Simmering - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Politik
Gemeinsam mit Schülern aus der VS Kindermanngasse präsentierten Bildungsstadtrat Czernohorszky und Bürgermeister Ludwig die "Summer City Camps".
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Stadt Wien
Günstige Feriencamps und „Summer School“ für Wiener Schüler

50 Euro Kosten für eine Woche im „Summer City Camp“: Bürgermeister Michael Ludwig und Bildungsstadtrat Jürgen Czernohorszky (beide SPÖ) präsentieren ein neues Konzept zur Ferienbetreuung in Wien. WIEN. An 25 geplanten Standorten, verteilt über alle Bezirke der Stadt, soll es ab den Sommerferien 2019 neue Betreuungsangebote geben. Nutzen können dieses Angebot bis zu 6.000 Pflichtschulkinder bis 14 Jahre mit Hauptwohnsitz in Wien. Die Kosten für eine Woche Betreuung sollen bei 50 Euro pro Kind...

  • 14.11.18
Politik
Rund 44 Prozent der Wiener Arbeitslosen würden in das Segment C fallen, das von den Stadträten kritisiert wird.

AMS „Segmentierungsstrategie“
Offener Brief von Wiener Stadträten an Sozialministerin

Finanzstadtrat Peter Hanke und Sozialstadtrat Peter Hacker (beide SPÖ) kritisieren in einem offenen Briefes an Sozialministerin Beate Hartinger-Klein die geplante "Segmentisierung" beim AMS.  WIEN. Es geht um die vom Sozialministerium angeordnete Einführung einer „personalisierten Arbeitsmarktbetreuung“. Wer sich beim AMS meldet, soll ab 2020 mittels eines Algorithmus in eines von drei Segmenten eingeordnet werden. Diese definieren würden sich laut der Wiener Stadträte folgendermaßen...

  • 13.11.18
Politik
Jetzt ist es fix: Die CEU startet schon bald in Wien. Ab 2022 wird sie ihren Standort im Otto-Wagner-Spital beziehen.

Neue Uni für Steinhof
Soros-Uni sucht Übergangsquartier ab 2019

Die Uni von George Soros kommt. 2022 zieht die CEU ins Otto-Wagner Spital. Bis dahin sucht man Übergangslösungen. PENZING. Optimistisch sei man gewesen, dass der Vertrag bis zum Herbst, also bis heute, unterschrieben sei. Doch die Verhandlung der Details gestalte sich schwieriger als gedacht, nicht zuletzt weil die Situation in Ungarn zwischen der Central European University (CEU) und Ungarns Ministerpräsidenten Viktor Orbán angespannt ist, um es höflich auszudrücken. Also gibt es bis auf...

  • 12.11.18
  • 8
Politik
Was gibt es Neues in Simmering? In den Bezirksnews informieren die Bezirksvorsteher über Neuigkeiten im Bezirk.

Bezirksnews Simmering
Bezirksvorsteher wünscht sich Parkpickerl für ganz Wien (VIDEO)

In den Bezirksnews meldet sich Simmerings Bezirksvorsteher Paul Johann Stadler (FPÖ) mit einem konkreten Vorschlag: Er will ein wienweit gültiges Parkpickerl. SIMMERING. Seit Montag, 5. November 2018, gilt in einem Teil des 11. Bezirks das Parkpickerls. Dieses kann für 140 Euro für ein Jahr im Bezirksamt erworben werden - für zwei Jahre kostet es 230 Euro. Der Bezirksvorsteher wünscht sich in den Bezirksnews ein Parkpickerl, das für alle Wiener Bezirke gültig ist und dass alle Wiener um 140...

  • 06.11.18
Politik
Erstes Interview als Döblinger Bezirksvorsteher: Daniel Resch (l.) mit bz-Redakteur Thomas Netopilik.

Antrittsinterview
"Das Parkpickerl ist total auf Schiene"

Daniel Resch (ÖVP) ist neuer Bezirksvorsteher in Döbling. Die bz bat den 34-Jährigen zum Antrittsinterview. DÖBLING. Zum ersten Mal seit 40 Jahren gibt es im 19. Bezirk einen neuen Bezirksvorsteher. Am 31. Oktober übergab "Bezirkskaiser" Adi Tiller sein Amt an seinen bisherigen Stellvertreter, Daniel Resch. Was dieser in nächster Zeit im Bezirk vorhat, verrät er im bz-Interview. Sie wurden einstimmig zum neuen Bezirksvorsteher gewählt. Was sagen Sie zu diesem Abstimmungsergebnis? DANIEL...

