Währing - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Politik
Kinder- und Jugendbeauftragte Arijana Segalo freute sich über die zwei angenommenen Anträge des Kinder- und Jugendparlaments.
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Bezirksparlament Margareten
Was in der Bezirksvertretungssitzung passiert

Wo sind Verbesserungen geplant? Was wird sich verändern? Das Bezirksparlament hat getagt. MARGARETEN. Einmal im Quartal tagt die Bezirksvertretung. Diese setzt sich in Margareten aus 40 Bezirksräten zusammen. Jede Sitzung ist öffentlich zugänglich. Zusätzlich nimmt der 5. Bezirk an einem Pilotprojekt der Stadt Wien teil und überträgt die Sitzungen live im Internet. Doch was passiert dort eigentlich? In der Sitzung werden Bekanntmachungen verlautbart, Anfragen an die Bezirksvorsteherin...

  • 12.03.19
Politik
Claudia Gamon erneuert ihre Idee von den "Vereinigten Staaten von Europa"
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Europa-Café
Ein Stück EU auf der Wieden

Eine Veranstaltungsreihe informiert über die Tätigkeiten der Europäischen Union. WIEDEN. Am Sonntag, 26. Mai, findet die Europawahl 2019 statt. 19 der insgesamt 705 Abgeordneten des Europäischen Parlaments werden in Österreich gewählt. Doch wie arbeitet die EU und was leistet sie für die Wieden? Um diesen Fragen auf den Grund zu gehen, lädt der Bezirk regelmäßig zu der Diskussionsreihe "Europa-Café" im Amtshaus Wieden. Bezirksvorsteherin Lea Halbwidl (SPÖ) durfte zuletzt ein prominent...

  • 12.03.19
Politik
Stefan Trittner bei einem seiner Hausbesuche.

Gallitzinstraße
"Massivverbauung verhindern"

Die ÖVP sieht das Bauprojekt in der Gallitzinstraße 8–16 als überdimensioniert an. OTTAKRING. Das Thema "Bauprojekt Gallitzinstraße" kommt nicht zur Ruhe. Über den geförderten Wohnbau mit zehn Baukörpern von bis zu 16 Metern Höhe herrschen weiterhin kontroverse Ansichten. Jetzt hat ÖVP-Bezirksparteiobmann Stefan Trittner einen weiteren Versuch gestartet, um "die Lebensqualität am Wilhelminenberg zu schützen". Unter dem Titel "Schutz der Lebensqualität am Wilhelminenberg: Nein zur...

  • 11.03.19
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Politik
Birgit Cottogni (l.) und Johannes Mühlbacher (r.)von Neos Währing konnten ihren Antrag durchsetzen.
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Währing
Probelauf für das Grätzel

Die Umgestaltung des Gersthofer Platzls zieht mit einer Testphase nun in die nächste Runde. WÄHRING. Um das Thema Gersthof und die Umgestaltung des Gersthofer Platzes kommt man in Währing nicht herum. So auch nicht in der jüngsten Bezirksvertretungssitzung. Ein Antrag von Neos bringt nun aber frischen Wind in die ganze Sache. Im Herbst stellte die Agendagruppe Währing im Rahmen von "Lebenswertes Gersthof" ihre Pläne zur Umgestaltung des Gersthofer Patzls vor. Diese beinhalteten die...

  • 11.03.19
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Politik
Ottakring Bezirksvorsteher Franz Prokop (r.) mit seinem Amtskollegen aus Favoriten Marcus Franz
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Neujahrsempfang
Netzwerken in der Ottakringer Brauerei

Bezirksvorsteher Franz Prokop (SPÖ) lud zum Neujahrsempfang in die Ottakringer Brauerei. OTTAKRING. "Es ist ein Vernetzungstreffen, denn Vernetzung hat in Ottakring TRadition", sagte Bezirksvorsteher Prokop bei der Begrüßung. Für ihn sei es wichtg, dass "unser Grätzel in Bewegung ist". Wichtig sei es auch auf das 2018 Erreichte zurückzublicken und die Herausforderungen für 2019 anzugehen. So sollen die Neulerchenfelder Straße und auch die Thaliastraße eine Neugestaltung erfahren. "Wir...

  • 01.03.19
Politik
Zehn Baukörper sind derzeit für die Gallitzinstraße geplant. Fünf davon sind Bauklasse 3 mit 16 Metern Höhe.

