Koalition

Seit 25. Oktober ist die neue Tiroler Landesregierung im Amt. Landeshauptmann Anton Mattle und sein Stellvertreter Georg Dornauer zogen eine positive Bilanz, die Opposition sieht das naturgemäß anders. TIROL. "Wir haben die politische Arbeit in einer schwierigen Zeit aufgenommen,  trotzdem haben wir durch unsere gute politische gemeinsame Arbeit für Stabilität im Land gesorgt und auch Pflöcke für die Zukunft eingeschlagen", sind sich Mattle und Dornauer sicher. Beide betonen die harmonische...

Die neue Landesregierung steht kurz vor dem Abschluss. Schwarz-Rot wird es in Tirol ab sofort heißen. Mittlerweile segnet der VP-Landesparteivorstand die Koalition mit der SPÖ offiziell ab und wählt drei Bundesräte, die künftig von der VP in die Länderkammern entsandt werden. TIROL. Das ausverhandelte Regierungsprogramm mit der SPÖ Tirol wurde heute vom Landesvorstand der Tiroler Volkspartei einstimmig beschlossen. Ebenfalls einstimmig abgesegnet wurde das VP-Regierungsteam, das heute Mittag,...

Wie die Tiroler Volkspartei und die SPÖ Tirol bekannt gaben, stehen die Koalitionsverhandlungen vor dem Abschluss. Die Landtagspräsidentin wurde bereits gebeten, den Termin für die Konstituierung auf den 25. Oktober festzulegen.  TIROL. Seit dem Tag nach der Landtagswahl laufen die Verhandlungen zwischen der Tiroler Volkspartei und der SPÖ Tirol. Nach mehreren Terminen haben sich Tiroler Volkspartei und SPÖ Tirol auf ergebnisoffene Koalitionsverhandlungen verständigt. Nach drei intensiven...

Die letzte Woche war dann das, was InsiderInnen eh schon gewusst haben: Pures Schattenboxen. Alle Parteien sind raus, außer die SPÖ. Diese Woche beginnen die Koalitionsverhandlungen. TIROL. Nun ist es klare Sache: ÖVP-Spitzenkandidat Toni Mattle will in Koalitionsverhandlungen mit der SPÖ treten. "Ergebnisoffen" ist dabei das Stichwort. Seiner Ansicht nach konnte man mit der SPÖ die meisten Gemeinsamkeiten hervorstreichen. Es würde aber eine Koalitionsehe mit Abstrichen sein. Wie Mattle...

Während noch an einer künftigen Landesregierung geschmiedet wird, gibt es wieder harsche Kritik aus der "zweitplatzierten" Partei zu den aktuellen Teuerungs-Maßnahmen. Es brauche Preisdeckel auf so gut wie alles, so die FPÖ Tirol. TIROL. Die Landesregierung von schwarz-rot würde längst stehen, so Landesparteiobmann der FPÖ, Markus Abwerzger. Seit Monaten hätte man das bereits so gewusst. Umso mehr ärgert es den "Zweitplatzierten" der Landtagswahlen, dass es offiziell noch...

Die Umfragewert sind wieder etwas gestiegen für die ÖVP, trotzdem ist man mit starken Verlusten konfrontiert. Nichtsdestotrotz, sieht der VP-Landesgeschäftsführer den ÖVP-Wahlkampfauftakt als Erfolg. TIROL. Die aktuelle Umfrage der Tiroler Bezirksblätter will der Parteimanager der VP-Tirol, Martin Malaun, nicht überbewerten. Für ihn zählt nur der Wahltag. Trotzdem sieht er in der Umfrage einen positiven Trend für VP-Spitzenkandidat Mattle.  "Aufholjagd" ist angelaufenDie ÖVP befinde sich laut...

Auch die SPÖ Tirol bringt sich in Startposition in Sachen Landtagswahlen. Passend dazu wurde nun "Teil 1" der Landtagswahlkampagne vorgestellt. TIROL. Am 25. September 2022 werden die Landtagswahlen über die Bühne gehen. Die Parteien stehen in den Startlöchern, so auch die SPÖ Tirol. Sie präsentierte den ersten Teil der SPÖ-Kampagne. Diese Woche werden die ersten Plakate der SPÖ aufgehängt.  „Während sich die anderen Parteien und Schwarz-Grün noch mit sich selbst beschäftigen, arbeiten wir...

TIROL. Nachdem die Tiroler Landesregierung immer mehr ins Straucheln kam, angesichts Coronavirus, der folgenden Krise und der kürzlichen wörtlichen Entgleisung Geislers, drohte LH Platter mit Neuwahlen für Tirol. Kritik über diese Androhung kommt auch aus den Reihen der Liste Fritz. Sie plädiert eher für eine Regierungsumbildung als Neuwahlen. Die SPÖ Tirol-Frauen fordern zusätzlich eine Sensibilisierung innerhalb der Landesregierung nach dem "Luder-Gate".  Jetzt brauche es Leadership und keine...

Die NR-Wahl hat für Tirol vier neue Mandatare gebracht. Hier ihre Vorstellungen zu ihrer zukünftigen Arbeit. TIROL. Josef Hechenberger, ÖVP, kommt aus Reith im Alpbachtal. Er erreichte mit 12.837 Vorzugsstimmen den Nationalrat. Und gleich vorweg stellt er klar: "Selbstverständlich werde ich das Amt des LK-Präsidenten weiterhin ausüben. Als Präsident weiß ich um die Probleme des ländlichen Raumes. Diese möchte ich künftig auch im Nationalrat einbringen und für Lösungen kämpfen", so Hechenberger....

