Steyr & Steyr Land - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Geplante Glücksspielnovelle soll Aufstellen von Automaten in Supermärkten, Tankstellen, Einkaufszentren etc. erlauben – heftige Kritik von Grünen und SPÖ am dafür zuständigen FP-Landesrat Klinger.

Gesetzesnovelle
Aufschrei gegen Glücksspielautomaten in Einkaufszentren & Bäckereien – Experten beruhigen

Heftige Kritik üben SPÖ und Grüne an einer Novelle des oberösterreichischen Glücksspielgesetzes, die am 6. Mai im Sicherheitsausschuss des Oö. Landtags behandelt wird: Der Betrieb von Glücksspielautomaten soll künftig in öffentlich zugänglichen Räumlichkeiten aller gewerblichen Betriebsanlagen zulässig sein – also in Bäckereien, Supermärkten, Kinos, Einkaufszentren. Aber: Suchtexperte Kurosch Yazdi sieht in der Novelle keine echte Lockerung – in Wirklichkeit werde das Gesetz durch...

  • Oberösterreich
  • Thomas Winkler, Mag.

Wahl 2021 in Oberösterreich
Kurz & Kickl keine Hilfe bei Landtagswahl

Auf Wahlkampf-"Hilfe" aus der Bundespolitik können die oberösterreichische ÖVP und auch die FPÖ derzeit getrost verzichten. OBERÖSTERREICH. 52 bis 55 Prozent der Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher würden Amtsinhaber Thomas Stelzer laut aktueller GMK-Umfrage im Auftrag der BezirksRundschau wieder zum Landeshauptmann wählen – wenn es eine Direktwahl gäbe. Mit diesem guten Wert liegt er noch deutlich über der Zustimmung für seine Partei ÖVP: 38 bis 41 Prozent gaben an, dass sie aktuell ihr...

  • Oberösterreich
  • Thomas Winkler, Mag.
Die ÖVP liegt deutlich voran – ob sie die 40 Prozent-Marke knackt, ist aber fraglich. Die FPÖ verliert gegenüber dem Rekordergebnis von 2015 im Zuge der Flüchtlingskrise deutlich. Die SPÖ zeigt sich stabil, die Grünen könnten leicht zulegen, die Neos müssen um den Einzug in den Landtag bangen.
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Wahl 2021 in Oberösterreich
Ergebnisse der BezirksRundschau-Umfrage zur Landtagswahl

Umfrage des Meinungsforschungsinstituts GMK Ende April 2021 im Auftrag der BezirksRundschau sieht ÖVP bei 38 bis 41 Prozent, FPÖ bei 20 bis 23 Prozent – dahinter SPÖ und Grüne. Alles andere als fix erscheint ein Einzug der Neos in den Landtag. Mit der Arbeit der Landesregierung sind fast drei Viertel der Befragten zufrieden. Ebenso viele glauben allerdings an einen (negativen) Einfluss der Bundespolitik auf die Landtagswahl. OBERÖSTERREICH. A g'mahte Wies'n hätte die Landtagswahl für die ÖVP...

  • Oberösterreich
  • Thomas Winkler, Mag.
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Die Rede zum Landesfeiertag hält Landeshauptmann Thomas Stelzer.

Landesfeiertag
Traditioneller Florian-Empfang am 4. Mai als Stream

Der traditionelle Florian-Empfang des Landes Oberösterreich findet seit 2004 anlässlich des Landesfeiertags am 4. Mai statt. Heuer wurde die Veranstaltung Corona-bedingt ins Fernsehen verlegt.  OÖ. Die TV-Produktion rückt morgen, am 4. Mai, ab 18 Uhr, auf LT1 Oberösterreich in all seinen Facetten, die Menschen, die hier leben und wirken, und die künstlerische Vielfalt des Landes in den Vordergrund. Die vom Land Oberösterreich produzierte Sendung wird auch auf dem Stream ooe.gv.at/florianempfang...