Gallitzinstraße
Kontroverse Ansichten

Das Bauprojekt in der Gallitzinstraße 8–16 lässt in Ottakring politisch die Wogen hochgehen. OTTAKRING. Das Thema wird seit Monaten heiß diskutiert. Im November haben SPÖ, Grüne und ANDAS für die neue Flächenwidmung in der Gallitzinstraße gestimmt. FPÖ, ÖVP und Neos sprachen sich dagegen aus. Das Streitobjekt ist ein geförderter Wohnbau auf dem Areal einer ehemaligen Gärtnerei. Mehr als 5.000 Bürger haben eine Petition der Bürgerinitiative "Pro Wilhelminenberg 2030" unterschrieben und...

  • 28.02.19
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Politik
Auch am Bezirksgericht Hernals fehlt es an allen Ecken und Enden. Die Personalsituation ist angespannt.

Bezirksgerichte
Personalmangel am Gericht

Der Einsparungskurs bringt die Bezirksgerichte an ihre Leistungsgrenzen. HERNALS. Die Bezirksgerichte sind für die meisten Bürger der einzige Kontaktpunkt zur Justiz. Hier wird über Scheidungen, Mietstreitigkeiten, Verkehrsunfälle und Kindesunterhalt verhandelt. Auch Exekutionsverfahren und Privatkonkurse fallen in ihr Aufgabengebiet. In den meisten Fällen braucht es dafür keinen Anwalt. Am Amtstag kann man Klagen und Anträge zu Protokoll geben. In den vergangenen Jahren wurden an den...

  • 27.02.19
Politik
Die symbolische Schlüsselübergabe von Michael Mrkvicka und  seinem designierten Nachfolger Andreas Fürst im Büro des Vize.
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FPÖ
Wechsel an Favoritner Vize-Spitze

Bezirksvorsteher-Stellvertreter Michael Mrkvicka (FPÖ) tritt zurück und kümmert sich fortan mehr um seine Familie. Parteikollege Andreas Fürst ist sein designierter Nachfolger. FAVORITEN. Die Nachricht kam überraschend: Niemand hat damit gerechnet, dass Vize-Bezirksvorsteher Michael Mrkvicka (50) zurücktritt. "Ich kümmere mich jetzt um meine Familie", erklärt er seinen Schritt. Noch ist nicht ganz klar, wann genau sein Nachfolger gewählt werden kann. "Aber bis dahin arbeite ich natürlich...

  • 20.02.19
Politik
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Querdenker
Über die Ideologie hinaus

Muamer Bećirović ist JVP-Funktionär und "Busek-Buddy". Mit klassischer Parteipolitik hat er wenig am Hut. RUDOLHSHEIM-FÜNFHAUS. Für das Forbes-Magazin zählt Muamer Bećirović zu den einflussreichsten Unter-30-Jährigen in Österreich. Als Stimme des Online-Magazins "Kopf um Krone" diskutiert der Politikwissenschaftsstudent mit verschiedenen Persönlichkeiten über Gott und die Welt. Dass er bis März noch Obmann der JVP Rudolfsheim-Fünfhaus ist, hat für den Polit-Junkie darauf keinen Einfluss....

  • 18.02.19
Politik
Seit über 170 Jahren eine Institution: Das ehemalige Hotel National in der Taborstraße ist nun teilweise denkmalgeschützt.

Barmherzige Brüder
Hotel National teilweise unter Denkmalschutz

Dort, wo derzeit noch Menschen wohnen, will das Krankenhaus der Barmherzigen Brüder einziehen. LEOPOLDSTADT. Seit dem Bau 1848 war das Hotel National eines der modernsten und schönsten Hotels in ganz Europa. Noch heute, 170 Jahre später, ist das fünfstöckige Haus mit seinen Parapet-Feldern und den Karyatiden-Figuren an der Fassade ein Wahrzeichen der Taborstraße. Jetzt wurde das Gebäude in der Taborstraße 18 teilweise unter Denkmalschutz gestellt. Bereits 2009 kaufte das direkt...

  • 11.02.19
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Politik
Neos-Klubobfrau Angelika Pipal-Leixner fordert sichere Schulwege für Kinder, wie hier auf der Krottenbachstraße.
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Sicherheit
Der Streit um die Schutzwege

Kinder am Schulweg sind in Döbling nicht sicher, finden Neos. Andere Fraktionen sehen das differenzierter. DÖBLING. Mehr Sicherheit für Döblinger Kinder auf ihrem Weg zur Schule: Diese Forderung beschäftigt den 19. Bezirk nun seit vielen Monaten. Im vergangenen Jahr wurde von Neos eine Umfrage zum Thema Schulwegsicherheit durchgeführt. Die Auswertung ergab: Viele Eltern sehen Handlungsbedarf. Nun wurden die Anliegen der Pinken in der Verkehrskommissionssitzung heiß diskutiert. Einen...

