HAUSHALTSVORANSCHLAG 2016 - MG GROSSHÖFLEIN

HAUSHALTSVORANSCHLAG 2016

Auf Anordnung von Herrn BM Heidenreich, wurde der Voranschlag 2016 auf der "Homepage" der MG Großhöflein veröffentlicht. Eine löbliche Vorgangsweise des BM, welche von einigen Gemeinderäten seit Jahren eingefordert aber nie umgesetzt wurde.

VORANSCHLAG 2016 MIT 116 SEITEN VERÖFFENTLICHT

Ob die BürgerInnen der MG Großhöflein den Voranschlag 2016 inhaltlich und mit einer Seitenanzahl von 116 Seiten lesen, ist anzuzweifeln. Dies deshalb, weil ich aus eigenen Erfahrungen weiß, wie zeitaufwendig und umfassend man sich mit den Voranschlag 2016 beschäftigen muss, um zu verstehen was drinnen steht.

WENIGER INFORMATIONEN SIND EIN MEHRWERT AN INFORMATIONEN FÜR DIE ORTSBEVÖLKERUNG

Es wäre treffsicherer, informativer und zielführender gewesen, hätte man nur die Schwerpunkte der Ein- und Ausgeben des Voranschlages 2016 sowie die Beschlüsse des Gemeinderates veröffentlicht. Für die 116 Seiten Voranschlag 2016 benötigt man einen Experten, um zu Wissen was darin steht.

VORANSCHLAG 2016 - HOHE VERSCHULDUNG UND WENIG PROJEKKTE

Neuerrichtung Turnsaal, verbunden mit Zu- und Umbauarbeiten der Volksschule Großhöflein - laut HHVA € 1.200.000,-- (könnte sich noch verteuern)

Ein zusätzlicher Dienstposten in der Gemeindeverwaltung - laut HHVA 2016 ca. € 25.000,-- an unnötigen Mehrausgaben. Gemeinden mit der gleichen Einwohnerzahl, benötigen weniger Personal in der Gemeindeverwaltung als die MG Großhöflein.

Straßenbau Gartengasse: die umfassende Sanierung der Gartengasse mit Kanal wird voraussichtlich € 350.000,-- kosten.

AUFGESCHOBENE und NICHT BUDGETIERTE PROJEKTE 2016:

Nachstehend einige Beispiele:

Beschattung Rathofplatz (Grundsatzbeschluss des Gemeinderates 2014).

Errichtung Photovoltaikanlage Volksschule und Kindergarten.

Übungsplatz für Feuerwehr und Musikverein Großhöflein (hinter dem Vereinshaus).

Jugendzentrum (seit 2012 der Jugend versprochen, bis heute nicht umgesetzt).

Offene Forderungen, auf welche die Gemeinde freiwillig verzichtet - dafür muss der Steuerzahler herhalten.

FÜR DIE ÄRMSTEN DER MG GROSSHÖFLEIN:

Auf Antrag des Umweltgemeinderates der MG Großhöflein wurde der budgetierte Heizkostenzuschuss 2016 von € 80,-- auf € 140,-- angehoben. Einstimmiger Beschluss aller Fraktionen.

ANGEBOTE STROM UND GAS - Gemeinde und KEG:

Als Umweltgemeinderat habe ich mit Zustimmung des Gemeinderates zusätzliche Angebote für Strom und Gas eingeholt und diese der Gemeinde zugesandt. Wie von der Aufsichtsbehörde schon einmal bemängelt, muss der Auftragsvergabe an den Billigstbieter erfolgen.

VERGABE VON LIEFERVERTRÄGEN STROM UND GAS AN DEN HÖCHSTBIETENDEN?????

Herr BM Heidenreich hat über eine Beratungsfirma zusätzliche Angebote für Strom und Gas (Gemeinde und KEG) eingeholt, welche natürlich dafür eine berechtigte Provisionszahlung erhalten sollen. Ein Preisvergleich für Strom und Gas aller Angebote hat gezeigt, dass die Beratungsfirma nicht den günstigsten Preis vorlegen konnte. Dies deshalb, weil für Preisvergleiche auch die Laufzeit der Lieferverträge, Nebengebühren und andere kalkulatorischen Faktoren zu berücksichtigen sind.

Trotz Vorliegen dieser Fakten, kann vermutet werden, dass die Auftragsvergabe für Strom und Gas durch Herrn BM Heidenreich, an den Höchstbietenden erfolgte.

VERSCHWENDUNG VON STEUERGELDERN UND BALDIGEN STEUERERHÖHUNGEN STANDARD FÜR BM HEIDENREICH??

ANLIEGERLEISTUNGEN STRASSENBELEUCHTUNG:

Herr BM Heidenreich und die Amtsleiterin der MG Großhöflein, teilen dem UWGR schriftlich mit, dass er mit seiner Rechtsmeinung betreffend erstmalige Herstellung oder Wiederherstellung der Straßenbeleuchtung in der Waldgasse, rechtlich richtig und korrekt darauf hingewiesen hat.

In der Waldgasse bestand schon eine Straßenbeleuchtung, daher ist es eine "Wiederherstellung der Straßenbeleuchtung".

Für die Vorschreibung der Anliegerleistungen in der Waldgasse, wurde seitens der Amtsverwaltung bei den Anrainern schriftlich erhoben und mitgeteilt, es läge eine "erstmalige Herstellung" Straßenbeleuchtung vor.

Schade um die unnötige und vergeudete "Arbeitszeit" für solche Kleinigkeiten.

Zusammenfassend halte ich fest, der Voranschlag 2016 der MG Großhöflein ist Innovations- und Visionslos.

Der Umweltgemeinderat der MG Großhöflein wünscht allen Lesern meiner Berichte einen "GUTEN RUTSCH INS JAHR 2016"

UWGR Werner Huf
MG Großhöflein