  • Oberösterreich
  • Marlene Mülleder
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Wahl 2021 in Oberösterreich
Garsten wählt – Bürgermeister und Gemeinderat

In Garsten tritt Bürgermeister Anton Silber von der ÖVP wieder bei der Wahl 2021 an.  GARSTEN. Bei den Bürgermeister- und Gemeinderatswahlen 2015 mussten die ÖVP und die SPÖ Verluste hinnehmen. Die ÖVP verlor 1 %, die SPÖ 7,3 %. Die FPÖ konnte sich über ein Plus von 5,1 Prozent freuen. Die Grünen legten 0,6% zu, die Neos 2,6%. Wahlbeteiligung: 82,9 %. Bei der Bürgermeister-Direktwahl setzte sich Anton Silber (ÖVP) im ersten Wahlgang mit 73,6 % Prozent gegen seine vier Herausforderer durch. ÖVP...

  • Steyr & Steyr Land
  • Bezirksrundschau Steyr
ÖVP-Team Garsten: Michael Steininger, Anton Silber, Katrin Krenn und Gerhard Hochstraßer (v. li.).

Gemeinderatswahl
ÖVP Garsten startet in die Wahl

Unter dem Motto „Arbeiten für Garsten“ startet die ÖVP Garsten in die Wahlbewegung 2021. GARSTEN. Am 26. April, exakt fünf Monate vor der Wahl, beschloss der Parteivorstand die Kandidatenliste. Anton Silber stellt sich zum dritten Mal der Wahl zum Bürgermeister und führt die Liste an. An zweiter Stelle folgt Katrin Krenn. Die 35jährige Juristin hat sich besonders in die Umsetzung des Audits „familienfreundliche Gemeinde“ eingebracht. An die dritte Stelle wurde Michael Steininger, Werksleiter...

  • Steyr & Steyr Land
  • Sandra Kaiser
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Steyr
Markus Vogl: „Es geht uns alle an!“

STEYR. Markus Vogl, der Bürgermeisterkandidat der SPÖ, hat bei der Online-Maikundgebung seine Zielsetzung für Steyr bekräftigt: „Bewährtes sichern und Neues mutig beginnen. Steyr hat sich in den letzten Jahren sehr gut weiterentwickelt und ist eine extrem lebenswerte Stadt . Auch die Herausforderungen welche vor uns liegen, wie Investitionen in die Digitalisierung von Schulen und Verwaltung sowie in klimafreundliche Projekte in der Stadt werden wir so wie in den letzten Jahren auch mit dem...

  • Steyr & Steyr Land
  • Peter Michael Röck
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SPÖ Münichholz
1. Mai wieder mit Weckruf in Steyr-Münichholz

Strahlender Sonnenschein begleitet heute am 1. Mai, Thomas Kaliber und sein Team der SPÖ Münichholz, beim traditionellen Weckruf – durch den Stadtteil Münichholz. STEYR-MÜNICHHOLZ. Corona bedingt gab es zum zweiten Mal keinen normalen Weckruf in Steyr. Als Alternative zum normalerweise üblichen Weckruf wurde auch heuer wieder ein Bus und ein Begleitfahrzeug der SPÖ Münichholz mit Musikboxen ausgestattet. Im Schritttempo wurden, begleitet von Stücken der Steyrer Stadtkapelle – die Straßenzüge in...

  • Steyr & Steyr Land
  • Peter Michael Röck
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SPÖ Münichholz
Kein Aufmarsch, aber ein Maibaum

Kein Corona, kein Regen und keine Regierung kann es verhindern: der Münichholzer Maibaum wurde aufgestellt! STEYR-MÜNICHHOLZ. Zum zweiten Mal ist der Staatsfeiertag am 1. Mai wegen der Corona-Krise ohne Aufmärsche und Feiern in Steyr-Münichholz abgehalten worden. Aber kein Corona, kein Regen und keine Regierung kann es verhindern, dass die Münichholzer SPÖ ihren Maibaum aufstellt. Ein Herzlichen Dank an die Florianis des Technischen Zug der Freiwilligen Feuerwehr Steyr, die den Baum...

