Steyr & Steyr Land - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Politik
Landesrat Max Hiegelsberger über das Agrarbudget 2019.

Agrar- und Gemeindebudget
Mehr Budget für Agrar und Gemeinden

OÖ. Agrar- und Gemeindelandesrat Max Hiegelsberger präsentierte das Agrar- und Gemeindebudget 2019. Im Vergleich zum Vorjahr konnte das Agrarbudget um mehr als 1,8 Prozent erhöht werden und liegt 2019 bei knapp 82 Millionen Euro. Allein für die Direkthilfe aus dem Maßnahmenpaket Dürre sind rund 7.5 Millionen Euro aus Landesmitteln vorgesehen. Als Ausgaben nennt Hiegelsberger das Umweltprogramm ÖPUL mit dem Grundwasserschutzprogramm, die Bergbauernförderung, das Programm ländliche Entwicklung...

  • 12.11.18
Politik
Eine Grafik, um sich im Ernstfall an die Richtige Bildung der Rettungsgasse zu erinnern.

Lebensretter Rettungsgasse
Verstärkte Kontrolle der Rettungsgasse

OÖ. Auf Weisung von Infrastruktur-Landesrat Günther Steinkellner (FPÖ), soll die Bundespolizei die Bildung und das verbotene Befahren der Rettungsgasse verstärkt kontrollieren. OÖVP-Klubobfrau Helena Kirchmayr und OÖVP-Sicherheitssprecher Wolfgang Stanek begrüßen das. „Bei Missachtung muss mit einer Strafe von bis zu 726 Euro gerechnet werden”, sagt Steinkellner. Wer ein Einsatzfahrzeug behindert, bei dem werde sich die Strafe verdreifachen. Grundsätzlich funktioniere die Herstellung einer...

  • 08.11.18
Politik
Sozial-Landesrätin Birgit Gerstorfer präsentierte die Budgetzahlen für 2019 und die Schwerpunkte im Sozialressort.

Budget Sozialressort 2019
Handlungsbedarf in der Altenpflege

OÖ. Landesrätin Birgit Gerstorfer (SPÖ) erzählt, dass für das Budget des Sozialressorts 2019 ein Plus von drei Prozent vorgesehen ist. Das Geldvolumen des Ressorts setzt sich aus dem der einzelnen Abteilungen zusammen: Kinder- und Jugendhilfe, Kinder- und Jugendanwaltschaft und Budget der Abteilung Soziales. Insgesamt liege das Basisbudget der Abteilung Soziales 2019 bei knapp 560 Millionen Euro. Die unterschiedlichen Schwerpunkte für die Verwendung des Geldes sind: Leistungen für Menschen mit...

  • 07.11.18
Politik
Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner, Bürgermeister Klaus Luger, Landeshauptmann Thomas Stelzer, Landesrätin Christine Haberlander und Landeshauptmann-Stellvertreter Michael Strugl (v. l.).

Zukunft der Spitalslandschaft
Entwicklung der OÖ. Gesundheitsholding

OÖ. Die OÖ Gesundheits- und Spitals AG (gespag) und das Kepler Universitätsklinikum GmbH (KUK) sollen unter dem Dach der Oberösterreichischen Gesundheitsholding zusammengefasst werden, erklärt Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP). Ziel sei die Erfahrungen der letzten Jahre aktiv in die Entwicklung der gemeinsamen Holding einzubringen. Kernthema für acht Monate war es, Synergien der gespag und der KUK zu finden. „Insgesamt soll das Ersparnispotenzial im nicht medizinischen Bereich, bei...

  • 07.11.18
Politik
Schwein gehabt: Die Anzahl der Zuchtbetriebe in Oberösterreich ist konstant rückläufig.

Mehr Schwein gehabt
Oberösterreich gehen die Ferkel aus

OÖ. Oberösterreich gilt als agrarisches Produktionsland Nummer Eins, mit der stärksten Schweineproduktion. 37 Prozent aller österreichischen Schweine werden in Oberösterreich gehalten. Dabei sind die heimischen Zuchtschweinebestände sowie die Zahl der Zuchtbetriebe konstant rückläufig. Dem aktuellen "Grünen Bericht" zufolge werden in Oberösterreich rund 95.800 Zuchtsauen gehalten. 2011 waren es noch 105.200 Sauen, 2013 noch 97.600. Das niedrige Preisniveau hat, wirtschaftlich gesehen,...

