Hollabrunn erhöht Gebühren

Der Antrag der SPÖ mit Einwänden gegen das Protokoll der letzten Sitzung fand keine Mehrheit im Gemeinderat.              Foto: Josef Messirek
  • Der Antrag der SPÖ mit Einwänden gegen das Protokoll der letzten Sitzung fand keine Mehrheit im Gemeinderat. Foto: Josef Messirek
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HOLLABRUNN (jm). Mit Einwändungen gegen das Protokoll vom 24.3. meldete sich StR. Jakob Raffel (SPÖ) bei der letzten Gemeinderatssitzung vor der Sommerpause zu Wort, konnte aber mit seinem Antrag keine Mehrheit finden. Bei der Ergänzungswahl in den Prüfungsausschuss, die geheim erfolgte, erhielt Johann Ernst (ÖVP) 30 von 33 abgegebenen Stimmen.

Subventionen beschlossen

An Subventionen wurden beschlossen: 3.000,- Euro für den Volksfestverein, 1.000,- Euro für den Verein „Girls Rock Camp“ und 500,- Euro für den Verein „JugendTheaterTage Hollabrunn 2015“. Vor der Abstimmung zur Erhöhung der Wasserbezugsgebühren und der Kanalabgabenordnung, beantragt von StR. Claudia Buchsbaum (ÖVP), gab es Wortmeldungen von Alexander Eckhardt (SPÖ) und Peter Loy (Grüne), die für die Beibehaltung der Gebühren plädierten. Loy sprach sich dafür aus, die Firma, die den höchsten Wasserverbrauch hat, mehr zu belasten und sie damit zur Sparsamkeit und zur Ressourcenschonung zu bringen.
FPÖ-Stadtrat Wolfgang Scharinger schloss sich dem ÖVP-Antrag an, schlug aber vor, den Sozialkartenempfängern am Jahresende eine Gutschrift von 8 % (= Erhöhung der Wasserbezugsgebühr) auszustellen. Die Gebührenerhöhung für Wasser und Kanal wurde mit den Stimmen der ÖVP und der FPÖ beschlossen, Scharingers Antrag sogar einstimmig.

Friedhofsgebühr erhöht

StR. Wolfgang Scharinger (FPÖ), der das Ressort Friedhof im Frühjahr übernommen hat, beantragte eine Erhöhung der Friedhofsgebühren. Im Konkreten nannte er die Grabstellengebühr für ein Familiengrab, die um sechs Euro pro Jahr angehoben werden soll.
Als Begründung führte er an, sein Vorgänger, StR. Jakob Raffel (SPÖ), habe in seiner Periode 75.000,- Euro Verlust eingefahren. Von den ursprünglich genannten 81.000,- sei laut Raffel Baumaterial im Wert von 6.000,- Euro angeschafft worden. Raffel lobte das Bauhofs-team für die geleistete Arbeit im Friedhofsbereich; die Friedhofsgebühren sollten beibehalten werden.
Den Vorschlag von Denis Thompson (Grüne), auch hier Sozialkartenempfängern eine Gutschrift auszustellen, lehnte Scharinger ab, „denn die Grabstellengebühr wird für zehn Jahre eingehoben, die Sozialkarte aber jeweils nur für ein Jahr ausgestellt.“ Die Erhöhung der Friedhofsgebühr wurde mit den Stimmen der ÖVP und der FPÖ beschlossen.

Autor:

Alexandra Goll aus Hollabrunn

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