Gemeinderat Hollabrunn

Kritik an Chaos-Stadtrat - Update mit Stellungnahmen von Bürgermeister und Stadtrat

„Es reicht, es ist Zeit für einen Neustart“, so die Worte von Stadtrat Wolfgang Scharinger zu den Turbulenzen, die im Zusammenhang mit der letzten Sitzung des Gemeinderatsausschusses für Raumordnung und Liegenschaften weite Kreise gezogen haben.

HOLLABRUNN. "Die Verweigerung notwendige Unterlagen zur Verfügung zu stellen, falsche Informationen zu Grundgeschäften, Versagen in der Führung der KommReal oder die persönliche Beleidigung meiner Person – die Punkte an Verfehlungen, die sich der zuständige Stadtrat Günter Schnötzinger in den vergangenen Monaten geleistet hat, sind aus meiner Sicht zahlreich und wiegen schwer", wettert Wolfgang Schringer in Richtung ÖVP.

KommReal ist ein Dorn im Auge

Er fordert Bürgermeister Alfred Babinsky daher dringend auf, Günter Schnötzinger von diesen Aufgaben ehestmöglich zu entbinden, um weiteren Schaden zu verhindern.Auch die letzte Gemeinderatssitzung wurde von diesen chaotischen Zuständen überschattet. Der Rechnungsabschluss der KommReal zeige, dass diese vom zuständigen Stadtrat geführte Gesellschaft für die Stadtgemeinde überwiegend Kosten verursacht, während der sinnvolle Einsatz dieses Unternehmens für die Immobilienentwicklung trotz mehrmaliger Aufforderung der Liste Scharinger weiterhin nicht erfolgt.

Landschaftsteich

Für weitere Turbulenzen sorgte ein Grundankauf beim Hollabrunner Landschaftsteich, der schon im Vorfeld durch die fehlenden Informationen zum Vertrag für Diskussionen gesorgt hat. "Die Reaktion des zuständigen Stadtrates, dass dieser Informationsmangel am fehlenden Einsatz der Opposition liegt, ließ die Stimmung bei mir kippen", so Scharinger, dem als erfahrensten Gemeinderatsmitglied eine derartige Überheblichkeit noch nicht bekannt war. Bei der Frage nach der zukünftigen Nutzung des Grundstückes war beim Stadtrat Scharinger der Tiefpunkt erreicht. "Vorerst wurde dies damit beantwortet, dass dieses als Grünland erhalten wird. Nachdem aber bereits im Februar Bodenerkundungen beauftragt wurden, musste Schnötzinger eingestehen, dass ein Teil des Grundstückes sehr wohl als Bauland genutzt werden soll. Es beginnt mit Chaos und endet damit. Ich hoffe das unser Bürgermeister ein Machtwort sprechen wird", so Scharinger abschließend.

Stadtchef muss schlichten

Schon vorweg erklärte Bürgermeister Alfred Babinsky, dass es ein Gespräch geben wird mit allen Fraktionen, wo das vereinbarte Abkommen evaluiert wird, stellt aber klar: "Man muss schon die Kirche in Dorf lassen. Wir konnten dank vieler Gespräche und Beschlüsse schon in den Ausschüssen viel erreichen. Klar ist auch, dass wir voll und ganz hinter der KommReal und der Homag stehen."

Schnötzinger klärt auf

Keine Kosten entstehen und keine Schulden versteckt. Die KommReal macht Gewinne. "Die KommReal hat einige Gebäude der Stadtgemeinde in Eigentum, wie etwa die Mittelschule, Nahversorger und Volksschule Breitenwaida. Zu den Vorwürfen bezüglich eines Grundstücks beim Landschaftsteich möchte ich folgendes klarstellen: Hier möchte ein gebürtiger Hollabrunner ein Einfamilienhaus bauen. Nachdem am als Bauland gewidmeten Grundstück der Eltern aufgrund der Bodenbeschaffenheit keine Bebauung stattfinden kann, will er am benachbarten Grundstück der Familie seinen Traum erfüllen. Es soll daher ein flächengleicher Widmungstausch zwischen Grün- und Bauland in der Juni-Sitzung des Gemeinderates erfolgen. Dies haben wir zum Anlass genommen um die Restfläche des Grundstückes, auf welchem der Hollabrunner sein Haus bauen will, anzukaufen, damit diese Fläche als Grünland außer Streit steht und eine Baulandspekulation unterbunden wird", so Stadtrat Günter Schnötzinger, der hofft, mit Stadtrat Scharinger wieder zu einem ordentlichen Dialog zurückkehren zu können.