Tempo 30 Zone in Döblinger Hauptstraße

Tumult in der Bezirksvertretungssitzung Döbling

Seit ein 8-jähriger Bub am 21. März auf der Döblinger Hauptstraße von einem Auto erfasst wurde, gehen die Emotionen auch bei den ansässigen Politikern hoch.

DÖBLING. So kam es während der Bezirksvertretungssitzung vergangene Woche zu einer lautstarken Diskussion zwischen Bezirkschef Daniel Resch (ÖVP), seinem Stellvertreter Thomas Mader (SPÖ), Klubobmann der Grünen Heinz Hieber und Klubobfrau von Neos Angelika Pipal-Leixner.
Auslöser der hitzigen Auseinandersetzung war der von Neos eingebrachte Antrag über die Ausdehnung der Tempo 30-Zone auf der Döblinger Hauptstraße. Aufgrund der jüngsten Vorkommnisse müsse die Verkehrssituation baldigst verbessert werden. Die Grünen verwiesen sofort auf ihren eigenen Antrag, der bereits 2017 zum selbigen Thema eingebracht wurde. Hier kam es zu einer Verkehrsverhandlung die eine verkürzte Zone 30 zur Folge hatte. Auch wurde ein Interview von Pipal-Leixner vom 22. März an ein Printmedium hervorgeholt und hart kritisiert. Darin wird die Neos-Klubobfrau zitiert: "Wir haben 2017 einen Antrag eingebracht, dieser wurde in der Verkehrskommission diskutiert, dann ist nichts mehr passiert."
Nicht nur bei den Grünen sorgte diese Aussage für Tumult, auch Bezirkschef Daniel Resch war hörbar verärgert. "Ich bezichtige Sie keineswegs der Lüge, doch Sie selbst waren damals bei der Verhandlung dabei und haben keinen Einspruch erhoben, als die Zusage für eine verkürzte Zone 30 angesetzt wurde. Mit diesen Worten verunglimpfen Sie jedoch alle Fraktionen. Warum wurde damals von Neos nichts unternommen?"

Klarstellung muss sein

Stichwort für die Klubobfrau: "Das damalige Gespräch war sehr lange und ich habe sehr wohl klargestellt, dass dieser Antrag damals nicht von uns kam. Das dies keine Erwähnung fand, ist jedoch nicht meine Schuld. Und es stimmt, wir haben uns damals ebenfalls mit der verkürzten Geschwindigkeitsbegrenzung abgefunden. Aber besser eine kürzere Zone als gar keine." Daraufhin gaben die Grünen sofort zu bedenken, dass Neos hier eine Klarstellung hätte fordern müssen. Zum Schluss meldete sich noch Thomas Mader, stellvertretender Bezirkschef der SPÖ zu Wort: "Leider muss immer erst etwas passieren, um eine Reaktion hervorzurufen. Im Bezirk wird sehr viel zum Thema Sicherheit umgesetzt, auch wenn natürlich immer noch genug Handlungsbedarf besteht." Danach richtete er sich direkt an Pipal-Leixner: "Eines muss ich Ihnen jedoch direkt ins Gesicht sagen. Sie haben es nicht nötig, so billig Politik zu machen. Immerhin geht es hier um unsere Kinder."
Damit beruhigten sich auch die Gemüter wieder. Bevor der Antrag zur Abstimmung kam (er wurde abgelehnt), wurde von Resch klargestellt, dass bereits Maßnahmen für eine Verkehrsverbesserung in Auftrag gegeben wurden und bat in Zukunft um eine bessere Zusammenarbeit zwischen den Fraktionen.