Ein notwendiger Kommentar zu Harald Troch´s Interview „ Vom Jakobsweg zur Bezirkspolitik“

Zum Artikel vom 04.09.2016, von Karl Pufler

Da muss man schon einiges zurechtrücken, zumindest die Aussagen, die meilenweit von der Realität entfernt sind. Weite Teile der SPÖ Simmerings würden einen Jakobsweg benötigen, um einmal unabhängig von der Umgebung ihr traditionelles Handeln, ihre Sichtweisen und ihre Ablehnung von Neuerungen zu hinterfragen. Um sich endlich vom Gedanken „mir san mir“ und der sozialdemokratischen Allmacht lösen zu können. Das ist nämlich alles Geschichte!

Zu den einzelnen Antworten von Abg.z.NR Harald Troch:

Die Realität in Wien: Bei der vergangen Bezirksratswahl ist für die SPÖ Simmering verloren gegangen. Warum?

Viele SPÖ Mitglieder und –wähler haben die SPÖ nicht gewählt, weil diese noch immer den Bezirk als ihr Eigentum betrachtet und wichtige Entwicklungsvorschläge, wenn sie von anderen Parteien kommen, zumeist erschwert oder blockiert. Das bemerkt(e) auch die Bevölkerung! Und da tat sich die oppositionsgewohnte FPÖ bei den Gemeinderats- und Bezirksvertretungswahlen wesentlich leichter als alle anderen Parteien. "Dagegen-sein" als Sammelpunkt der Unzufriedenen.

Was war der Grund für den Umschwung?

Auch schon vor den Gemeinderatswahlen hat Häupls „wir schaffen das“ und seine Ablehnung der Beschlüsse auf Bundesebene für große Unzufriedenheit und Unverständnis gesorgt. Für viele Wähler ein Grund blau zu wählen (wenn auch die FPÖ nur innerhalb der Verfassung handeln kann und somit bis heute nichts ändern konnte)

Wie wird es im Bezirk für die SPÖ weitergehen?

Konstruktive Oppositionspolitik seitens der SPÖ stimmt nur zum Teil. Die jüngeren Kräfte innerhalb der SPÖ um Klubobmann Steinhart beginnen sich schön langsam daran zu gewöhnen, die langjährigen Funktionäre und Mandatare hingegen tun sich so richtig schwer und können sich somit kaum von den Sichtweisen einer hundertjährigen Mehrheitspartei lösen. Die gute Zusammenarbeit stellt sich nur langsam ein – mit allen Blockaden auch aus dem Rathaus, dem Hauptproblem des Bezirkes! Da gibt es keine Oppositionspolitik seitens der Bezirksparteien, sondern überwiegend den Unwillen der ehemals absolut regierenden SPÖ und des darüber verschnupften Rathauses. Einen blauen Bezirk unterstützen – können wir nicht? Simmering bleibt aber ein Teil Wiens!

Was wäre zu tun?

Würde auch der SPÖ-Bürgermeister an einem Einvernehmen mit einem blauen Bezirksvorsteher Interesse haben, würde vieles leichter und besser funktionieren. Das Problem der Simmeringer SPÖ ist, dass sie den nunmehrigen FPÖ-Bezirksvorsteher seit vielen Jahren kennt und ihn weder wegen seiner politischen Sichtweisen, noch seiner Handlungen irgendwie kritisieren könnte. Da ist man nur wegen des Verlustes der Bezirksvorstehung beleidigt!

Zusammenarbeit auch mit allen Bezirksparteien?

Jedenfalls beginnt in der Nach-SPÖ Ära auch die Kontrolle der Ausgaben des Bezirkes und vor allem der Transparenz der Förderungen, insbesondere was ordnungsgemäße Anträge und nachvollziehbare Gebahrung betrifft. Hier lag in der Vergangenheit so einiges im Argen. Ich würde mir im Widerspruch zu Hr. Troch´s Aussagen mehr Zusammenarbeit, mehr Offenheit und weniger Filibustern in den Bezirksvertretungssitzungen wünschen. Da gibt es noch viel Potential.

Werden wir konkret: Die Gärtner in Simmering fürchten um ihre Existenz. Was tun?

Die Gärnter sind wichtig für Simmering. Es gibt viele Gärtner, ein kleiner Teil davon SPÖ-nahe. Was wir alle vermissen: die SPÖ, die SPÖ-nahe Fernwärme und Wienenergie haben kein Interesse die Gärtner im Bezirk zu halten und die Produktion gesunder Lebensmittel zu unterstützen. Sie lassen ungeniert weiter alle Gebühren und Kosten explodieren, schaffen massiv unternehmerfeindliche Auflagen, um so die Gärtner zur Resignation zu bringen und kostengünstig Grundflächen zur weiteren Verbauung zu bekommen. Die Idee dahinter: Simmering mittelfristig völlig zu verbauen und so alle grünen Flächen dem Wohnbau zu opfern!

Was erwarten Sie jetzt?

"Der Bezirksvorsteher hat den Beamtenapparat zur Verfügung, die Infrastruktur und von der Stadtverfassung bestimmte Rechte übertragen." Diese Aussage stimmt. Auch wenn die verbliebenen Beamten seitens der SPÖ beargwöhnt werden, da diese auch unter einem blauen Bezirksvorsteher geblieben sind!

Die Entwicklung der „Bezirksentwicklungsleitlinien“, also dem Konzept, wie sich Simmering in Zukunft weiterentwickeln soll und was der Bezirkspolitik wichtig ist, wird seitens des Bezirksvorsteher-Stellvertreters mit fast schon kühnen Begründungen blockiert. Das sollte endlich aufhören!

Dass ein Konzept fürs Parken im Bezirk dringend notwendig ist, ist ein Verdienst von SPÖ und Grünen. Sukzessive werden in allen Wiener Bezirken, gegen die Interessen der Bevölkerung, Parkpickerl eingeführt, was alle anderen Bezirke unter Zugzwang setzt.

Mit einer wesentlich konstruktiveren SPÖ ließen sich viele Zukunftsfragen des Bezirkes lösen.

Was bietet die SPÖ Simmering an?

Die Forderung einer raschen Errichtung der Umkehrschleife des 71er und 6er in Kaiserebersdorf, ist eine langjährige Forderung der ÖVP und wurde mehrfach von der SPÖ abgelehnt. Seit den letzten Wahlen hat auch die SPÖ daran Gefallen gefunden. Bisher jedenfalls waren Gespräche mit den Wiener Linien und der zuständigen Stadträtin und dem Bürgermeister eher wenig sinnbringend.