Ein Mandatar für zwei Orte und andere Wahl-Kuriositäten
BEZIRK. Wenige Tage vor der Gemeinderatswahl liegen in einigen Orten den Nerven blank. Jede Stimme zählt und manchmal wird der eine oder andere Trick angewandt - legal natürlich, wenn auch mit schiefer Optik.
Gang und gäbe ist es, im Wohnsitz der Mandatare und ihrer Verwandten, politisch gleichgesinnte Freunde mit Zweitwohnsitz anzusiedeln. Wählerstimmen sind damit garantiert. In Obersiebenbrunn strich die Wahlbehörde 16 hineinreklamierte Wähler, denn deine der Voraussetzungungen für die Aufnahme des Bürgers ins Wählerverzeichnis ist, dass die Gemeinde für diesen den Lebensmittelpunkt darstellt.
Der Sulzer Gemeinderat Fritz Gepp hat sogar zwei Lebensmittelpunkte: Er kandidiert in Sulz, wo er seinen Zweitwohnsitz hat, bei der FPÖ und in Wolkersdorf, mit Hauptwohnsitz, bei einer Bürgerliste. "Das ist rechtlich korrekt, nur in einer Gemeinde darf man nicht für zwei unterschiedliche Parteien kandidieren", erklärtBezirkshauptmann-Stellvertreter Wolfgang Merkatz.
In Ringelsdorf-Niederabsdorf wurde dagegen das Wählerverzeichnis um 23 Wahlberechtigte aufgestockt, in Aderklaa kamen neun Wähler dazu, was zu dem Kuriosum führt, dass die Zahl der Wahlberechtigten mit 218 höher ist, als die aller Aderklaaer mit Hauptwohnsitz, nämlich 194.
Auch sehr beliebt: Der Hinweis an die Wähler, doch Bürgermeister XY die Vorzugstimme zu geben, egal welche Partei man wählt. In der Dürnkruter SPÖ-Zeitung wirbt Bürgermeister Herbert Bauch: "Sie wollen keine Partei wählen? Müssen Sie auch nicht! Wählen Sie ihren Bürgermeister direkt: Herbert Bauch." Auch das ist zwar rechtens, aber irreführend. Denn im niederösterreichischen Wahlrecht schlägt Name die Partei. Wer beispielsweise SPÖ wählt und einem ÖVP-Mandatar die Vorzugsstimme gibt, wählt damit ÖVP. Und Bürgermeisterdirektwahl gibts in NÖ nicht, die Partei entscheidet intern, wer Ortschef ist - und das kann manches Mal anders aussehen, als dem Wähler vor der Wahl suggeriert wurde.
Beispiel Bezirkshauptstadt: 2010 ging die SPÖ mit Spitzenkandidatin Annemarie Burghardt in die Wahl, danach wurde Burghardt abesetzt und der weiter hinten gereihte Robert Michl Bürgermeister.
Auch die Wahlwerbung treibt seltsame Blüten. Obersiebenbrunn ist mit Wahlplakaten geradezu zugepflastert. Fünf Parteien und Listen rittern um Wählerstimmen und vier Soitzenkandidaten wollen Bürgermeister werden. Die Dürnkruter ÖVP-Spitzenkandidaten wiederum macht auch außerhalb ihrer Gemeinde via Riesen-Plakat auf sich aufmerksam - unter anderem an der B 8 in Gänserndorf. "Seit wann ist René Lobner nicht mehr Spitzenkandidat von Gänserndorf?", fragte ein Bezirksblätter-Leser bei uns nach, dem die großformatige Werbung ins Auge gefallen war.
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