  • 06.11.18
Politik
Ernst Breiteneder, Andelka Baric, Saxolady Daniela Krammer und Vorstandsdirektor Andreas Pirkelbauer (v. l.)

Weltspar-Cocktail
Volksbank lud zum stressfreien Drink

OÖ. Eine außergewöhnlich gute Stimmung herrschte beim dritten „Weltspar-Cocktail“ der Volksbank Oberösterreich am Vorabend zum Weltspartag in den Räumlichkeiten der Stadtfiliale in Linz in der Bethlehemstraße. Über 120 ausgewählte Kunden und Freunde folgten der Einladung vom Filialleiter Ernst Breiteneder, ganz entspannt den Weltspartag schon am Vorabend mit der Volksbank zu feiern. Ohne Weltspartrubel„Unser Ziel ist es, fern vom klassischen Weltspartrubel und Besucherstress unseren Kunden...

  • 31.10.18
Politik
"Im Gedenkjahr ,100 Jahre Republik Österreich' ist es sinnvoll, nach den politischen Erfahrungen dieser Epoche festzustellen, dass Demokratie, Parlamentarismus und Soziale Marktwirtschaft die Grundlagen für Freiheit, Sicherheit und Wohlstand in Österreich und in Europa sind", sagte dazu IWS-GF Gottfried Kneifel.
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Demokratie-Studie
IMAS-IWS Studie belegt positive Haltung zur Demokratie

In der repräsentativen IMAS-Studie (2018) zum Thema "Demokratie in den Augen der Bevölkerung" - durchgeführt im Auftrag der Initiative Standort OÖ - geht hervor, dass der Begriff "Demokratie" im Bewusstsein der Bevölkerung klar verankert, positiv besetzt und vor allem mit dem Wahlrecht gedanklich verbunden ist. Zudem wird sie als gute Regierungsform mit Zusammenhalt, Sicherheit und Frieden in Verbindung gebracht. "Im Gedenkjahr ,100 Jahre Republik Österreich' ist es sinnvoll, nach den...

  • 29.10.18
Politik
Landeshauptmann Thomas Stelzer.

Jubiläumsfestakt in Oberösterreich
Land OÖ feiert mit Fest 100 Jahre

OÖ. Vor genau 100 Jahren, am 18.November 1918, fand die Konstituierung der Provisorischen Landesversammlung für Oberösterreich statt. Aus dem „Erzherzogtum ober der Enns“ wurde endgültig das „Land Oberösterreich“. Mit einer feierlichen Gedenkveranstaltung am Sonntag, den 18. November 2018 soll an dieses historische Ereignis erinnert werden. Die Feierlichkeiten starten um 8.50 Uhr vor dem Linzer Landhaus auf der Promenade. Eine Ehrenformation des Österreichischen Bundesheeres, Militärmusik...

  • 18.10.18
Politik
Landesrätin Gerstorfer im Gespräch mit Maurer Tüchlberger beim Baustellenbesuch.
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SPÖ Arbeitstour in Region
SPÖ Landtagsclub auf Arbeitsinspektion

Der SPÖ Landtagsclub ging gestern, 16. Oktober, auf Arbeitstour in Steyr & Steyr-Land.  STEYR. "Es wird ein intensiver Arbeitstag für alle Beteiligten, weil sie ein ambitioniertes Terminprogramm erwartet. Auf diese Art werden wir es schaffen, rund 20 Firmen, Vereine und Institutionen vor Ort zu besuchen. Bei den Besuchen wollen wir uns mit den Menschen austauschen und ihre Ideen sowie auch ihre Wünsche aufnehmen. So sichern wir die Verbindung unserer politischen Arbeit zu den...

  • 17.10.18
Politik
Die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) betrifft auch den Alltag im Kindergarten: Personenbezogene Daten dürfen nur für pädagogische Zwecke und in Notfällen verwendet werden.

