Simmering - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Politik
Veronika Mickel-Göttfert und City-Bezirksvorsteher Markus Figl bleiben ihrer bisherigen Linie treu.

Der Volksanwalt überprüft jetzt

Anwohnerparken: Für Meidling gibt es vorerst keinerlei Änderungen. Ansonsten heißt es: Bitte warten. MEIDLING. (dbr/mas/kp). Der Streit um die Öffnung der Anrainerparkplätze zwischen Stadt und den Bezirken Innere Stadt und Josefstadt geht in die nächste Runde: Die Volksanwaltschaft prüft, ob die neue Verordnung, die die Parkplätze auch für Gewerbe und soziale Dienste öffnet, gesetzwidrig ist. Die Bezirksvorstehungen der Josefstadt und der City haben den Antrag bei der Volksanwaltschaft...

  • 12.01.19
Politik
Sozialstadtrat der Wiener SPÖ Peter Hacker und die designierte Grünen-Spitzenkandidatin Birgit Hebein lassen kein gutes Wort am Konzept der Bundesregierung.

Sozialhilfe
Stadt Wien lehnt Entwurf für Mindestsicherung ab

Unklar, armutsgefährdend, menschlicher Müll: Mit diesen Worten kritisieren die designierte Spitzenkandidatin der Grünen, Birgit Hebein, und Sozialstadtrat Peter Hacker (SPÖ) den Mindestsicherungsentwurf der Regierung. WIEN. Nach mehreren Wochen Prüfung gab die Stadt Wien ein klares Statement zum Gesetzesentwurf der Bundesregierung zur künftigen Sozialhilfe ab. Sozialstadtrat Peter Hacker nannte den Entwurf "einen echten Wahnwitz". Auch die designierte Vorsitzende der Wiener Grünen,...

  • 11.01.19
Politik
Favoritner aus Leib und Seele: Gerhard Blöschl arbeitet gerne für "seinen" Bezirk.

Das ist Favoritens neuer Vize-Chef

Nach 18 Jahren als Bezirksrat wechselt Gerhard Blöschl eine Stufe höher und wird Bezirksvorsteher Stellvertreter. Der gebürtige Favoritner im Porträt. FAVORITEN. "Ich habe immer in Favoriten gewohnt", erinnert sich Gerhard Blöschl. Die ersten drei Jahre verbrachte er in der Puchsbaumgasse. Dann ging’s zum Wasserturm, wo seine Mutter in der Quaringasse Hausbesorgerin wurde. Die politische Prägung bekam der SPÖ-Bezirkspolitiker von seinem Elternhaus. "Meine Eltern waren nie politisch...

  • 10.01.19
  •  1
  •  1
PolitikBezahlte Anzeige
3 Bilder

Flucht vor Zwangsheirat und Misshandlung
Junges Mädchen in NOT!

Seit 7.1.2018 wird in den Medien intensiv über die Flucht der 18-jährigen Rahaf aus Saudi-Arabien berichtet. Diesem Mädchen droht nun nach ihrer Flucht vor Zwangsheirat und Misshandlung durch ihre eigene Familie, die Abschiebung aus Thailand nach Saudi-Arabien. Dort hat sie mit schlimmen Konsequenzen zu rechnen. Ihr Verbrechen: so sein zu wollen wie jedes europäische Mädchen. Ein frecher Haarschnitt, legere Kleidung und ein eigener Wille und somit ein Recht auf Selbstbestimmung. Jeder...

  • 08.01.19
  •  1
Politik
Bezirksvorsteher Ernst Nevrivy (Mitte) bei seiner letzten Grätzeltour im Dezember, die er auch 2019 weiterführen will.

Interview
Das kommt 2019 in der Donaustadt

Welche Projekte stehen im neuen Jahr an? Die bz hat mit Bezirkschef Ernst Nevrivy gesprochen. Wie sieht es 2019 mit den öffentlichen Verkehrsmitteln aus? Werden diese weiter ausgebaut? ERNST NEVRIVY: Eine weitere Investition in das öffentliche Netz ist sinnvoll. In den Frühspitzen bräuchten wir bei fast allen Linien eine Intervallverdichtung – das ist eh klar. Es gibt aber auch einzelne Autobuslinien, die eine generelle Verdichtung gut vertragen würden. Welche wären das? Der 95A ist da...

