Wo bleibt die Handschlagqualität?
- StR. Wolfgang Scharinger fordert, Gürtel enger zu schnallen. Foto: Archiv
- hochgeladen von Alexandra Goll
Vereinbarung gebrochen - StR. Scharinger kritisiert die SPÖ-Fraktion.
HOLLABRUNN (ag). Vor einigen Jahren einigte sich der Hollabrunner Gemeinderat aufgrund einer Initiative vom damaligen SP-Bezirksparteivorsitzenden Werner Gössl darauf, Ausschuss-Vorsitzende mit Stadträten zu besetzen, da sonst eine zusätzliche Aufwandsabgeltung von über 300 Euro pro Monat ausbezahlt werden müsste, die bei StadträtInnen ersatzlos entfällt. Diese Regelung gilt nicht beim Prüfungsausschuss, dem aufgrund gesetzlicher Regelungen kein Mitglied des Stadtrates vorstehen darf.
SPÖ verursacht Mehrkosten
„Nun hebelt genau die Fraktion, von der diese Richtlinie ins Leben gerufen wurde, die Vereinbarung aus“, ärgert sich Wolfgang Scharinger, Nationalrats-Kandidat der Freien Liste Österreich und Stadtrat in Hollabrunn. SP-Stadträtin Elke Stifter gab ihren Vorsitz im Ausschuss Wirtschaft und Verkehr bei der letzten Gemeinderatssitzung im Juni 2017 an Gemeinderat Tauschitz ab. „Die neue Aufteilung verursacht erhebliche Mehrkosten für die Stadtgemeinde Hollabrunn, bringt keinen zusätzlichen Nutzen und schadet damit jeder Bürgerin und jedem Bürger“, so Scharinger.
Änderung schadet Bürgern
Der Wahl-Slogan der Sozialdemokraten passt für Scharinger hier wie die sprichwörtliche Faust aufs Auge: „Man sieht, die Sozialdemokraten machen auch in Hollabrunn Ernst und holen sich was ihnen zusteht, oder eben aus meiner Sicht auch nicht zusteht. Im Sinne einer sparsamen Verwaltung muss diese Entscheidung sicherlich überdacht werden“, fordert Scharinger seine SP-GemeinderatskollegInnen zum Engerschnallen des Gürtels zum Wohle der BürgerInnen der Stadtgemeinde Hollabrunn auf und erinnert an Handschlag-Vereinbarungen, die auch nach Jahren eingehalten werden sollten.
Aktuelle Nachrichten aus Niederösterreich auf
Kommentare
Du möchtest kommentieren?
Du möchtest zur Diskussion beitragen? Melde Dich an, um Kommentare zu verfassen.