  • Steyr & Steyr Land
  • Peter Michael Röck
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1. Mai
SPÖ Ennsleite stellte Maibaum auf

Auch in schwierigen Zeiten wird der Maibaum aufgestellt Steyr: Auch wenn nach wie vor die Coronasituation es nicht zulässt große Feste zu feiern, ließ es sich die SPÖ Ennsleite nicht nehmen einen Maibaum aufzustellen, diesmal halt ohne dem dazugehörigen gemütlichen Beisammensein. Alle Vorstandsmitglieder schmückten den Baum, der dann durch die KBS Steyr fachmännisch aufgestellt wurde.

  • Steyr & Steyr Land
  • Klaus Mader
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1. Mai
SPÖ Steyr startet den 1. Mai wieder mit Weckruf

Coronabedingt gab es zum zweiten Mal keinen normalen Weckruf Steyr: Als Alternative zum normalerweise üblichen Weckruf mit einem Aufmarsch wurde auch heuer wieder ein  Bus und ein Begleitfahrzeug der SPÖ Ennsleite mit Musikboxen ausgestattet. Im Schritttempo wurden, begleitet von Stücken der Steyrer Stadtkapelle – die Straßenzüge aller größeren Stadtteile abgefahren.

  • Steyr & Steyr Land
  • Klaus Mader
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VHS Steyr
Ausstellung "Demokratie – Grundlage unseres Zusammenlebens"

Demokratiebildung ist eine zentrale Aufgabe jeder Bildungseinrichtung – so auch der Volkshochschule. Die Ausstellung Demokratie – Grundlage unseres Zusammenlebens, erarbeitet vom Demokratiezentrum Wien, wird in Einrichtungen wie Schulen, Volkshochschulen, Lerncafés etc. präsentiert. Sie signalisiert, dass das Recht auf Bildung – wie die Grundrechte generell – erst durch unser demokratisches System gewährleistet wird. Sie schafft Bewusstsein dafür, in welch lebendiger Demokratie wir aktuell in...

  • Steyr & Steyr Land
  • VHS Steyr/Ennstal
Hans Singer, Cornelia Pöttinger und Johanna Derfler (v.li).
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Frauen in der OÖVP
Steyr-Stadt und -Land im Fokus der „Starke Frauen in Region und Politik“-Bezirkstour

Frauen bestmöglich unterstützen, sodass Frauenanteil in der Kommunalpolitik langfristig und nachhaltig steigt STEYR, STEYR-LAND. Vor Ort maßgeschneiderte Strategien entwickeln, um Frauen in der Region zu stärken und zu politischer Teilhabe zu motivieren. Das ist das zentrale Anliegen von Cornelia Pöttinger, Landesobfrau der Frauen in der Oberösterreichischen Volkspartei, bei ihrer aktuellen „Starke Frauen in Region und Politik“-Tour mit Stopps in allen Bezirken Oberösterreichs. Am 14. und 19....

  • Steyr & Steyr Land
  • Sandra Kaiser
Evelyn Kattnig, Helmut Zöttl, Irene Pumberger und Uwe Pichler (v. li.).

Wahl 2021
Helmut Zöttl geht bei der FP-Steyr als Spitzenkandidat ins Rennen

FPÖ Steyr präsentiert die Kandidatenliste für die Gemeinderatswahl im September. Mit Evelyn Kattnig und Irene Pumberger stehen auch zwei Frauen auf den vorderen Plätzen. STEYR. Die FPÖ Steyr hat die ersten zehn Kandidaten für die Gemeinderatswahl 2021 in einer Sitzung der Bezirksparteileitung einstimmig beschlossen. Auch der Landesparteivorstand der FPÖ OÖ hat diese Liste in vorliegender Form bestätigt. Spitzenkandidat und Bürgermeisterkandidat wird der 50-jährige derzeitige...

