Leichte Erhöhung der Schulden

HOLLABRUNN (ag). Eine wahre Marathon-Sitzung lieferte der Gemeinderat der Stadtgemeinde Hollabrunn in der letzten Sitzung dieses Jahres mit insgesamt 31 Tagesordnungspunkten bis spät in die Nacht.

Neubesetzung

Als Nachfolger von Andreas Fischer wurde Gerald Gerstorfer als neuer Gemeinderat gewählt und angelobt und Thomas Saliger als Ortsvorsteher bestellt.Alle Oppositionsparteien gaben zu bedenken, dass durch die Doppelbesetzung der Stadt Mehrkosten entstehen, worauf Bürgermeister Erwin Bernreiter meinte: „Breitenwaida ist eine große Ortschaft mit knapp 1.000 Einwohnern, und das bedeutet viel Arbeit.“

Bausperre Breitenwaida

Die Verlängerung der Bausperre in Breitenwaida verursachte zahlreiche Wortmeldungen. „Alle Argumente sind falsch und ein Baustopp nicht schlüssig. Die SPÖ fordert Bauplätze und Projekte für Junges Wohnen und wir möchten, dass rasch etwas passiert“, so SPÖ- Klubobmann Alexander Eckhardt. Für FPÖ-GR Christian Lausch bekommt durch den weiteren Baustopp der Rücktritt des Ortsvorstehers Fischer eine ganz andere Dimension und eine schiefe Optik. Grüne-GR Denis Thompson regte an, bis zur nächsten Sitzung mit der Verlängerung des Baustopps zu warten. Vizebgm. Alfred Babinsky klärte auf: „Sobald ein Bebauungsplan aufliegt, wird der Baustopp aufgehoben!“

Budget mit vielen Vorhaben

Finanzstadtrat Kornelius Schneider präsentierte das Budget 2017 (Zahlen siehe Kästchen unten). Im Vorfeld leistete Stadtrat Wolfgang Scharinger politische Grab-arbeiten, um sehr anschaulich zu dokumentieren, was die ÖVP in den letzten 26 Jahren nicht alles versprochen hat: „Vom Hallenbad, Parkdeck, Bahnunterführung, Kino und vieles mehr steht in der ÖVP-Zeitung geschrieben. Doch was wurde verwirklicht? Ich stelle den Antrag, das Jugendzentrum, das jährlich 60.000 Euro verschlingt, sofort zu schließen! Weiters wirschaftet der Regionenshop und die Werbeagentur negativ und der Schuldenstand erhöht sich.“

Stadtrat-Festspiele

Als Stadtrats-Festspiele bezeichnet FPÖ-GR Lausch die Gemeindezeitung, die zudem Verluste von 11.500 Euro erwirtschaftet. Grüne-GR Peter Loy sieht zu wenig Innovation in der Gemeinde. Das Budget wurde nur mit den Stimmen der ÖVP beschlossen, und auch der Antrag von Scharinger zur Schließung des Jugendzentrums wurde mit Mehrheit der ÖVP abgelehnt.
Ebenso mit ÖVP-Stimmen wurde der Voranschlag für das Studentenheim beschlossen.
„Der Verlust wurde drastisch reduziert, und das erwähnt keiner. Verdammt noch mal, wärst du beim Finanzausschuss gewesen, hättest es vielleicht verstanden“, so StR. Schneider zu StR. Scharinger ziemlich erbost.