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Beiträge zum Thema bzö

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Reform des Unterhaltsrechts 2013

Bei einem Besuch im Frauenministerium 2008 wurde dem Verein vaterverbot.at die Frage warum Väter die ihre Kinder regelmäßig betreuen nicht genauso ein Kindesunterhalt seitens der Mutter zusteht, wie folgt beantwortet: Väter die ihre Kinder betreuen sind dazu nicht verpflichtet, es ist sozusagen ihr Privatvergnügen, während die Mutter dazu verpflichtet ist. Ab dem Moment kam Licht in die Sache warum es bisher nicht im Gesetz vorgesehen war dass Väter ihre Kinder verplichtet betreuen dürfen und...

  • Steyr & Steyr Land
  • Norbert Grabner
Edeltraud Scheuer (l.) suchte den Kontakt zu den Schärdinger Bürgern. | Foto: BZÖ

Politik zwischen Kaffee und Kuchen

SCHÄRDING (ebd). Am Schärdinger Wochenmarkt informierten Edeltraud Scheuer (BZÖ) und Mattighofens Gemeinderat Johann Zehner (ist auch Landesobmann der Seniorenplattform) die Besucher bei Kaffee und Kuchen über aktuelle Themen. Darunter steigende Gis-Gebühren, Jugend- sowie Seniorenanliegen. "Mit den Schärdinger Bürgern entstanden spannende Gespräche", so Scheuer. "Den die Zukunft braucht Jugend und auch die Erfahrung der Älteren. Zukunft heißt aber auch, runter mit den Steuern."

  • Schärding
  • David Ebner
Karl J. Nemeth Obmann Melk,  Claudia Tobias Landesgeschäftsführerin NÖ und Martin Stiglmayr

BZÖ lud die Bürger Tullns zur Fragestunde

TULLN. Gutgelaunt und bürgernah fanden sich Martin Stiglmayr, Landesgeschäftsführerin Claudia Tobias und Karl J. Nemeth in der Albrechtstuben/Tulln ein, um Interessierten Rede und Antwort zu stehen. Am Pranger standen im kleinen Kreis der Klubzwang der Parteien, Misswirtschaft, ein aufgeblähter Verwaltungsapparat, die Selbstherrlichkeit einiger Politiker. Die „Vaterentsorgung“, kostenintensive Auslagerungen aus Angst vor Verantwortung (Syntegration) und die Unfähigkeit vieler, Probleme...

  • Tulln
  • Bezirksblätter Tulln
Roland Pöttinger, NAbg. Ursula Haubner, Studiengangsleiter Automatisierungstechnik an der FH Wels Univ.-Doz. Dr. Günther Hendorfer, NAbg. Martina Schenk und Bezirkssprecher Martin Roschanz in der FH Wels
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BZÖ-Landesobfrau Haubner und BZÖ-Frauensprecherin Schenk besuchten Einrichtungen und Vereine in Wels

Die beiden Nationalratsabgeordneten Martina Schenk und Ursula Hauber vom BZÖ besuchten am Montag mehrere Einrichtungen, Institutionen und Vereine in der Stadt Wels. Erste Station war bei der FH Wels, wo die beiden Abgeordneten von Univ.-Doz. Dr. Günther Hendorfer in Empfang genommen wurden. Er präsentierte die FH Wels in einer spannenden und informativen Präsentation und teilte den beiden Politiker auch mit, dass die FH Wels für die Wirtschaft ein wichtiger Ausbildungsstandort ist. Die...

  • Wels & Wels Land
  • Matthias Lauber
LAbg.a.D. Dr. Josef Brunmair und Bezirkssprecher Martin Roschanz vor dem „Präventionsautomat“

Neunjähriger Schüler kam mit Heroin-Spritze nach Hause

LAbg.a.D. Dr. Josef Brunmair: Verantwortungslosigkeit bei Präventionsautomaten für Heroinsüchtige Das BZÖ Wels-Stadt unternahm diese Woche einen Lokalaugenschein bei einem sogenannten „Präventionsautomat“ aus gegebenem Anlass. Ein neunjähriger Schüler bediente sich mit € 1,- an einem dieser Spritzen- und Nadelautomaten in der Dragonerstraße in Wels und kam mit Spritze, Nadel und weiteren Utensilien für den Drogenkonsum nach Hause. Einzige Barriere an einem solchen Automaten ist, dass man eine €...