  • Steyr & Steyr Land
  • Sandra Kaiser
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Wahl 2021 in Oberösterreich
Schiedlberg wählt – Bürgermeister und Gemeinderat

In Schiedlberg bereitet man sich bereits für die Bürgermeister- und Gemeinderatswahlen im Herbst vor. SCHIEDLBERG. Bei den Bürgermeister- und Gemeinderatswahlen 2015 musste die SPÖ deutlich Federn lassen, sie verlor 5,3 Prozent. Deutliche Verluste gab es auch für die ÖVP (-4 %). Mit einem Plus von 9,3 Prozent gingen die Freiheitlichen als Wahlsieger hervor. Wahlbeteiligung: 83 Prozent.  Bei der Bürgermeister-Direktwahl setzte sich Johann Singer (ÖVP) im ersten Wahlgang mit 91 Prozent gegen...

  • Steyr & Steyr Land
  • Bezirksrundschau Steyr
Seit 2015 ist Thummerer im Steyrer Gemeinderat tätig, nun übernimmt er das Amt von Mario Ritter.

Nachfolger nun bekannt
Arno Thummerer übernimmt Amt von Stadtrat Ritter

Der Steyrer FPÖ-Stadtrat Mario Ritter trat am 20. April aus gesundheitlichen Gründen zurück (Wir berichteten) – sein Amt übernimmt nun Gemeinderat Arno Thummerer.  STEYR. Thummerer wird bis zu dessen offizieller Wahl in der nächsten Gemeinderatssitzung bereits die Agenden im Stadtsenat leiten. „Mit Arno Thummerer hat die Gemeinderatsfraktion einstimmig einen erfahrenen Kommunalpolitiker als Nachfolger von Dr. Ritter bestellt. Ich gratuliere ihm zu dieser Wahl und wünsche ihm für die neuen...

  • Steyr & Steyr Land
  • Marlene Mitterbauer
Ritter habe noch mit den Folgen eines Unfalls letzten Herbst zu kämpfen, weshalb er sein Amt zurücklegte.

Aus gesundheitlichen Gründen
FPÖ-Stadtrat Ritter legt Amt nieder

Stadtrat Mario Ritter von den Freiheitlichen Steyr legt sein Amt aus gesundheitlichen Gründen mit sofortiger Wirkung zurück. STEYR. Ritter habe noch mit den Folgen eines Unfalls letzten Herbst zu kämpfen, weshalb er diesen Schritt wagte. „Ich finde es persönlich sehr schade, dass Mario Ritter sein Amt als Stadtrat zurücklegt. Aber die Gesundheit ist ein hohes Gut, welches es zu schützen gilt – dieser Schritt ist sehr mutig und verdient großen Respekt. Wir wünschen Doktor Ritter alles Gute und...

  • Steyr & Steyr Land
  • Marlene Mitterbauer
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Wahl 2021 in Oberösterreich
Stadt Steyr wählt Bürgermeister, Gemeinderat & Landtag

Bürgermeister Gerald Hackl tritt nicht mehr zur Wahl an. Vizebürgermeister Markus Vogl (SPÖ) kandidiert für das Amt des Bürgermeisters.  STEYR. Bei den Bürgermeister- und Gemeinderatswahlen 2015 musste das Bündnis ÖVP-Bürgerforum deutlich Federn lassen. Sie verloren 7,2 %. Verluste gab es auch für die SPÖ (6,4%). Die Freiheitliche Partei fuhr mit einem Plus von 9,9% ein sehr respektables Ergebnis ein. Die Grünen legten 2,5% zu. Die Neos freuten sich über +2,9%. Die KPÖ verlor 0,1%. Das BFS -...

  • Steyr & Steyr Land
  • Bezirksrundschau Steyr
Landeshauptmann Thomas Stelzer.

Entlastung
Oberösterreich steigt auf die Gebührenbremse

Das Land Oberösterreich verzichtet heuer auf die vorgesehene Inflationsanpassung bei Kommissionsgebühren und senkt die Jagdabgabe. OÖ. Konkret wird heuer auf die vorgesehene Inflationsanpassung (mehr als zehn Prozent) bei Kommissionsgebühren verzichtet. Dazu gehören etwa KFZ-Genehmigungen, Bauverhandlungen, Ziviltechnikerprüfungen oder Bewilligung von Röntgenanlagen etc. Das Land OÖ verzichtet durch diese Entlastung heuer auf 150.000 Euro. Die Gemeinden auf etwa 60.000 Euro. Der entsprechende...