  • 05.11.18
  • 4
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Bezirksvorsteher-Stellvertreterin Katharina Krammer ist erfreut über den Umbau.
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Paul Stadler verhinderte eine Teilung der Autobuslinie 69A
Ab dem Frühjahr 2019 verkehren Gelenksbusse auf der Linie 69A

Die Wiener Linien erhöhen die Fahrgastkapazitäten auf der Autobuslinie 69A und setzen im Frühjahr die neuen Mercedes Gelenksbusse auf dieser Linie ein. Die Wiener Linien traten an Bezirksvorsteher Paul Stadler heran und informierten diesen, dass sie auf dieser Strecke gerne Großraumbusse einsetzen würden. Der Plan der Wiener Linien wäre gewesen, aus einer Linie zwei zu machen. 69A / 69B erschien Bezirksvorsteher Paul Stadler wenig attraktiv Einen 69A und einen 69B mit Endstation in der...

  • 03.11.18
Politik
Finanzstadtrat Peter Hanke (SPÖ) will mit seinem Finanzplan sparen und gezielt investieren.

So sieht Wiens Budget 2019 aus

Finanzstadtrat Peter Hanke hat sein erstes Budget präsentiert. Damit will er 2020 das Nulldefizit erreichen. Die Stadt rechnet 2019 mit Einnahmen von 15,50 Milliarden Euro. Dem gegenüber stehen Ausgaben von 15,69 Milliarden Euro – aus heutiger Sicht. Damit würde die Neuverschuldung im Vergleich zu 2018 auf 188 Millionen Euro halbiert. „Wien ist auf dem besten Weg zum Nulldefizit. Möglich wird das durch gesundes Sparen im System und eine gute Konjunkturlage“, so Hanke. Doch wo wird...

  • 30.10.18
Politik
Das neue Tierhaltegesetz hätte am 25. Oktober im Wiener Landtag beschlossen werden sollen. Das wurde von der FPÖ verhindert.

Tierhaltegesetz: Neuerungen verzögern sich

Eine Alkoholgrenze für Halter von Listenhunde und höhere Strafen bei Verstoß waren zentrale Punkte der Novelle des Tierhaltegesetzes. Diese hätte heute im Wiener Landtag beschlossen werden sollen. Die FPÖ wusste das jedoch zu verhindern. WIEN. Für Diskussion gesorgt hatte die Novelle bereits vor der Landtagssitzung am 25. Oktober, in der sie hätte beschlossen werden sollen. Dem ist nun nicht so – der Beschluss wurde auf die nächste Sitzung vertagt. Grund dafür ist ein...

  • 25.10.18
Politik
Am Nationalfeiertag 2018 findet in Wien wieder die Leistungsschau des Bundesheeres statt.

Demokratie zum Anfassen
Wohin in Wien am Nationalfeiertag?

Der Nationalfeiertag bringt uns nicht nur einen freien Tag, sondern auch einiges an Programmpunkten. Neben der Leistungsschau des Bundesheeres öffnen die Ministerien ihre Türen für Besucher. Hier gibt es einen Überblick. WIEN. Der österreichische Nationalfeiertag am 26. Oktober bietet in Wien eine gute Gelegenheit, sich selbst einmal in die Rolle von Politikern zu versetzen. Die Ministerien öffnen ihre Türen und bieten Gelegenheiten, sich die Räumlichkeiten näher anzusehen und die Minister...

  • 25.10.18
  • 1
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Bezirksvorsteher-Stellvertreterin Katharina Krammer findet das Projekt gelungen und erfreut sich an der Umgestaltung.
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Bauarbeiten abgeschlossen, Parkplatzverlust marginal, mehr Lebensqualität
Die Fuchsröhrenstraße erstrahlt in neuem Glanz!

