Mindestsicherung hilft wenig

(ae/jm). In NÖ bezogen im Vorjahr 21.750 Personen bedarfsorientierte Mindestsicherung, 13% mehr als im Jahr davor. Auch im Bezirk steigt die Zahl jener, die von der Unterstützung durch die öffentliche Hand abhängig sind. Ende 2011 wurde im Bezirk in 230 Fällen Mindestsicherung ausbezahlt, im Vorjahr waren es bereits 250 Fälle. Bedarfsorientierte Mindestsicherung (BMS) bekommen Menschen im arbeitsfähigen Alter, deren Arbeitslosengeld oder Einkommen unter 814 Euro im Monat liegt. Durch die BMS wird das Mindereinkommen bis zu dieser Höhe ausgeglichen. Die Hälfte dieses Zuschusses muss die jeweilige Gemeinde zahlen, die andere Hälfte das Land, wobei die Bezirkshauptmannschaft die Anträge genehmigt oder ablehnt.

Zuwächse sind moderat

BH Stefan Grusch zur Lage im Bezirk: „Die Mindestsicherung ist ein großes Thema bei uns, Hollabrunn ist ja ein einkommensschwacher Bezirk. Die Zuwächse sind aber durchaus noch moderat.“ Bei den Anträgen ist eine hohe Zahl Standard, räumt Grusch ein, aber bei weitem nicht alle Ansuchen werden auch bewilligt. Aber auch, wenn die Mindestsicherung ausbezahlt wird, ist das Leben für die Betroffenen nicht einfach. Von den 814 Euro bleibt meist nicht mehr genug zum Leben, wenn zum Beispiel Miete davon bezahlt werden muss. Zusätzliche Mietbeihilfe ist nämlich nicht selbstverständlich, wie Grusch sagt: „Die Mietbeihilfe ist einzelfallbezogen und wird nicht in jedem Fall bezahlt, da kommt es auf die Umstände an.“ Und da beginnt ein Teufelskreis. „Es wird von uns genau erhoben, ob ein Antragsteller Vermögen hat, eine Liegenschaft oder eine Wohnung besitzt, dann bekommt er nichts", so der Bezirkshauptmann.
Mit den Menschen am untersten Rand der Einkommensschichten hat auch das AMS zu tun, weil ja nur Arbeitswillige für die BMS infrage kommen. AMS-Chef Josef Mukstadt: „Diese Kunden sind üblicherweise arbeitsmarktfern und schwer zu vermitteln. Wer schon länger gearbeitet hat, bekommt ja normal schon genug Arbeitslosengeld, wenn er seinen Job verliert und braucht keine Mindestsicherung.“ Mukstadt kennt aber auch eine andere Seite: „Es gibt gar nicht so wenige, die arbeiten, aber dabei so wenig verdienen, dass sie Anspruch auf Zuzahlung aus der Mindestsicherung haben.“

Kinder helfen mit

Als Beispiel, wie schwierig es ist mit der BMS auszukommen, haben die Bezirksblätter Hollabrunn mit Aloisia Emminger (74) aus Zellerndorf gesprochen. Sie muss seit dem Tod ihres Mannes vor 31 Jahren mit der Mindestsicherung von 813,99 Euro monatlich auskommen. Fürs Überleben bleiben ihr nach Abzug von € 330 für Miete und Gemeindeabgaben und € 150 für diverse Versicherungen nur € 333 übrig. Ohne die Hilfe ihrer 4 Kinder, die sie regelmäßig besuchen, ihr bei der Hausarbeit helfen und die jährlichen Heizkosten von € 1.400 sowie größere Anschaffungen (Waschmaschine) übernehmen, wäre ein Auskommen nicht möglich. Zum Friseur kann sie im Jahr nur einmal gehen. Lebensmittel werden beim Diskonter gekauft, Fleisch gibt es nur einmal in der Woche. Ein Restaurantbesuch bleibt unerschwinglich.