Hollabrunn hat saftiges Minus in der Gemeindekassa

Eine Million fehlt und Gebühren werden erhöht

Nicht ausgeglichen schaut der Voranschlag für die Stadtgemeinde Hollabrunn für das nächste Jahr aus. Kanal, Wasser und Friedhof werden teurer, Schulden steigen.

HOLLABRUNN (ag). "Es ist kein Ruhmesblatt, weil die Rahmenbedingungen nicht optimal war", so präsentierte Finanzstadtrat Kornelius Schneider den nicht ausgeglichenen Voranschlag der Stadtgemeinde Hollabrunn für das nächste Jahr. Die großen Investitionen, wie den Bildungscampus, den Pumptrack und diverse Projekte für den Hochwasserschutz wolle die Stadtgemeinde nicht komplett bremsen. "Es wird viel gebaut, wir wachsen kontrolliert und müssen deshalb auch die entsprechende Infrastruktur schaffen. Der Bildungscampus kostet einstweilen noch nichts, weshalb wir mit den Planungsarbeiten weiter voranschreiten", erklärt Schneider, der unterm Strich ein Minus von 994.400 Euro zu verantworten hat.

Weniger Ertragsanteile

Die Coronakrise zeigte nun das Loch im Beutel. Es fehlen 1,5 Millionen an Ertragsanteilen und auch die unbeeinflussbaren Sozialhilfeumlagen stiegen an. Vizebürgermeister Schneider lud alle Oppositionsparteien ein, sich innerhalb von zwei Wochen an möglichen Verbesserungen oder Vorschlägen zu beteiligen, bevor der Voranschlag eingereicht wurde: "Ich erhielt keine einzige Verbesserung innerhalb der Frist." Der Schuldenstand wird Ende 2021 auf knapp über 40 Millionen um 7,4 Millionen Euro steigen. Primär liegt das am Darlehen für den Bildungscampus in Höhe von 8,38 Millionen Euro (von insgesamt 25 Mio.). Mittelfristig zeige der Finanzplan ab 2024 wieder ein positives Ergebnis. "Ja, das heurige und nächste Jahr hinterlässt eine Delle, aber es wird uns nicht umbringen. Ich möchte uns nicht zu Tode sparen sondern der Bevölkerung eine Planungssicherheit geben und nicht über Nach wieder alles auf den Kopf stellen. Das ist nicht meine Handschrift", erklärt Schneider, warum er begonnene Projekte weiterverfolgen möchte.

Gebühren werden angepasst

Ebenso wird bei der Gemeinderatssitzung der Antrag auf Gebührenanpassung gestellt. "Mir ist bewusst, dass mich die Opposition zerreissen wird. Das Jahr 2020 war sehr fordernd, doch die Erhöhung wird im moderaten Maße vollzogen", hofft Schneider auf Verständnis, wenn Wasser, Kanal, Aufschließung, Stellplatz-Ausgleich, Essen auf Rädern, Kindergartenessen und Friedhofsgebühr erhöht wird und rechtfertigt sich: "Wasser wird erst ab September und Kanal ab Juli wirksam. Seit rund vier bis fünf Jahren oder sogar seit 2005 wurde das Kindergartenessen nicht verändert."

Weitere Investitionen

Pumptrack: 180.000
Neubau Beachvolleyballplatz: 40.000
Sporthallenboden: 671.000
Kunsteisbahn Vergrößerung: 400.000
Straßenbau: 4,2 Millionen Euro
Schutzwasserbau: 295.000

Zur Sache:

Was sind Ertragsanteile?
Unter Ertragsanteilen versteht man jenen Teil der gemeinschaftlichen Bundesabgaben, der auf die Länder und Gemeinden aufgeteilt wird. Sie sind u.a. auch von der Bevölkerungszahl abhängig.