Zur Erinnerung: Im Bereich Fuchsröhrenstraße ONr. 22-30 Ecke Zippererstraße wurde auf der gesamten Fläche geparkt. Diese Fläche war und ist jedoch als Gehsteig in der Flächenwidmung ausgewiesen, was bedeutet, dass die Fahrzeuge dort illegal geparkt waren. Das war weder schön anzusehen noch eine funktionierende Parkordnung. Obendrein wäre es ab 5. November 2018 zu Straforgien gekommen, weil die Parkraumbewirtschaftung eingeführt wird und somit die MA 67 alle illegal abgestellten Fahrzeuge...

  • 25.10.18
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Bezirksvorsteher Paul Stadler und seine Stellvertreterin Katharina Krammer mit einem Zukunftsweisenden Antrag
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Kran und LKW krachten in Oberleitung
Straßenbahnchaos in Wien!

Ein Kran und ein LKW beschädigten am Montag, den 22.10.2018 im Morgenverkehr eine Oberleitung so schlimm, dass 16 Straßenbahnlinien wegen Stromausfall stillstanden und für Pendler und Schüler nichts mehr ging. Solche Vorfälle können sich jederzeit wieder ereignen und die Krone berichtet auch, dass die Wiener Linien KEINEN Plan B für solche Fälle haben. Oberleitungen sind gefährlich, nicht schön anzusehen und erschweren natürlich Kran und Hebearbeiten. Derartiges höre und sehe ich andauernd...

  • 23.10.18
  • 5
Politik
Michael Ludwig freut sich auf ein Plauscherl mit vier bz-Lesern und wird ihnen Rede und Antwort stehen.

Kaffeetratsch
Wollen Sie mit Bürgermeister Michael Ludwig reden?

Mit der bz einfach näher dran: Bürgermeister Michael Ludwig stellt sich exklusiv den Fragen der bz-Leser. WIEN. Ausbildung, Beruf, Wohnen, Gesundheit: Themen, die jeden Einzelnen tagtäglich beschäftigen. Was bietet Wien seinen Einwohnern? Wie wird sich die Stadt in den nächsten Jahren entwickeln? Kann ich mir das Wohnen in Wien in ein paar Jahren noch leisten? Die bz hat Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) um einen Termin gebeten, an dem unsere Leser in gemütlicher Atmosphäre ihre Fragen...

  • 23.10.18
  • 3
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Bezirksvorsteher Stellvertreterin Katharina Krammer ist erfreut über die Fertigstellung des Schulweges.
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Nach einem Jahr intensiver Bauarbeiten ist der Schulweg Fertiggestellt
Schul- und Schutzwege in der Nussbaumallee und Otto-Herschmann-Gasse endlich realisiert!

Bezirksvorsteherin Stellvertreterin Katharina Krammer (FPÖ) hat wieder etwas Erfreuliches zu berichten! Nach langen Verhandlungen und Umbauarbeiten wurde der Schulweg Eyzinggasse/Nussbaumallee/Otto-Herschmann-Gasse nun realisiert. Auch die Mittellinie von der Eyzinggasse zur Birkenstockgasse wurde endlich aufgetragen, die Birkenstockgasse ist nun als Einbahn gekennzeichnet und eine Parkordnung eingerichtet. Außerdem sind wir schon sehr gespannt, wie sich die Parkraumbewirtschaftung in...

  • 19.10.18
  • 3
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Bezirksvorsteherin Stellvertreterin Katharina Krammer Begrüßt die Maßnahmen.
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Es werden immer mehr Einspurige in Simmering:
Motorradabstellplätze erfreuen sich bei den Simmeringern großer Beliebtheit!

Die Initiative der Simmeringer FPÖ zur vermehrten Schaffung von Motorradabstellplätzen wird von den Simmeringern gut angenommen und so erhalten wir viele Vorschläge aus der Bevölkerung, wo noch Bedarf an weiteren Stellplätzen besteht. Wir kommen diesen Vorschlägen und Wünschen aus der Bevölkerung natürlich gerne nach und prüfen sie mit den Fachdienststellen. Wir finden diese Stellplätze eine gute Einrichtung: Einspurige stehen nicht mehr zwischen den Autos, wodurch einerseits Park- und...