TIROL. Vor Kurzem konnte man in der Krone Zeitung eine Befragung unter den TirolerInnen lesen, die nach der beliebtesten Koalitionsvariante im Bund fragte. Rund 33 Prozent sprachen sich für die sogenannte "Dirndl-Koalition" aus, was Türkis-Grün-Pink bedeuten würde. Die Neos, mit voran Klubobmann Oberhofer, fühlen sich dadurch bestätigt. Oberhofer wünscht sich "Dirndl-Koalition"Es mag ein etwas sonderlicher Name sein, doch die Farbkombination aus Türkis, Grün und Pink erinnert tatsächlich an ein...

TIROL. Die Haltung der ÖVP in Sachen Rauchverbot wird von der FPÖ hart kritisiert. Die ÖVP würde eine "Rolle rückwärts" machen, um sich bei möglichen Koalitionspartnern wie Neos oder Grüne "einzuschmeicheln", so der Vorwurf des FPÖ-Konsumentenschutzsprechers NAbg. Peter Wurm.  FPÖ nach wie vor gegen RauchverbotDie FPÖ will nach wie vor ihrer Linie treu bleiben, was bedeutet, dass sie die 2018 festgelegten Nichtraucherschutzregelungen, die "unter besonderer Berücksichtigung des Jugendschutzes,...

Gruppe rund um Vizebgm. Romed Giner und ÖVP haben zusammen die Mehrheit gegen Bgm. Edgar Kopp RUM. Seit der Wahl der Vizebürgermeister (gegen den Willen von Bürgermeister Edgar Kopp wurde Romed Giner zum 1. Bürgermeisterstellvertreter gewählt) ist die SPÖ-Fraktion in Rum gespalten. De facto gibt es jetzt eine Gruppe um Romed Giner mit fünf Stimmen und eine Gruppe um Bürgermeister Kopp mit vier Stimmen. Auch viele Ersatzgemeinderäte sind für Romed Giner, bei der letzten Gemeinderatssitzung...

Die letzte Gemeinderatssitzung in Hall hat es wieder gezeigt. ÖVP und FPÖ, eigentlich nur durch ein Arbeits-übereinkommen in ein paar Punkten gebunden, regieren de facto in einer Koalition. In strittigen Punkten kann sich Bgm. Eva Posch stets der Unterstützung der Freiheitlichen sicher sein. Die Basis für die Zusammenarbeit ist gegenseitiges Vertrauen. Anders die Fraktionen "Für Hall", Grüne und SPÖ, die der Bürgermeisterin immer wieder vorwerfen, wichtige Informationen zurückzuhalten. So...

Karl Faserl verzichtet auf die Bürgermeisterstichwahl – Eva Posch ist wieder Bürgermeisterin HALL. Am Mittwoch, dem 2. März, drei Tage nach der Wahl hat Karl Faserl, mit 17,85 % zweitplatzierter bei der Bürgermeisterwahl offiziell auf eine Stichwahl verzichtet. Damit ist Bgm. Eva Posch, die bei der Bürgermeisterwahl 42,85 % erreichte, automatisch Bürgermeisterin. Arbeitsübereinkommen Der Verzicht von Faserl ist Teil einer Abmachung zwischen ÖVP und FPÖ, die außerdem ein Arbeitsübereinkommen...

Landessprecher der Grünen Georg Willi: „Wir nehmen es gerne mit der FPÖ auf!“ Die gestrige Rede des wiedergewählten FPÖ-Chefs Abwerzger enthielt auch eine maue Ansage an die Grünen. „Er will uns Grüne aus der Landesregierung verdrängen“, schmunzelt heute der grüne Landessprecher Georg Willi. „Abwerzger hat wohl vergessen, dass die Regierungsbeteiligung der FPÖ auf Bundes- und Landesebene für die SteuerzahlerInnen ein finanzielles Desaster war. Blaue Funktionäre haben sich schamlos bedient und...

Der Chef des Österreichischen Gewerkschaftsbundes, Erich Foglar, im Sommerinterview über Reformen und die Regierung. von Karin Strobl Hängt das Überleben der Regierung von der Steuerreform ab? „Das Überleben der Regierung hängt nur von der Regierung selbst ab. Das Thema Steuerreform ist für die Regierung jedoch eine große Chance.“ Der Staat hat noch nie so viel an Abgaben und Steuern eingenommen wie derzeit, die Schulden steigen. Warum? „Die Ausgaben steigen gleichermaßen, wenn nicht sogar noch...

Volle Zustimmung der ÖVP-Basis und 89 Prozent bei den Grünen zum Koalitionsübereinkommen. Zehn Tage wurde intensiv verhandelt, am Montag gegen Mitternacht war der Pakt beschlossen und heute am 14. Mai wurde die neue Tiroler Landesregierung bei herrlichem Frühlingswetter im Congresspark in Igls präsentiert Die ÖVP mit Verhandlungsführer Günther Platter sowie bei den Grünen Ingrid Felipe einigten sich auf ein Schwarz-Grünes Regierungsübereinkommen. Gestern tagte noch der ÖVP-Landesparteivorstand,...