  • Oberösterreich
  • Birgit Leitner
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Wahl 2021 in Oberösterreich
Sierning wählt – Bürgermeister und Gemeinderat

In Sierning tritt Bürgermeister Manfred Kalchmair nicht mehr bei der Wahl 2021 an. Richard Kerbl geht für die SPÖ in das Rennen um den Bürgermeistersessel. Irene Moser ist Spitzenkandidatin der ÖVP. SIERNING. Bei den Bürgermeister- und Gemeinderatswahlen 2015 mussten die SPÖ und die ÖVP Federn lassen. Die SPÖ verlor 4,5%, die ÖVP 4,6%. Die FPÖ legte 5,5 Prozent zu. Mit einem Plus von 7 % gingen Die Grünen Sierning als Wahlsieger hervor. Wahlbeteiligung: 80,4 % Bei der Bürgermeister-Direktwahl...

  • Steyr & Steyr Land
  • Bezirksrundschau Steyr

Wahl 2021 in Oberösterreich
Waldneukirchen wählt – Bürgermeister und Gemeinderat

In Waldneukirchen bereitet man sich bereits auf die Bürgermeister- und Gemeinderatswahlen im Herbst vor. WALDNEUKIRCHEN. Bei den Bürgermeister- und Gemeinderatswahlen 2015 legte die ÖVP 2 Prozent zu.  Verluste gab es für die SPÖ (-1,3%). Mit einem Plus von 7,7% ging die FPÖ als deutlicher Wahlsieger hervor. Auch die Bürgerliste Waldneukirchen verlor 1,3 %. Wahlbeteiligung: 85,9%. Bei der Bürgermeisterwahl setzte sich Karl Schneckenleitner (ÖVP) mit 75,2 % gegen seine zwei Kontrahenten durch. ...

  • Steyr & Steyr Land
  • Bezirksrundschau Steyr

Wahl 2021 in Oberösterreich
Rohr im Kremstal wählt – Bürgermeister und Gemeinderat

In Rohr im Kremstal bereitet man sich bereits für die Bürgermeister- und Gemeinderatswahlen im Herbst vor. ROHR IM KREMSTAL. Bei den Bürgermeister- und Gemeinderatswahlen 2015 legte die ÖVP um 3.6% zu. Die SPÖ musste einen Verlust von 3.6% einstecken. Wahlbeteiligung: 84% Bei der Bürgermeister-Direktwahl wurde Ulrich Flotzinger mit 92 Prozent gewählt. Bezirk Steyr-Land wählt Gemeinderat, Bürgermeister und Landtag Landtagswahl 2021 in OÖ – Ausgangslage und Umfrageergebnisse

  • Steyr & Steyr Land
  • Bezirksrundschau Steyr

Zoom-Meeting
Online-Talks in kleiner Runde mit Birgit Gerstorfer

Zu Online-Talks in kleiner Runde lädt Birgit Gerstorfer ein. Die Sozial-Landesrätin und SPÖ-Landesvorsitzende ergänzt mit diesen Zoom-Meetings ihr Angebot. Via Facebook-Chats ist sie ebenfalls in den oberösterreichischen Bezirken präsent. STEYR, STEYR-LAND. Die nächste Zoom-Veranstaltung findet in Steyr und Steyr-Land am Freitag, 23. April statt. „Wer mit Birgit Gerstorfer plaudern und diskutieren möchte, kann dies über www.spooe.at/mitbirgit arrangieren. Unter ‚Wunschtermin‘ sind die...