  • 17.10.18
Politik
Peter Hanke ist seit 24. Mai Wirtschaftsstadtrat. Davor war er Geschäftsführer der Wien Holding.

bz-Interview
Stadtrat Hanke will mit Digitalisierung zum Nulldefizit

Wiens Finanzstadtrat Peter Hanke über das digitale Wien, Schulden und warum er eine Lehre machen würde. WIEN. Seit knapp fünf Monaten ist Peter Hanke Stadtrat für Finanzen, Wirtschaft, Digitalisierung und Internationales. Davor war er von 2002 bis Mai 2018 als Geschäftsführer der Wien Holding tätig. Die bz-Wiener Bezirkszeitung hat ihn zum Interview gebeten. Wien ist kürzlich gemeinsam mit Dortmund zur “Digitalsten Stadt” ausgezeichnet worden. Wie digital ist denn Wien? PETER HANKE:...

  • 17.10.18
Politik
Erich Fenninger, Direktor der Volkshilfe Österreich, und Michael Fuchs, Studienautor am Europäischen Zentrum für Wohlfahrtspolitik und Sozialforschung, präsentierten das Modell der "Kindergrundsicherung".
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Volkshilfe will Kinderarmut abschaffen

Mit der Einführung einer Kindergrundsicherung will die Volkshilfe Österreich die Kinderarmut bekämpfen. Armutsgefährdete Kinder sollen demnach bis zu 625 Euro monatlich erhalten. WIEN. In Wien waren 2017 rund 98.000 Kinder unter 18 Jahren armutsgefährdet – also rund jedes fünfte Kind in der Bundeshauptstadt. Das ist zu viel, findet die Volkshilfe Österreich und kündigt an, die Kinderarmut abzuschaffen: „Es ist Zeit für einen großen Wurf“, so Erich Fenninger, Direktor der Volkshilfe...

  • 16.10.18
  • 1
Politik
Stadträtin Ulli Sima und Polizeipräsident Gerhard Pürstl präsentierten die 11. Verschärfung des Tierhaltegesetzes.
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Maulkorbpflicht & Alkoholgrenze
Das sind die Neuerungen im Wiener Tierhaltegesetz

Nach dem Tod eines einjährigen Buben verschärft die Stadt Wien das Gesetz für die Tierhaltung. Betroffen sind neben Listenhunden auch andere Hunde. WIEN. Es ist ein trauriger Anlass, der dazu führt, dass das Tierhaltegesetz nun novelliert wird. Ende September verstarb ein Kleinkind, nachdem es drei Wochen zuvor von einem Rottweiler gebissen wurde. Der Hund, der zu den Listenhunden zählt, riss sich dabei von seiner stark alkoholisierten Besitzerin los und biss den Buben in den Kopf. Am 10....

  • 10.10.18
Politik
Christoph Wiederkehr hat am 27. September das Amt des Neos-Wien-Klubchefs von Beate Meinl-Reisinger übernommen.

bz-Interview
Christoph Wiederkehr (NEOS) über Wiens Probleme

Neos-Wien-Klubchef Christoph Wiederkehr über Bildungsmisere, Korruption, unabhängige Bürgermeister und die Öffis. WIEN. Seit November 2015 ist Christoph Wiederkehr Abgeordneter zum Wiener Gemeinderat und Landtag. Am 5. Juli wurde er als Nachfolger von Beate Meinl-Reisinger als NEOS-Wien-Klubchef präsentiert. Die Übernahme erfolgte am 27. September. Sie haben vor Kurzem die Klubführung übernommen. Welche Themen werden Sie jetzt in Angriff nehmen? CHRISTOPH WIEDERKEHR: Es gibt in Wien drei...

  • 09.10.18
Politik Bezahlte Anzeige

Florian-Hedorfer Strasse 21
Schreiben an die Islamische Föderation in Wien vom 06.03.2018

Nachdem die Betreiber der Moschee und Schule in der Florian-Hedorferstrasse den Ausdruck Transparenz nicht zu kennen scheinen, stellte ich eine ganze Reihe von Fragen an Sie. Wie gewohnt wurden nur die einfachen und genehmen Fragen beantwortet. Vertrauen erlangt man so sicher nicht! Nachdem diese latente Art der Intransparenz Respektlosigkeit gegenüber uns allen darstellt, veröffentliche ich nun die Fragen, sowie die teilweisen und die Nicht-Antworten. Ich recherchiere jedenfalls...