Datenschutz macht auch vor den Bildungseinrichtungen nicht halt
DSGVO beeinflusst Kindergartenalltag

OÖ. Die achtjährige Mühlviertlerin Lara lacht mit ihren Freunden aus ihrer Portfoliomappe des Kindergartens. Auch im Volksschulalter sieht das Mädchen noch gerne die Bilder mit ihren Kindergartenfreunden an, die einst von ihrer Pädagogin geschossen und für die Mappe ausgedruckt worden sind. Doch nach der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO), die im Frühjahr in Kraft getreten ist, sind viele Kindergärtnerinnen verunsichert. Darf das überhaupt noch sein, dass andere Kinder auf den Bildern für...

  • 16.10.18
Politik
„Wir sind das letzte Schutzschild der Arbeitnehmer“, sind sich AK-Präsident Hans Kalliauer, BMW-Betriebsrat Andreas Brich, der Steyrer Bürgermeister Gerald Hackl und FSG-Regionalvorsitzender, Franz Damhofer, einig (v.l.n.r.).

FSG-SPÖ-Vernetzungstreffen
Vernetzungstreffen in der Arbeiterkammer Steyr

„Wir werden sicher nicht tatenlos zusehen, wenn Errungenschaften für die ArbeitnehmerInnen nach und nach abmontiert werden“, sagt Johann Kalliauer, anlässlich des FSG-Vernetzungstreffen in Steyr. STEYR. Egal ob Einführung des 12-Stunden-Tages, Kindergartensteuer oder Amputation eines funktionierenden Gesundheitssystems – die aktuelle Regierung kenne kein Tabu und montiere laut FSG nach und nach wichtige Errungenschaften für die Arbeitnhmer ab. Um ein Zeichen zu setzen, dass die Fraktion...

  • 15.10.18
Politik
23 Lehrlinge feierten ihren Abschluss bei der RLB OÖ.

Raiffeisen OÖ bildet seit 46 Jahren Lehrlinge aus
Schaller: „Lehrlinge sind wertvolle Leistungsträger“

OÖ. 1.588 junge Menschen haben bisher eine Lehre bei Raiffeisen Oberösterreich absolviert. „Die Absolventen der dualen Berufsausbildung sind für uns wertvolle Leistungsträger. Mit der Lehre erhalten sie eine überaus fundierte und breite Ausbildung“, betonte RLB OÖ-Generaldirektor Heinrich Schaller bei der Lehrabschlussfeier für 23 erfolgreiche Lehrabsolventen. Raiffeisen Oberösterreich bildet bereits seit 1972 Lehrlinge aus. Kompetenz und Charme Vor 46 Jahren hat Raiffeisen als erste...

  • 12.10.18
Politik
Der typische Preis für ein Einfamilienhaus liegt in Oberösterreich bei 225.469 Euro

Einfamilienhäuser: Rekordjahr
Noch nie so viel verkaufte Häuser in Oberösterreich.

OÖ. Laut aktuellem Re/max-Imobilienspiegel wurden im ersten Halbjahr 2018 und ein Viertel mehr  Einfamilienhäuser als im Vorjahr verkauft und damit so viel wie noch nie zuvor. Das ist das Rekordergebnis an Einfamilienhauskäufen in Oberösterreich in Zahlen: 1.051 im ersten Halbjahr 2018, um +214 Einheiten oder +25,6 Prozent mehr als zuletzt. Damit hat Oberösterreich seinen dritten Platz im Bundesländerranking gut behauptet, denn Kärnten, die Nummer vier, meldet nur gut halb so viele...

  • 02.10.18
Politik
Engelbert Eckhart

SPÖ-Resthof lädt zu Info-Abend über neues Arbeitszeitgesetz ein

STEYR. Die Steyrer SPÖ-Sektion Resthof veranstaltet einen Info-Abend über das neue Arbeitszeitgesetz. „Wir haben dafür einen ausgezeichneten Referenten gewonnen, nämlich Engelbert Eckhart“, so Gemeinderätin und Sektionsvorsitzende Rosi Hieß. Engelbert Eckhart ist Landes-Geschäftsführer der Gewerkschaft „vida“. Rosi Hieß sagt: „Die 60-Stunden-Woche und der angeblich freiwillige 12-Stunden-Tag werden für viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Fragen aufwerfen, wir bieten Infos aus ersten...