  • Wels & Wels Land
  • Matthias Lauber
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Miteinander der Generationen

BZÖ-Bündnisobmann Josef Bucher kam zum Fest "Miteinander der Generationen" nach Mattighofen. Zum anstehenden Muttertag veranstaltete die Seniorenplattform Zukunft Österreich unter der Leitung von Landesobmann Johann Zehner, BZÖ ein „Miteinander der Generationen“ in der Volksschule Mattighofen. Rund 140 Gäste kamen zur Veranstaltung. BZÖ-Bündnisobmann Josef Bucher, Landesobfrau Ursula Haubner und Bezirkssprecher Peter Hochhold. „Eltern und Großeltern zu respektieren und ihnen ein lebenswertes...

  • Braunau
  • Gerhard Pichlmair
Das ist was los: BezirksRundschau-Geschäftsstellenleiter Gerhard Pichlmair und Klubobmann Josef Bucher mit der BezirksRundschau.
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Ein Fest der Generationen

BZÖ-Bündnisobmann Josef Bucher schaute beim "Miteinander der Generationen" in Mattighofen vorbei. MATTIGHOFEN. Zum bevorstehenden Muttertag veranstaltete das BZÖ ein „Miteinander der Generationen“ in der Volksschule Mattighofen. BZÖ-Bündnisobmann Josef Bucher, Landesobfrau Ursula Haubner und Bezirkssprecher Josef Brunmair schauten für eine Gesprächsrunde vorbei. „Eltern und Großeltern zu respektieren und ihnen ein lebenswertes Leben zu schaffen, dass muss die Politik gewährleisten“, erklärte...

  • Braunau
  • Linda Lenzenweger
Unterschriften-Übergabe am 26. April 2012 im Parlament in Wien mit Vaterverbot-Bundesobmann Norbert Grabner (2. v. li.) aus Steyr.

Parlamentarische Bürgerinitiative mit 14.338 Unterstützern zur Reform des Familienrechts

Der Verein vaterverbot.at mit Sitz in Steyr startete seine parlamentarische Bürgerinitiative zur Reform des Familienrechts. Die bereits bei der Einbringung übergebene Liste von mehr als 14.000 Unterstützern unterstreicht den Willen der Bevölkerung, im Zuge der Familienrechtsreform 2012 den sieben Punkte umfassenden Forderungskatalog in den Gesetzesrang zu übernehmen. Der Verein mit Obmann Norbert Grabner aus Steyr verlangt von der Politik die Einführung der automatischen gemeinsamen Obsorge...

  • Steyr & Steyr Land
  • Norbert Grabner

Fredi Gusenbauers Telefonrechnung - 30.000 EURO !

Er hat das vertraglich zugesicherte Recht, dass die Partei die Kosten eines Diensthandys übernimmt !!!??? Als "Berater" des Präsidenten Kasachstans, Nursultan Nasarbajew, ist ihm nichts zu teuer, ist es doch auch das Geld des österreichischen Steuerzahlers (Parteiförderung) das hier vertelefoniert wurde, meint der Gf.Obmann des BZÖ Bez. Melk "Vertraglich zugesichert" ist aber SPÖ Politikern, wenn es sich um Verträge des "gemeinen Volkes" handelt aber EGAL ! "Ich erinnere an die Halbierung der...

  • Melk
  • Karl Nemeth

Eine ÖVP-Idee der besonderen Art !

Eine ÖVP-Idee der besonderen Art : Gehalt für den ersten Krankenstandstag einfach streichen! "Es soll nur ein Beitrag für mehr Gerechtigkeit sein." Das meint der "ÖVP Wirtschaftsbündler" Peter Haubner. Dieses eingesparte Geld "könnte", so der ÖVP Wirtschaftsbündler, in die betriebliche Gesundheitsvorsorge investiert werden. Die Unternehmen könnten Massagen oder Fitnesscenter-Karten mitfinanzieren oder einen Trainer für die Belegschaft engagieren. "Dann hätten alle etwas davon – Arbeitgeber und...