  • 09.10.18
  • 1
Politik
Auf Facebook rief die Gruppe "Ab 4. Oktober ist wieder Donnerstag" zu der Kundgebung am Ballhausplatz auf.
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Donnerstagsdemonstration
Tausende am Ballhausplatz gegen ÖVP-FPÖ

Demonstration am Ballhausplatz verläuft friedlich und findet regen Zulauf - genaue Teilnehmerzahlen sind noch nicht bekannt. WIEN. Gefüllt mit Demonstranten, so präsentiert sich der Wiener Ballhausplatz am Donnerstagabend. Während die Veranstalter von bis zu 20.000 Teilnehmern sprechen, schätzt die Polizei die Zahl auf 3.000 - 4.000, jedenfalls aber niedriger als die von den Organisatoren genannte Zahl. Ab 18 Uhr fanden sich am Donnerstag mehrere tausend Menschen am Ballhausplatz ein. Die...

  • 04.10.18
Politik
In Wien sollen wöchentliche Protestveranstaltungen gegen die Regierung stattfinden.

Treffpunkt Ballhausplatz
Donnerstagsdemo gegen Regierung

Die Veranstalter wollen damit eine Tradition aus dem Jahr 2000 wieder aufleben lassen: Damals fanden die Donnerstagsdemos gegen die Regierung wöchentlich in Wien statt. WIEN. Los geht es ab Donnerstag, 4. Oktober. Ab da soll es die Donnerstagsdemonstrationen wieder regelmäßig geben und die Unzufriedenheit der Teilnehmer mit der ÖVP-FPÖ-Regierung zeigen. Für die erste Demonstration haben auf Facebook rund 5.000 Menschen ihr Teilnehmen zugesagt, mehr als doppelt so viele sind an der...

  • 04.10.18
  • 2
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6 Bilder

Barrierefreie Stationen und neue Gleise für den Geiselberg!

Die MA 46 hat am 25.09.2018 auf dringlichen Antrag der Wiener Linien eine Ortsverhandlung im Bereich Geiselbergstraße – Geiereckstraße abgehandelt in die der Bezirk eingebunden war. Noch vor dem Jahreswechsel werden die Gleise der Straßenbahnlinie 6 erneuert und die beiden Haltestellen barrierefrei umgebaut. Das Projekt wurde in zwei Bauphasen eingeteilt und eine Bauzeit von 01.10 bis 21.12.2018 vorgegeben. Als Vertreter des Bezirkes habe ich mich bemüht, die Verkehrsbehinderungen durch den...

  • 02.10.18
Politik
Bezirksnews aus Döbling.

VIDEO: Bezirksnews aus Döbling

Was gibt es Neues in Döbling? Der Bezirksvorsteher berichtet in den Bezirksnews über Aktuelles aus seinem Bezirk. DÖBLING. Der Bezirksvorsteher Adolf Tiller (ÖVP) erzählt gemeinsam mit seinem Stellvertreter Daniel Resch (ÖVP), was sich aktuell im 19. Bezirk tut. Auf der Döblinger Hauptstraße gibt es bei der Kreuzung Gatterburggasse eine neue Ampelanlage. "Ich bin froh, dass ich als Vorsitzender der Verkehrskommission dafür sorgen konnte, dass rasch und unbürokratisch die nötigen Mittel...

  • 21.09.18
Politik
Bezirksnews aus Simmering

VIDEO: Bezirksnews aus Simmering

Was gibt es Neues in Simmering? Der Bezirksvorsteher berichtet in den Bezirksnews über Aktuelles aus seinem Bezirk. SIMMERING. Der Bezirksvorsteher Paul Johann Stadler (FPÖ) erzählt in den Bezirksnews, was sich in den letzten Wochen im 11. Bezirk getan hat und was weiter geplant ist. Ein großes Thema ist der Bau des PORR-Lehrlingscampus. Dort werden ab Herbst 2019 Lehrlinge drei Wochen im Jahr ausgebildet. "Ziel dieses Campus ist es, die Lehrlingszahlen kurzfristig und mittelfristig zu...

  • 21.09.18

Beiträge zu Politik aus