  • 07.01.19
  •  2
Politik
Bezirksvorsteher Georg Papai ist für ein Alkoholverbot am Franz-Jonas-Platz, jedoch nicht als alleinige Maßnahme.

Interview
Das kommt 2019 in Floridsdorf

Welche Projekte stehen im neuen Jahr an? Die bz hat mit Bezirkschef Georg Papai gesprochen. Wird es heuer erneut "21 Projekte im 21. Bezirk" geben? GEORG PAPAI: Die Grundintention 2018 war, das Bezirksbudget mit konkreten Projekten für die Bürger erlebbar zu machen. Die Veranstaltung ist auf großen, positiven Wiederhall bei den Floridsdorfern gestoßen. Auch alle 60 Bezirksräte wollten, dass wir die Veranstaltung fortführen. Daher werden wir am 21. Februar wieder im Zuge einer...

  • 07.01.19
Politik
Im Gespräch über die Zukunft Simmerings: Bezirksvorsteher Paul Stadler und bz-Redakteur Karl Pufler.

Was 2019 in Simmering geplant ist

Von der 11er-Bim bis zum Wasserspielplatz: Bezirksvorsteher Paul Stadler erzählt im bz-Interview, was er für heuer plant. SIMMERING. Was steht heuer auf dem Programm für Simmering? PAUL STADLER: Bei den Öffis steht einiges an. So wird der 69A nur mehr mit Gelenkbussen unterwegs sein, was eine große Erleichterung ist. Bekommt Simmering eine neue Bim? Es wurde zugesagt, dass mit Mitte des Jahres die Straßenbahnlinie 11 bis nach Kaiserebersdorf fahren soll. Auch der 71er soll dann bis zur...

  • 07.01.19
  •  2
  •  2
Politik
Im Gespräch über die zukünftigen Projekte in Meidling: Bezirksvorsteherin Gabriele Votava und Redakteur Karl Pufler.

Das bringt 2019 für Meidling

Von der Wolfganggasse bis zum Miesbachgarten wird gebaut und umgestaltet. Auch ein Schulzentrum wird in Angriff genommen. Bezirksvorsteherin Gabriele Votava im bz-Gespräch über die Vorhaben in Meidling. MEIDLING. Welches ist für heuer das größte Projekt in Meidling? GABRIELE VOTAVA: Da fällt die Auswahl schwer. Wir haben sehr viel vor. Aber eines der herausragendsten Projekte ist etwa das neue Wohngrätzel in der Wolfganggasse. Was ist an dem Vorhaben so besonders? Etwa, dass hier ein...

  • 06.01.19
Politik
"Fotos gesucht", heißt es für das neue Favoritenbuch, das Bezirksvorsteher Marcus Franz im Frühjahr präsentiert.

Interview
Das bringt 2019 Favoriten

Öffis, Sauberkeit und Bildung als Schwerpunkt. Auch werden die besten Fotos aus dem Bezirk gesucht. Im Interview mit der bz verrät Bezirksvorsteher Marcus Franz (SPÖ), was für heuer in Favoriten geplant ist. FAVORITEN. Gibt es heuer wieder die Aktion Sauberkeit? MARCUS FRANZ: Gleich mit zwei besonderen Projekten: Die Aktion "Saubere Parks" wird erstmals geplant und ins Laufen gebracht. Wenn alles klappt wird da in Favoriten ein wienweites Pilotprojekt gestartet. Und das zweite...

  • 04.01.19
  •  1
Politik
Bezirksvorsteher Ernst Nevrivy (Mitte) eröffnete im Oktober den neuen Zubau der VS Schüttaustraße.

Interview
Das hat die Donaustadt 2018 bewegt

Von der Stadtstraße über neue Spielplätze bis hin zu den Mähbooten: 2018 hat sich viel im Bezirk getan. Was waren 2018 die wichtigsten Projekte im 22. Bezirk? ERNST NEVRIVY: Wir haben sehr viel Individualverkehr, der gar nicht in den Bezirk will, sondern nur durchfährt. Der Entscheid des Verwaltungsgerichts, dass die Umfahrung durchgeführt werden kann, war daher sehr wichtig für die Donaustadt. Parallel dazu auch der positive Bescheid der Umweltverträglichkeitsprüfung zur...