  • 01.10.18
Politik

Bezirksvorstand der Jungen Generation neu gewählt.
„Gemeinsam die besten Ideen für junge Menschen in unserem Bezirk umsetzen!“

BEZIRK. Eine starke Mischung junger Sozialdemokraten aus Steyr Stadt und Land findet sich im neuen Bezirksvorstand der Jungen Generation in der SPÖ. Dieser wurde am 21. September bei einer Konferenz neu gewählt. Zu Gast war neben zahlreichen jungen SPÖ-Sympathisanten und dem Steyrer Nationalratsabgeordneten Markus Vogl auch die JG-Landesvorsitzende, Nationalrätin Eva-Maria Holzleitner aus Wels. JG-Bezirksvorsitzender Johannes Fisecker wurde für zwei weitere Jahre bestätigt. Der Sierninger...

  • 27.09.18
Politik
 Gerda Weichsler-Hauer

SPÖ-Frauen Steyr und Steyr-Land:
„Wir lassen uns nicht unterkriegen: Jetzt Frauen*Volksbegehren unterschreiben!“

STEYR. „Die schwarz-blaue Regierung hat frauenpolitisch den Rückwärtsgang eingelegt, aber wir sind weiterhin für die Frauen da!“, erklärt 3. Landtagspräsidentin und SPÖ-Bezirksfrauenvorsitzende Gerda Weichsler-Hauer. Deshalb rufen die SPÖ Frauen dazu auf, vom 1. bis zum 8. Oktober das Frauen*Volksbegehren zu unterschreiben. „Die Regierung unter Kanzler Kurz bedient großzügig ihre Spender, aber für Frauen hat sie nichts über“, sagt Steyrs Vizebürgermeisterin Ingrid Weixlberger, sie ist...

  • 27.09.18
Politik
Landeshauptmann-Stellvertreter Michael Strugl (ÖVP) wechselt mit 1. Jänner in die Vorstandsetage des Verbund-Konzerns. Die BezirksRundschau traf Strugl, der auch für Sport zuständig ist, im Olympiazentrum auf der Gugl in Linz.
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Strugl zu Asylwerber in Lehre: "Haben jetzt die schlechteste aller Lösungen"

Landeshauptmann-Stellvertreter Michael Strugl (ÖVP) spricht im Interview über Asylwerber in der Lehre, den Fachkräftemangel und ob Europa eine Deindustrialisierung droht. BezirksRundschau: Kann Oberösterreich alleine etwas gegen den Fachkräftemangel machen oder brauchen wir ohnehin die Bundesregierung dafür? Strugl: Der Fachkräftemangel betrifft und beschäftigt jede Region. Das Thema kann heruntergebrochen werden – bis auf die regionale Ebene. Das kann man nicht global mit einem...

  • 26.09.18
Politik
Landesrat Rudi Anschober (Die Grünen OÖ)

Anschober klagt Gudenus
Nach „Rufmord“ Klagen gegen FPÖ und Medien

OÖ. Vor drei Wochen hat FPÖ-Klubobmann Johann Gudenus Terrorismus-Vorwürfe gegen einen jungen Lehrling mit Asylhintergrund verbreitet – Wie sich herausstellte hatte man bei der FPÖ die „Fakten“ nicht überprüft, die Anschuldigungen waren schlichtweg falsch.  „Damit wurde in Österreich eine Grenze überschritten. Dieses Vorgehen kann und darf nicht hingenommen werden, danach kann nicht zur Tagesordnung übergegangen werden“, so Landesrat Rudi Anschober. Ansonsten stelle sich die Frage, „wer als...

  • 25.09.18
Politik
Innenminister Herbert Kickl.

Zensur Mail
SPOÖ-Vorsitzende Gerstorfer fordert Kickl-Rücktritt

Nachdem gestern ein E-Mail aus dem Innenministerium an die Öffentlichkeit gelangte, dass der Polizei in ganz Österreich eine „Empfehlung“ zum Umgang mit den Medien gibt ist die Aufregung groß. Ö/OÖ. „Wer die Medien ausschaltet, will die Demokratie ausschalten“, sagt die oberösterreichische SPÖ-Vorsitzende Birgit Gerstorfer klar – Sie fordert den sofortigen Rücktritt von Innenminister Herbert Kickl. Die E-Mail, die gestern aus dem Innenministerium aufgetaucht ist und in der es „Empfehlungen“ zum...

