner kritisiert Regierung
Muttertagsregelung: Zunächst Unklarheit – jetzt Besuchs-Okay vom Land OÖ

Ist es nun am Muttertag erlaubt, die Grenze zwischen Bayern und Oberösterreich zu überqueren, oder nicht? Große Unklarheit herrscht über die von der Bundesregierung verkündete "Muttertagsregelung", wonach Angehörige, zum Besuch von Mutter bzw. Eltern, am 10. Mai die Grenze passieren dürfen. Nun informiert der oö. Verkehrslandesrat Günther Steinkellner (FPÖ), dass die Grenzregelung explizit nur für Salzburg und nicht für Oberösterreich gelte. OÖ. „Ob die Muttertagsregel auch in...

  • 09.05.20
SPÖ-Landesvorsitzende Birgit Gerstorfer.

Corona
Gerstorfer-Kritik an Aussagen zu Arbeitslosigkeit

Soziallandesrätin und SPÖ-Landesvorsitzende Birgit Gerstorfer übt Kritik an der Interpretation der Entwicklung der Arbeitslosenzahlen im April durch Landeshauptmann Thomas Stelzer und Wirtschaftslandesrat Markus Achleitner. In einer Aussendung Anfang Mai hieß es von Stelzer und Achleitner: „Das schrittweise Hochfahren der Wirtschaft zeigt offenbar langsam Wirkung: Der Höhepunkt der Arbeitslosigkeit dürfte erreicht sein, im April ist die Zahl der Arbeitslosen nur noch leicht um 307...

  • 08.05.20
Markus Vogl: Volle Unterstützung für parlamentarische Bürgerinitiative zur „Rettung der Gemeindeleistungen“.

SPÖ Steyr & Gemeindevertreterverband
Kommunen unterstützen & Bürgerinitiative unterschreiben

Nationalratsabgeordneter Markus Vogl und Siernings Bürgermeister Manfred Kalchmair unterstützen bundesweite Initiative: „Abgeltung der Ausfälle durch Corona-Krise auch für Gemeinden im Bezirk Steyr dringend nötig!“ – Unterschrift bis 31. Mai möglich – Kommunale Dienstleistungen wie Kinderbetreuung und Schulerhalt gefährdet. STEYR & STEYR-LAND. Die Ausfälle aufgrund der Corona-Krise führen dazu, dass die finanzielle Situation vieler Städte und Gemeinden immer dramatischer wird und die...

  • 06.05.20
Landeshauptmann Thomas Stelzer

Thomas Stelzer
75 Jahre Befreiung KZ Mauthausen

Am fünften Mai 1945 befreiten US-amerikanische Soldaten das Konzentrationslager Mauthausen und seine Nebenlager. 75 Jahre später gedenkt Landeshauptmann Thomas Stelzer den Opfern des Nationalsozialismus. OÖ. Vor 75 Jahren, am 5. Mai 1945 befreiten US-amerikanische Soldaten das Konzentrationslager Mauthausen und seine Nebenlager. „Das Konzentrationslager Mauthausen steht für unvorstellbares Leid, unsäglichen Hass und war das Ergebnis einer menschenverachtenden Politik. Es liegt in unserer...

  • 05.05.20
Elfriede Schober fordert vom Bildungsministerium klare Vorgaben für Schulen. Das erleichtere Eltern die Vereinbarkeit von Familie und Beruf.

Familie und Beruf
ÖGB Frauen OÖ fordern klare Vorgaben für Schulen

Laut Erlass des Bildungsministeriums dürfen Schulen selbst entscheiden, nach welchem System sie die Schüler und Schülerinnen aufteilen. Die Frauenabteilung des Österreichischen Gewerkschaftsbundes OÖ kritisiert nun, dass arbeitende Eltern damit vor Probleme gestellt werden.  OÖ. Der Erlass des Bildungsministeriums stellt etwa bei Geschwisterkindern, die in unterschiedliche Schulen gehen, eine Herausforderung für die Betreuung dar. „Ein Kind geht geblockt, das andere täglich abwechselnd....

  • 05.05.20
  •  2
Hannes Heide, EU-Politiker und ehemaliger Bürgermeister von Bad Ischl, kritisiert die Vorgehensweise bei EFRE-Mitteln für den Kultursektor.

Hannes Heide
EU-Entwicklungsförderung wird kaum für Kultur genutzt

Geld aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung, kurz EFRE, wird kaum für kulturelle Angelegenheiten genutzt. Das zeigt ein Bericht des Rechnungshofes. Zugleich werden die finanziellen Mittel in Oberösterreich fast gänzlich ausgeschöpft. OÖ. Obwohl die Mittel aus dem EFRE für Oberösterreich eine hohe Bedeutung haben und zu 98 Prozent ausgeschöpft werden, wird die Förderung von Kultur kaum genutzt.  „Die Förderungen sind zu kompliziert und für Investitionen in die...

  • 05.05.20

Beiträge zu Politik aus

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