  • 20.12.18
  •  2
Politik
Bezirksvorsteher Georg Papai (r.) und Stadtgartendirektor Rainer Weisgram bei der Eröffnung des Joseph-Samuel-Bloch-Parks.

Das hat Floridsdorf 2018 bewegt

Von der Generalsanierung des Hoßplatzes bis zum Schlingermarkt: 2018 hat sich viel im Bezirk getan. Bezirksvorsteher Georg Papai sprach mit der bz über die größten Projekte. Was waren 2018 die wichtigsten Projekte im 21. Bezirk? GEORG PAPAI: Die Generalsanierung des Hoßplatzes mit dem Joseph-Samuel-Bloch-Park war ein wichtiges Projekt. Damit ist ein neuer Platz des Aufenthalts entstanden. Wir haben die Gehsteige vorgezogen, es gibt eine neu errichtete Ampelanlage und viele neue...

  • 20.12.18
  •  1
Politik
Der erweiterte und neu gestaltete Sechterpark ist ein großer Erfolg, so die Bezirkschefin stolz.

Neu: Fußgängerzone bis Park

Meidlinger Hauptstraße, Parkpickerl und Parkgestaltung: Bezirksvorsteherin Gabriele Votava zieht im bz-Gespräch eine Leistungsbilanz des Jahres 2018. MEIDLING. Über welches Projekt aus dem Vorjahr freuen Sie sich am meisten? GABRIELE VOTAVA: Da gibt es einige, aber am herausragendsten ist sicher die Fertigstellung der Sanierung der Meidlinger Hauptstraße. Warum gerade dieses Projekt? Seit 2014 wird nun an der Modernisierung der Fußgängerzone gearbeitet. Und kurz vor dem Jahresende 2018...

  • 19.12.18
Politik
Die Industriegebiete und die Gärtnereien sorgen für Diskussionen beim Parkpickerl, zeigt Bezirksvorsteher Paul Stadler.

Parkpickerl war das Dauerthema

Kurzparkzone, neuer Bus, Wohnbau und Sicherheit: Bezirksvorsteher Paul Stadler zieht im bz-Gespräch eine Leistungsbilanz für das Jahr 2018. SIMMERING. War es richtig, eine Umfrage zum Parkpickerl zu machen? PAUL STADLER: Ja, natürlich. Ich will ja nicht gegen die Simmeringer regieren. Was uns überrascht hat, war die Vehemenz, mit der der Verdrängungseffekt eingesetzt hat. Wie geht es da jetzt weiter? Im Bezirkszentrum bleibt das Parkpickerl. Da sind die meisten Simmeringer auch sehr...

  • 19.12.18
Politik
52 Gesprächstermine in Beisln, Kaffeehäusern und am Fußballplatz hat Bezirksvorsteher Marcus Franz wahrgenommen.

Die Favoritenstraße als Boulevard

Favoritenstraße, Keplergasse, Sicherheit und Sauberkeits-Offensive: Bezirksvorsteher Marcus Franz zieht im bz-Gespräch eine Leistungsbilanz des Jahres 2018. FAVORITEN. Was war das Highlight für Favoriten 2018? MARCUS FRANZ: Es gab zwar sehr viele, aber das wohl sichtbarste war die Fertigstellung der Favoritenstraße. Nach dem U-Bahn-Ausbau stand im Vorjahr die Neugestaltung des Reumannplatzes bis zur Maria-Rekker-Gasse auf dem Programm. Wie ist das Ergebnis? Toll: Die fünf Meter breiten...

  • 19.12.18
  •  4
  •  1
Politik
Präsentierten ihren Plan "Öffi neu": Bernhard Koch, Bettina Emmerling und Ferdinand Maier, Neos (v.l.n.r.).

Neos fordern "Öffis neu" für Floridsdorf und Donaustadt

„Öffi-Bau statt täglich Stau“ fordern die Neos Wien für Floridsdorf und Donaustadt. Entsprechende Pläne liegen vor. FLORIDSDORF/DONAUSTADT. In den kommenden zehn Jahren soll die Bevölkerungszahl in Floridsdorf stetig ansteigen – so die Prognosen. Und auch die Donaustadt zählt zu den dichtest besiedelten Bezirken Wiens. Prognosen deuten auch hier auf einen stetigen Bevölkerungszuwachs innerhalb der nächsten zehn Jahre hin. Diese Herausforderung braucht vor allem eine gute...