  • 25.09.18
Politik
Die Landessieger 2017 der NMS Altheim (vorne) mit BRS-GF Reiter, Landesrätin Haberlander,  RLB-Vorstandsdirektorin Keplinger-Mitterlehner, IVOÖ-Präsident Greiner, WKOÖ-Bildungspolitik-Leiterin Wolfmayr und BRS-CR Winkler (v. l.).
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Digitale Grundbildung ist ein zentrales Thema

Expertenrunde stellte sich den Fragen rund um die Schule der Zukunft und „Lernen fürs Leben“. OÖ. Welchen Wert haben Schulprojekte für den Schulunterricht? Wie soll Schule in Zukunft aussehen, um einerseits Schüler zu begeistern und andererseits die Wettbewerbsfähigkeit des Landes zu wahren? Diesen Fragen stellten sich Bildungslandesrätin Christine Haberlander, Heinrich Schaller (Generaldirektor der Raiffeisenlandesbank OÖ), Axel Greiner (Präsident der Industriellenvereinigung OÖ) und Doris...

  • 25.09.18
Politik
14 Bilder

SPÖ Steyr zog positive Halbzeitbilanz

STEYR. „In der Mitte der Funktionsperiode präsentierte die SPÖ Ihre Halbzeitbilanz. Sie wollen den Steyrerinnen und Steyrern vermitteln, was in dieser relativ kurzen Zeitspanne seit den Wahlen 2015 durch konsequente Sachpolitik und mit zukunftsorientiertem Denken und Handeln gemeinsam gelungen ist“, sagt der Steyrer Bürgermeister Gerald Hackl. In den nächsten Tagen wird die Halbzeitbilanz, eine Sonderausgabe des Steyrer Stadtmagazins, an die Haushalte zugestellt. „In den vergangenen 3 Jahren...

  • 25.09.18
Politik
2 Bilder

Kern und Gerstorfer bei SP-Bezirkskonferenz

300 Delegierte und Gäste werden dabei sein STEYR.  „Wir erwarten viele Ehrengäste zu unserer Bezirkskonferenz, seitens der Bundespartei hat sich Christian Kern angekündigt, und auch Landesparteivorsitzende Birgit Gerstorfer kommt zu uns, was wir im Bezirk als große Auszeichnung werten. Was mich sehr freut: Unser Casino-Saal wird mit 300 Delegierten und Gästen voll sein“, so Nationalrat und Bezirkspartei-Vorsitzender Markus Vogl. Als Vorsitzender stellt sich Markus Vogl bei der Bezirkskonferenz...

  • 23.09.18
  • 1
Politik
Eva Striedinger distanziert sich von dem Posting.

"Ich habe das nicht gepostet"

FPÖ-Vizebürgermeisterin distanziert sich von NS-Bild auf Facebook VÖCKLAMARKT (rab). "Schütze Deine Rasse, es ist das Blut Deiner Ahnen!" – dieser Text prangt auf einem sepiafarbenen Foto einer Frau mit blondem Zopf, die auf einem Feld steht und den Blick in die Ferne schweifen lässt. Ein Bild, das an die völkische Bildsprache der Nationalsozialisten erinnert. Von einschlägiger Seite geteilt Wie der "Standard" am Montag berichtete, wurde dieses Bild vom einschlägigen Account eines Andre...

  • 18.09.18
  • 4
Politik
Ministerpräsident Markus Söder gab am Parteitag die Losung aus: "Kämpfen, kämpfen, kämpfen".
3 Bilder

Bayern im Wahlkampf: "Wir gehören in die Leberkäs-Etage"

OBERÖSTERREICH/MÜNCHEN. Am 14. Oktober wird gewählt. Nicht in Oberösterreich, nicht in Wien, sondern in Bayern. Die anstehenden Landtagswahlen im Freistaat sorgen schon seit mehreren Monaten für politische Verwerfungen in Deutschland. Der CSU von Ministerpräsident Markus Söder droht ein historisch schlechtes Ergebnis. Aktuelle Umfragen sehen die Partei, die es gewohnt ist mit absoluter Mehrheit zu regieren, bei 35 Prozent. Dahinter folgen die Grünen mit 17 Prozent, den dritten Platz teilen sich...

  • 16.09.18

Beiträge zu Politik aus