Spielverderber BZÖ und KPÖ bei Einstimmigkeit
Kleinparteien stimmten bei 46 von 107 Amtsanträgen als einzige Fraktion dagegen.
20 Sitzungen haben seit der Angelobung des Gemeinderates im November 2009 stattgefunden. Dabei wurden insgesamt 720 Anträge behandelt. 441 der behandelten Anträge waren sogenannte Amtsanträge, 279 Anträge wurden von den einzelnen Gemeinderatsfraktionen eingebracht. Durchschnittlich wurden somit in jeder Gemeinderatssitzung etwas mehr als 36 Antrags-Tagesordnungspunkte zur Beschlussfassung vorgelegt und behandelt. 76 Prozent der Amtsanträge wurden einstimmig angenommen. In der Gemeinderatsperiode von 2003 bis 2009 waren es noch 92 Prozent.
Vor allem BZÖ (20) und KPÖ (26) haben zusammen bei 46 von 107 Amtsanträgen sich alleine der Stimme enthalten oder den Antrag abgelehnt. Die FPÖ hat in vier Fällen als einzige Partei alleine einem Antrag die Zustimmung verweigert, die ÖVP in zwei Fällen. Zu etwas mehr Polarisierung führen die Fraktionsanträge der einzelnen Parteien. Hier liegt der Anteil der einstimmig angenommenen Anträge bei 30,5 Prozent. 119 von 279 Anträgen wurden abgelehnt.
Kommentare
Du möchtest kommentieren?
Du möchtest zur Diskussion beitragen? Melde Dich an, um Kommentare zu verfassen.