  • 18.12.18
  •  2
  •  2
Politik
Bezirksvize Momo Kreutz (l.) und die grüne Klubobfrau Josefa Molitor-Ruckenbauer fordern Tempo 30.

Tempolimit
Alsergrund als 30er-Zone

Die Grünen fordern Tempo 30 im gesamten Bezirk. Einen entsprechenden Antrag gab es auch bereits. ALSERGRUND. Weniger Lärm, bessere Luft und mehr Sicherheit: Die Grünen Alsergrund fordern Tempo 30 im gesamten Bezirk – also flächendeckend. Ein entsprechender Antrag wurde in der vergangenen Bezirksvertretungssitzung gestellt. "Seit Jahren bewährt sich bereits die Tempo-30-Beschränkung in vielen Gassen und Straßen. Aber vor allem die Durchzugsstraßen wie die Nussdorfer-, die Währinger- oder...

  • 18.12.18
Politik
Was gibt es Neues im 19. Bezirk?

Bezirksnews Döbling
Bezirksvorsteher Resch legt sich mit Krampus an (VIDEO)

Was gibt es Neues in Döbling? Bezirksvorsteher Daniel Resch (ÖVP) meldet sich aus Neustift. DÖBLING. Bezirksvorsteher Daniel Resch (ÖVP) berichtet in den letzten Bezirksnews des Jahres vom Neustifter Krampuslauf. Für ihn ist das gemütliche Beisammensein bei weihnachtlicher Stimmung und Punsch eine gute Gelegenheit auf das vergangene Jahr im 19. Bezirk zurückzublicken. Aber auch über kommende Projekte wird gesprochen. So etwa über die Begegnungszone, die in der Probusgasse entsteht....

  • 18.12.18
Politik
Im 11. Bezirk wurden im vergangen Jahr viele Straßen saniert.

Bezirksnews
Was gibt es Neues im 11. Bezirk? (VIDEO)

Was gibt es Neues in Simmering? Bezirksvorsteher Paul Stadler (FPÖ) berichtet aus dem Amtshaus im 11. Bezirk. SIMMERING. Was sich im Dezember und im neuen Jahr im 11. Bezirk tut, verrät der Bezirkschef in den Bezirksnews. Er berichtet über die Straßenbau-Projekte in den Bereichen Am Kanal, Weißenböckstraße, Otto-Herrrschmanngasse sowie in der Kaiserebersdorfer Straße bei der Schmidgungstgasse. Budget für 2019 Auch über das Budget fürs nächste Jahr nennt Stadler konkrete Zahlen. So wird...

  • 18.12.18
Politik
Was gibt es Neues im 3. Bezirk?

Bezirksnews
Landstraße bekommt „Mädchenspielplatz“ (VIDEO)

Was gibt es Neues auf der Landstraße? Bezirksvorsteher Erich Hohenberger (SPÖ) berichtet aus dem Schweizergarten. LANSTRASSE. Neue Straßen und ein neuer Spielplatz: Das verspricht der Bezirksvorsteher in den Bezirksnews. So etwa soll in Erdberg die „Rumpelpiste“ in der Wällischgasse und der Fruethgasse einen neuen Belag. Für die Anrainer soll diese neue Straße eine Lärmentlastung bringen. „Mädchenspielplatz“ entsteht Im Schweizergarten kündigt der Bezirksvorsteher eine Neuigkeit an....

  • 18.12.18
Politik
Pamela Rendi-Wagner war von März bis Dezember 2017 Gesundheits- und Frauenministerin. Jetzt steht sie an der Spitze der SPÖ.
2 Bilder

Interview
SPÖ-Chefin Rendi-Wagner fordert eine Milliarde für Pflege

SPÖ-Parteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner im Interview über Oppositionspolitik, Ärztemangel und soziale Medien. Pamela Rendi-Wagner wurde am 24. November 2018 zur Bundesparteivorsitzenden der SPÖ gewählt. Sie ist damit die erste Frau an der Spitze der Sozialdemokraten. Sie werden als eloquent und als Frau mit Bodenhaftung beschrieben. Wie würden Sie sich selbst beschreiben? PAMELA RENDI-WAGNER: Ich blicke gerne in die Zukunft und orientiere mich weniger an der Vergangenheit. Ich bin...

