Marathon-Sitzung mit viel Stil
So macht Politik Spaß: Die Bezirksvertretungssitzung verlief ohne die üblichen Verbalattacken.
Produktiver geht’s eigentlich gar nicht mehr. Zum ersten Mal nach der Sommerpause trafen sich Währings politische Fraktionen – und es stand eine Marathonsitzung am Programm. Insgesamt 25 Anträge stellten Schwarze, Rote, Grüne und Blaue, letztere zusätzlich sogar einen Resolutionsantrag (siehe Seite 16). Die Anträge wurden ausführlich (zweieinhalb Stunden) und auch mit größter Fairness behandelt.
Viele Themen betrafen den Verkehr: Die Überprüfung eines Radweges in der Semperstraße, die Verdichtung des Nachtverkehrsnetzes, eine koordinierte Ampelschaltung in der Gymnasiumstraße/Sternwartestraße oder die Radfahrregelung gegen die Einbahn in der Wallrißstraße und Ferrogasse – diesen Anträge wurde mehrheitlich zugestimmt.
Sorge um das langsam „sterbende“ Areal der Semmelweis-Klinik haben zwar sämtliche Parteien, dennoch sind die Lösungsansätze grundverschieden. Der ÖVP will natürlich die Bürger an der Entscheidung beteiligen und einen Projektkoordinator einstellen. Die Grünen wollen eine Umwidmung des Areals auf Erholungsgebiet und Sportstätte, für die SPÖ steht fest: wenn Wohnbau, dann nur für leistbares und sogenanntes Mehrgenerationen-Wohnen (Alt und Jung, die sich gegenseitig unterstützen).
Alle Parteien wünschen sich auch Ausbildungsstätten (Krankenpflegeschule etc.) im Semmelweis-Park.
Schon am Mittwoch traf sich der Finanzausschuss, um das Budget für 2012 zu beanschlagen. Den größten Brocken wird das Budget für den Straßenbau und die Schulerhaltungsmaßnahmen in Anspruch nehmen. Finanz-Bezirksrat Johann Scheiber sprach von rund 2,4 Millionen Euro.
Wunsch: Die Grünen bemängelten die Aufteilung der Kulturgelder: „In Währing gibt es keinen Kulturausschuss wie in anderen Bezirken!“
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