  • Melk
  • Karl Nemeth
Experte Hofer: „Es ist dramatisch, dass das Vertrauen in den U-Ausschuss seit Jänner von zwei Drittel auf ein Drittel gesunken ist.
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Österreicher geben Neo-Parteien Chancen

Laut Umfrage läuft es für die Grünen besonders gut – sie, die SPÖ und das BZÖ gewannen an Vertrauen. Doch noch viel überraschender ist, dass knapp drei Viertel der Österreicherinnen und Österreicher Newcomer-Parteien eine echte Chance geben. „Dass drei von vier Bürgern neuen Parteien gute Aussichten bescheinigen, ist ein letzter Weckruf für die etablierten Fraktionen. Diese sind allesamt angezählt und bei Wahlen gefährdet, wenn sich tatsächlich wählbare Alternativen präsentieren“, kommentiert...

  • Wien
  • Innere Stadt
  • Karin Strobl
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Bananenrepublik durch Bananenpolitiker: Jedes Kind greift sich am Kopf; wer soll das bezahlen ...?

Haftunfähige Verbrecher tanzen in der Edenbar. Korrupte Politiker aller Parlamentsparteien wissen nicht wieso sie 5, 6 und 7 stellige Beträge kassiert haben. Steuerverbrechen sollen durch Sondervereinbarungen (Schweiz, Liechtenstein) legalisiert werden. ALT-ÖGB Chef versenkt Streikgelder in der Karibik (und ist frei) Banken verspekulieren Milliarden, Manager bekommen Prämien dafür Legale Steuerhinterziehungen durch ca. 8000 Privatstiftungen werden nicht abgestellt. Und wer soll das bezahlen ?...

  • Baden
  • Gerhard Heinrich Schauderer

Ein mehr an Demokratie bedeutet viel weniger Korruption

Wenn man der standortschädigenden Korruptionskultur im Lande Herr werden will, muss man zu aller erst einmal schonungslos in die Kassen der Parteien leuchten. Zu vieles spielt sich hier im Umfeld der Politik ab. (Die Presse, 23.3.2011). Um daran aber wirklich etwas zu ändern, muß man logischerweise am Umfeld etwas ändern und d.h. die Inzucht Packelei der gesättigten Standardparteien durchbrechen, dazu muß man aber auch am Wahlrecht Veränderungen durchführen. Vorschlag für Parlamentswahlen: Die...

  • Baden
  • Gerhard Heinrich Schauderer
Johann Großpötzl ist enttäuscht. | Foto: Privat

BZÖ: „Schärdings Bauern verlieren 3 Millionen Euro“

Enttäuscht zeigt sich Johann Großpötzl, seines Zeichens Bundesobmann der BZÖ Bauern, über den ausgebliebenen Aufschrei der Bauernvertreter bezüglich Sparpaket. Schließlich gehen dadurch alleine den Schärdinger Landwirten drei Millionen Euro verloren. SIGHARTING, BEZIRK (ebd). Er vermisse eine „effiziente Gegenwehr“, sagt der BZÖ-Bezirksobmann Johann Großpötzl aus Sigharting. Denn laut dem derzeit in Begutachtung befindlichen Sparpaket sollen die Bauern rund zehn Prozent ihres Nettoeinkommens...

  • Schärding
  • David Ebner
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Die Tatsache, dass die Herren Dörfler und Scheuch permanent den Parteinamen ändern, nimmt sie nicht aus der Verantwortung für etwaige illegale Finanzströme“, so Fellner. | Foto: Foto Gert Eggenberger
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SPÖ-Kärnten zu Korruptions-U-Ausschuss: Nach belastenden Aussagen gegen Bundes-BZÖ wegen Telekom-Nationalratswahlkampf-Geld sind FPK-Dörfler und FPK-Scheuch nun in Erklärungsnot

  LGF Daniel Fellner: Nach Sachverhaltsdarstellung untersucht die Staatsanwaltschaft die Rollen des ehemaligen BZÖ-Parteikassiers FPK-Dörfler und des Ex-Generalsekretärs FPK-Obmann Scheuch rund um die illegale Wahlkampfhilfe  der Telekom 2006. Nur die SPÖ beweist Rückgrat.   "Bei den Aussagen von BZÖ-nahen Werbern, ehemaligen BZÖ-Politikerinnen und Mitarbeitern in einst BZÖ-geführten Ministerien im Korruptions-U-Ausschuss, rund um illegale Wahlkampfmittel der Telekom, tun sich Abgründe auf“,...