  • 14.12.18
  •  1
PolitikBezahlte Anzeige
In diesen Tower wird "Rote" Oppositionspolitik gegen Türkis-Blau betrieben.

Opposition eines roten Konzerns gegen Schwarz - Blau
Wiener Linien: Ein Ort, wo Bossing und Mobbing zur Tagesordnung gehört!

Seit der Landtags- und Gemeinderatswahl 2015 herrscht eine Frau über die Wiener Linien, wie es noch keine vor ihr getan hat. Parteipolitisch und ohne Gewissen werden seit dem 11. Oktober 2015 politisch Andersdenkende diskriminiert, schikaniert und gemobbt. Gesetze werden einfach missachtet und es wird versucht, diese durch sogenannte „Konzernrichtlinien“ zu ersetzen. Den Wiener Linien / Stadtwerken steht jährlich ein Budget von 13 Millionen Euro Steuergeld (!) für Gerichtskosten zur Verfügung....

  • 14.12.18
  •  4
  •  2
Politik
Thomas Brödl steigt aus den Neos aus und ist nun freier Bezirksrat.

Wechsel in Bezirksrat
Thomas Brödl wird freier Mandatar

Thomas Brödl verlässt die Neos Meidling. In Zukunft ist er in der Meidlinger Bezirksvertretung als freier Mandatar tätig. MEIDLING. Am Freitag, 14. Dezember 2018, wurde es amtlich: Bezirksrat Thomas Brödl tritt aus den Neos aus. "Die Trennung von Neos Wien stand schon lange im Raum und die Gründe liegen nicht auf der Bezirksebene, zumal ich zu Ursula Gressenbauer weiterhin ein sehr gutes Verhältnis habe", so der Meidlinger zu seiner Entscheidung. In Zukunft ist er als freier Abgeordneter in...

  • 14.12.18
Politik
Seit Anfang Oktober treffen sich die Demonstranten zur Donnerstagsdemonstration immer an einem anderen Ort in Wien.

Donnerstagsdemonstration
Straßensperren im 16. Bezirk ab 18 Uhr

"Es ist wieder Donnerstag": Diese Woche ziehen die Demonstranten durch Ottakring. Zeitweise werden dafür Straßen gesperrt. Auch der Gürtel ist von der Sperre betroffen. OTTAKRING. Zum letzten Mal in diesem Jahr heißt es am 13. Dezember 2018 "Es ist wieder Donnerstag". Wie jede Woche treffen sich Demonstranten an einem Ort in Wien, um gegen die Regierung zu demonstrieren. Diese Woche geht es um 18 Uhr am Yppenplatz im 16. Bezirk los. Äußerer Gürtel gesperrtVom Yppenplatz aus geht die Route...

  • 13.12.18
  •  1
Politik
Von links nach rechts: Elena Ott (Landesgeschäftsführerin ÖVP Frauen Wien), Janina Nolz (Generalsekretärin der ÖVP Frauen), Elisabeth Harrasser (Leiterin des Lefö Lernzentrums für Migrantinnen), Bundesministerin Juliane Bonger-Strauß, Ana Maria Garza (Leiterin der Lefö Beratungsstelle für lateinamerikanische Migrantinnen), Bezirksvorsteherin Veronika Mickel und Renate Blum (Leitungsteam Lefö, Öffentlichkeits-, Sensibilisierungs- und Lobbyingarbeit)
2 Bilder

Hinschauen statt Wegschauen bei Gewalt an Frauen

Bundesministerin Juliane Bogner-Strauß und Bezirksvorsteherin Veronika Mickel besuchten im Rahmen der „16 Tage gegen Gewalt an Frauen“ die Beratungsstelle Lefö für Migrantinnen. MARGARETEN. Vom 25. November bis 10. Dezember fanden die 16 Tage gegen Gewalt an Frauen statt. Eine internationale Kampagne, um für das globale Problem der Gewalt zu sensibilisieren und betroffenen Frauen Unterstützung und Information anzubieten. Auch in Österreich gab es zu diesem Anlass viele Veranstaltungen und...

  • 10.12.18

Beiträge zu Politik aus