Anzeige wegen Untreue (mit Umfrage)

Blumauer Bürgermeister: "Das hat bei uns schon Tradition"

BLUMAU-NEURISSHOF. Der Blumauer Ortschef René Klimes staunte nicht schlecht, als kürzlich die Polizei bei ihm vorbeischaute, da gegen ihn eine Anzeige vorlag. "Konkret ging es darin um Amtsmissbrauch und Untreue", erzählt er. "Die Anzeige selbst wurde anonym erstattet." Um zu erklären, worum es geht, müsse er jedoch ausholen: "Und zwar dreht es sich um Verkehrstafeln oder besser gesagt Werbetafeln, die die Autofahrer auf der Sollenauer Straße und auf der Pottendorfer Straße zum freiwilligen 50er aufforderten. Die installierten wir, nachdem aufgrund der Umleitung entlang der B17 bei uns so ein starkes Verkehrsaufkommen entstanden war." Anrainer hätten sich bereits beschwert, der Antrag auf temporäre Temporeduktion bei der Bezirkshauptmannschaft sei jedoch zweimal abgelehnt worden.

"Also haben wir uns für diese Lösung entschieden, da ich das aus anderen Gemeinden kenne", so Klimes. "Allerdings mussten wir die Tafeln bald wieder abmontieren, da es nicht erlaubt ist, Werbetafeln so nahe an Landesstraßen aufzustellen."

"Spielt sich auf"

Der anonyme Anzeiger empfand das offensichtlich als politische Inszenierung, wortwörtlich heißt es in der Anzeige, Klimes missbrauche öffentliche Gelder "um sich als Ortskaiser aufzuspielen". Er selbst nimmt es gelassen: "Bei uns haben anonyme Anzeigen oder Aufsichtsbeschwerden schon Tradition. Ich kenne das bereits aus der Vergangenheit, es war nur eine Sache der Zeit, dass es mich trifft." Wer die Anzeige erstattet haben könnte, weiß Klimes nicht, er vermutet aber eher einen unzufriedenen Bürger dahinter. "Als ich den Gemeinderat über die Anzeige informierte, hatte ich ehrlich den Eindruck, dass alle sehr erstaunt waren, schließlich wurde die Entscheidung die Tafeln aufzustellen von allen Fraktionen mitgetragen." Die Anzeige gegen ihn habe sich auch bereits in Luft aufgelöst, es sei kein Ermittlungsverfahren eingeleitet worden.

Gernot Pauer, seinesgleichen 25 Jahre lang Vize-Ortschef und Bürgermeister der Gemeinde Blumau-Neurißhof, sieht das ähnlich: "In meiner Amtszeit hat es regelmäßig anonyme Anzeigen und Aufsichtsbeschwerden gegen mich gegeben und es ist nie irgendwas rausgekommen - so wie bei René Klimes." Es seien im Schnitt drei bis vier Anzeigen oder Beschwerden pro Jahr gewesen. "Gerade in den eineinhalb Jahren vor einer Wahl hat das noch einmal zugenommen", so Pauer. Im Grund habe es ihn kalt gelassen, weil er ja wusste, dass da nichts dran war, aber: "Der Aufwand der da betrieben werden muss, um die Anzeigen zu bearbeiten, ist schon enorm." Schwierig sei für ihn eher die Anonymität der Anzeiger gewesen: "Aber man gewöhnt sich ja an alles." Das sei auch der Tipp für René Klimes: "Er wird damit leben müssen, so wie ich damit gelebt habe - aber das weiß er eh."