  • Kärnten
  • Feldkirchen
  • SPÖ Kärnten
Alfred Grünberger (li.) gründete die Pro-Eislaufplatz-Initiative. Unterstützt wird er von BZÖ-Landes-Obm.-Stv. Martin Stiglmayr. | Foto: privat
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Bürgerinitiative setzt sich für Eislaufplatz ein

Die Initiative gegen die Schließung des Eislaufplatzes erhält auch die Unterstützung des BZÖ. TULLN. Seit zwei Wochen kämpft Alfred Grünberger (48), zweifacher Vater aus dem Bezirk Tulln, gegen die geplante Schließung des öffentlichen Eislaufplatzes. Wie berichtet, hat die SPÖ-Fraktion am Donnerstag einen Grundsatzbeschluss über die Weiterführung des Tullner Eislaufplatzes in der Gemeinderatssitzung eingebracht. Dieser schaffte es auf die Tagesordnung und wurde auch noch erwähnt: Doch dann...

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  • Bezirksblätter Tulln
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Skandallohnabschluss bei den Kärntner Landesbediensteten

Als "Schlag ins Gesicht für alle Mitarbeiter der Kärntner Landeskrankenanstalten" wertet der Arbeitnehmersprecher und geschäftsführende Obmann des BZÖ Kärnten Sigisbert Dolinschek das Ergebnis der Gehaltsverhandlungen im öffentlichen Dienst. Die Erhöhung von 2,56 Prozent entspreche bei weitem nicht einer Inflationsabgeltung. Zumindest diese Abgeltung hatte der GÖD-Vorsitzende Arnold Auer aber seinen Mitarbeiter versprochen. Die 11 Euro monatlich werden aber nur 2012 ausbezahlt. 2013 werden also...

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  • Klagenfurt
  • Clemens Costisella
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Animal Hoarding in der Gemeinde Bad Eisenkappel!! BZÖ brachte Stein ins Rollen und Tiere wurden gerettet!!!

Das BZÖ Bad Eisenkappel/ Völkermarkt mit Bezirksobmann Vzbgm. Adi Woschitz und GR Wutte Roman hatten bereits bei der letzten Gemeinderatsitzung auf die UNWÜRDIGE HALTUNG der Tiere in Bad Vellach hingewiesen und brachten auch einen Dringlichkeitsantrag dazu beim Gemeindeamt ein!!! Zu diesem Zeitpunkt wurde der BZÖ- Antrag der dem Wohle der Tiere und Anreinern galt von der SPÖ, ÖVP, EL, Grüne und FPK belächelt und ins Lächerliche gezogen! Doch das BZÖ hielt am Antrag fest und die Tiere wurden...

  • Kärnten
  • Völkermarkt
  • Adi Woschitz
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Strache wirft aus reinem Populismus auch jeden Rest von Verantwortungsbewusstsein über Bord, nur um eine billige Schlagzeile zu erhaschen“, übt Kaiser heftige Kritik am blauen Parteiführer. | Foto: Foto Horst
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SPÖ-Chef LHStv. Peter Kaiser: Man sollte Strache Sprechverbot erteilen!

„Aussagen zu Euro und Writschaftskrise entlarven den blauen Rattenfänger als politisch Ahnungslosen.“ S&P-Bewertung muss auch Weckruf für ÖVP, Grüne und BZÖ sein. Als in mehrfacher Hinsicht zu verstehendes Alarmsignal bewertet Kärntens SPÖ-Chef LHStv. Peter Kaiser die Aberkennung von Österreichs AAA+ Status durch die amerikanische Rating-Agentur Standard & Poors (S&P). „Wer wie Strache meint, der Euro sei eine „glatte Fehlkonstruktion“ und aufgrund der Abwertung durch S&P jetzt Neuwahlen...

