Rote Karte für SP-Abtrünnige

HOLLABRUNN (ag/jrh). Zu einer einberufenen Gemeinderatssitzung kam der Hollabrunner Gemeinderat zusammen, um nach der Abberufung von SPÖ-Frontman Jakob Raffel und GR-Claudia Öller die Ergänzungswahl für die Funktion des Stadtrates und der Ausschussvorsitzenden durchzuführen. Sowohl Raffel als auch Öller blieben der Sitzung entschuldigt fern.
Der Wahlvorschlag der SPÖ, wonach Elke Stifter neue Stadträtin werden sollte, wurde mit 24 von 31 Stimmen entschieden. Auch für den Vorsitz des Ausschusses für wirtschaftliche Unternehmungen und Verkehr wurde Elke Stifter vorgeschlagen und mit 26 Stimmen gewählt. 26 Stimmen entschieden die Ergänzungswahl von GR Elke Sklenar in den Schulausschuss für die Allgemeine Sonderschulgemeinde Hollabrunn. Bürgermeister Erwin Bernreiter gratulierte Elke Stifter zur Funktion der Stadträtin und meinte: „Diese Wahl sehe ich als positiven Schritt für die weitere Zusammenarbeit mit der SPÖ.“
Im Gegensatz zu Raffel, dem der Bürgermeister kein Resort anvertraute, wird Stifter künftig Sozialstadträtin. Die genaue Definition der Zuständigkeiten wird noch ausverhandelt.

Die Reaktionen der SPÖ

Einen Tag nach der außerordentlichen Gemeinderatssitzung tagte der Stadtparteivorstand der SPÖ Hollabrunn. Dabei wurde beschlossen, die vier Gemeinderäte Josef Frank, Elke Stifter, Alexander Eckhardt und Elke Sklenar aus dem Stadtparteivortand auszuschließen und gleichzeitig wurde festgehalten, dass die Gemeinderäte Jakob Raffel und Claudia Öller die einzigen legitimen Repräsentanten der SPÖ Hollabrunn sind. Dieser Beschluss wurde mit einer eindeutigen Zweidrittelmehrheit gefasst.
Bezirksvorsitzender Werner Gössl dazu: „Neben dem eindeutigen Beschluss der Stadtpartei liegt mir eine schriftliche Erklärung von Kandidaten zur Gemeinderatswahl 2015 vor. Darin wird ausdrücklich der Verbleib von Jakob Raffel und Claudia Öller in ihren bisherigen Funktionen verlangt, und was für mich wesentlich war, sie haben eine Zusammenarbeit mit den vier eigenmächtig agierenden Gemeinderäten ausgeschlossen“.
Nach dem Stadtparteivorstand tagte der Bezirksvorstand der SPÖ. Werner Gössl hat die Mitglieder über den Sachverhalt informiert und ausdrücklich seine Solidarität und Loyalität mit den ursprünglich gewählten Spitzenrepräsentanten Raffel und Öller bestätigt. „Diese Vorgangsweise kann und darf man nicht dulden. Sie könnte ein Präzedenzfall für die Zukunft sein und Unsicherheit in den Orts- und Stadtparteiorganisationen verursachen“. Das Bezirkspräsidium kam schliesslich einhellig zur Einsicht, diesen Streit nicht auf Bezirksebene auszutragen und die Entscheidungen an die zuständigen Schiedsgerichte auf Landesebene zu übertragen.