  • Steyr & Steyr Land
  • Sandra Kaiser

Gerstorfer bei MAN in Steyr
"Politik muss Verantwortung übernehmen"

Unter dem Motto „Zusammenhalt in harten Zeiten: Gemeinsam gegen Arbeitsplatzraub und Lohndumping“ setzte die Landes-SPÖ heute Donnerstag ein Zeichen der Solidarität mit den MAN-Mitarbeitern STEYR. "Ich stehe nicht nur physisch an der Seite der Belegschaftsvertreter sondern auch in der Sache an der Seite der Mitarbeiter von MAN", sagt Landesrätin Birgit Gerstorfer bei einer Pressekonferenz vor den Toren des MAN-Standortes in Steyr. Es brauche jetzt einen Schulterschluss und auch einen Kraftakt...

  • Steyr & Steyr Land
  • Sandra Kaiser

Politik aus Österreich

"Soziale Medien sind kein rechtsfreier Raum, auch dort gilt die österreichische Rechtsordnung, deren Ziel nicht zuletzt der Schutz der Menschen in diesem Land vor Verhetzung und Gewalt ist", so Innenminister Nehammer.
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Holocaust-Leugnung
Innenminister Nehammer zeigt antisemitische Hasspostings an

Nach dem Besuch des Innenministers Karl Nehammer (ÖVP) in der KZ-Gedenkstätte Gusen in Oberösterreich fühlten sich einige User bemüßigt, antisemitische Facebook-Postings abzusondern. Der Minister greift durch und zeigt die Hassposter an. ÖSTERREICH. Am Mittwoch jährte sich die Befreiung der Konzentrationslager Mauthausen und Gusen zum 76. Mal. Im Rahmen einer Gedenkveranstaltung in Gusen gab Innenminister Nehammer den Kauf der verbliebenen Teile des ehemaligen Konzentrationslagers bekannt....

  • Lukas Urban
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Corona-Krise
Ersatztermine für Zentralmatura noch vor Sommer

Für Schülerinnen und Schüler die sich in Quarantäne befinden sowie falsch positiv Getestete und Erkrankte plant das Ministerium Ersatztermine für die Zentralmatura ab dem 7. Juni. ÖSTERREICH. Wie das Bildungsministerium am mitteilte, gibt es heuer bei Zentralmatura noch vor dem Sommer Ersatztermine. Dies gilt für Schüler und Schülerinnen, die als K1-Kontaktperson wegen einer Corona-Erkrankung oder wegen einem falsch positiven Corona-Test nicht an einer oder mehreren Maturaprüfungen teilnehmen...

  • Wien
  • Innere Stadt
  • Julia Schmidbaur
Über Jahre soll es in SOS-Kinderdörfern zu schweren Misshandlungen der betreuten Kinder und Jugendlichen gekommen sein.
Aktion 3

Aufarbeitung startet
Gewalt und Missbrauch in SOS-Kinderdörfern aufgedeckt

In SOS-Kinderdörfern in 20 Ländern in Afrika und Asien soll es über Jahre zu schweren Misshandlungen der betreuten Kinder und Jugendlichen gekommen sein. Die Vorwürfe der Gewalt und des sexuellen Missbrauchs wurden von SOS-Kinderdorf Österreich am Donnerstag öffentlich gemacht. ÖSTERREICH. "Es darf nicht sein, dass irgendwo auf der Welt Kinder oder Jugendliche in einem SOS-Kinderdorf schlecht behandelt werden", so Elisabeth Hauser, Geschäftsführerin von SOS-Kinderdorf, am Donnerstag in einer...

  • Lukas Urban
Das Höchstgericht beantragt bei Bundespräsident Alexander Van der Bellen die Exekution einer seiner Entscheidungen bei Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP).
Aktion 3

VfGH
Höchstgericht: Van der Bellen treibt fehlende Mails bei Blümel ein

Der österreichische Verfassungsgerichtshof fordert das Staatsoberhaupt auf, eine höchstrichterliche Entscheidung bei Finanzminister Gernot Blümel durchzusetzen. ÖSTERREICH. Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat am Donnerstag ein ungewöhnliches Urteil öffentlich gemacht: Das Höchstgericht beantragt bei Bundespräsident Alexander Van der Bellen die Exekution einer seiner Entscheidungen bei Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP). Der VfGH hatte am 3. März entschieden, dass Blümel in seiner Funktion als...

  • Lukas Urban

Beiträge zu Politik aus

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