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Experte Hofer: „Viele Österreicher fühlen sich fremdbestimmt und schreiben daher Wirtschaft und EU die größte Macht zu.“ | Foto: HPPA
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Umfrage: FPÖ hat Rot und Schwarz überholt

Ein Drittel der Österreicher traut der FPÖ zu, für unser Land die richtigen Entscheidungen zu treffen. Die Umfrageergebnisse des Meinungsforschungsinstituts „OEKONSULT“ überraschen: Erstmals haben die Freiheitlichen die Regierungsparteien SPÖ und ÖVP hinter sich gelassen. Auf die Frage, für welche Partei heuer ein gutes Jahr wird, haben 28 Prozent der Interviewten die FPÖ angegeben. Dahinter liegen die SPÖ mit 26 und die ÖVP mit 23 Prozent. „Ein dramatisches Warnsignal an die Koalition“,...

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  • Karin Strobl

„Argumente sind sinnlos“

Doris Tazl über Startschwierigkeiten ihrer Wählerliste und Nachholbedarf im Sozialressort. STADTBLATT: Als „Liste Doris Tazl“ haben Sie keinen Klubstatus. Macht das die Oppositionsarbeit schwieriger? DORIS TAZL: „Mit der Oppositionsarbeit hat das weniger zu tun, als mit den von der Stadt zur Verfügung gestellten Geldern. SPÖ, ÖVP, Bürgerliste und FPÖ waren sich nach der Wahl schnell einig, die Fraktionsförderung für die Liste Tazl zu halbieren – mit dem eigenartigen Argument, dass wir kein Klub...

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  • Salzburg-Stadt
  • Andreas Farcher

BZÖ-Klagenfurt warnt alle KlagenfurterInnen vor Steuergeldvernichtung in der OST-Bucht

Das Projekt Hallenbad OST-Bucht wird weit mehr kosten als angenommen. Ein Gebäude in dieser Größenordnung, inklusive dem enormen Gewicht der Schwimmbecken, ist für das vorgesehene Gebiet nicht geeignet. Erste Bohrungen in der Ostbucht zeigen, dass die Vorbereitungsarbeiten weit mehr kosten werden als berechnet. Das bedeutet, es kommen höhere Baukosten, ständige Sanierungskosten und gewaltige Heiz-und Energiekosten auf uns zu. Man kann bereits heute davon ausgehen, dass die Eintrittspreise sich...

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Spielverderber BZÖ und KPÖ bei Einstimmigkeit

Kleinparteien stimmten bei 46 von 107 Amtsanträgen als einzige Fraktion dagegen. 20 Sitzungen haben seit der Angelobung des Gemeinderates im November 2009 stattgefunden. Dabei wurden insgesamt 720 Anträge behandelt. 441 der behandelten Anträge waren sogenannte Amtsanträge, 279 Anträge wurden von den einzelnen Gemeinderatsfraktionen eingebracht. Durchschnittlich wurden somit in jeder Gemeinderatssitzung etwas mehr als 36 Antrags-Tagesordnungspunkte zur Beschlussfassung vorgelegt und behandelt....

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  • BezirksRundSchau Linz & Urfahr
Betriebsrat Clemens Costisella

BZÖ BETRIEBSRAT COSTISELLA FÜR ANPASSUNG DER GEHÄLTER AN DIE INFLATIONSRATE, SOWIE GESTAFFELTE GEHALTSERHÖHUNGEN

Nach einer Stastik des Gesundheitsministeriums, ist Kärnten im Bundesländervergleich pro 100 Betten berrechnet, beim Ärztepersonal an letzter und beim Pflegepersonal an vorletzter Beschäftigungs-Stelle . Gerade deshalb fordert der BZÖ Betriebsrat am Klinikum Klagenfurt Wörthersee und LOstv. der BZÖ ARBEITNEHMER KÄRNTEN, Clemens Costisella, für die Lohnverhandlungen 2012 eine Minimum-Gehaltserhöhung in der Höhe der Inflationsrate. Leistung muss belohnt werden. "In jedem Fall muss aber von Seiten...

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