  • 11.02.19
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Politik
Rudolfsheim-Fünfhaus Bezirksvorsteher Gerhard Zatlokal (SPÖ)

Jubiläum in Rudolfsheim-Fünfhaus
Zehn Jahre Bezirksvorsteher Gerhard Zatlokal

Ein ganzes Jahrzehnt ist Gerhard Zatlokal (SPÖ) als Bezirksvorsteher im Amt. Zeitgleich wurde auch das 10-jährige Jubiläum von Thomas Plotz als Kapellmeister des Musikvereins Rudolfsheim-Fünfhaus gefeiert. RUDOLFSHEIM-FÜNFHAUS. Am 13. März 2008 wurde Zatlokal als Bezirksvorsteher für den 15. Hieb gewählt. Im Haus der Begegnung wurde ein würdiger Rahmen für die Jubiläumsverantaltungen gefunden. Ebenfalls vor den Vohang wurden ausgeschiedene Mandatare gebeten - sie wurden für ihre Verdienste...

  • 08.02.19
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Politik
Nach dem 30-minütigen Vortrag gab es noch eine Publikumsdiskussion.
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Margareten
Die EU unterwegs im Bezirk

„Margareten denkt Europa“: Eine Veranstaltung informiert über die Tätigkeiten der EU. MARGARETEN. Der Raum im Café Standard ist gut gefüllt, über 30 Personen sind bei Minusgraden zur Diskussion gekommen. Das Licht ist im Vergleich zu den anderen Räumen gedimmt. Bevor es losgeht, müssen noch zusätzliche Sessel geholt werden, so groß ist das Interesse. Es sind vor allem SPÖ-Mitglieder, die zum Event kamen. Die Gäste kennen sich und „Hallo, Freundschaft“ hört man öfters. Um vor der...

  • 28.01.19
Politik
Mit Kunstwerken von Meidlinger Künstlern schmückt Gabriele Votava das Vorsteher-Büro.

Abschied nach 16 Jahren arbeiten für Meiding

Am 1. April geht Bezirksvorsteherin Gabriele Votava in Pension. Davor blickt sie zurück und verrät der bz, was ihre ersten Pläne für den Ruhestand sind. MEIDLING. Für eine Bilanz ist es eigentlich noch viel zu früh, weiß Bezirksvorsteherin Gabriele Votava. Noch sind es zwei Monate, die sie dem Bezirk vorsteht – da bleibt kaum Zeit für Privates – nur für ihr großes Hobby, das Lesen. "Zurzeit lese sich lustige Gedichte von Ringelnatz", gesteht sie. Für Kunst hat die Meidlinger Vorsteherin...

  • 24.01.19
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Politik

Karfreitag jetzt für alle frei?

Der Europäische Gerichtshof kippt die Regelung, dass am Karfreitag nur Angehörige der evangelischen Kirchen frei haben. Das verstößt gegen die Gleichbehandlungs-Richtlinie der EU. WIEN. Ein Wiener hat vor dem Europäischen Gerichtshof geklagt – und bekam Recht gesprochen. Ausgangspunkt der Klage war, dass nur Angehörige der evangelischen Kirchen (Augsburger und Helvetisches Bekenntnis), der altkatholischen Kriche und der evangelisch-methodistischen Kirche am Karfreitag einen freien Tag vom...

  • 22.01.19
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Politik
Wenn es nach der ÖVP geht, soll der Plan der Agenda Währing noch einmal neu überarbeitet werden.
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Öffentlicher Raum
ÖVP will Neuplanung des Gersthofer Platzls

Der fertige Plan der Agenda wird nun doch nicht umgesetzt. Die ÖVP wünscht sich noch mehr Bürgerbeteiligung. WÄHRING. Was die Währinger Grünen schnell umsetzen wollten, wurde von der ÖVP in den vergangenen Wochen viel kritisiert: Die Rede ist vom Umgestaltungsplan des Gersthofer Platzls. Weil der Plan aufgrund des Wiederstands der Opposition so nun nicht kommen wird, veranstaltete die ÖVP Währing einen Bürgersalon, um die Menschen im Bezirk um ihre Meinung und Ideen zur Umgestaltung zu...

  • 17.01.19
  •  2
Politik
Peter Huber (WIFO) Stadtrat Peter Hanke und Klemens Himpele (Leiter MA 23) (v.l.n.r.) präsentieren die Arbeitsmarktzahlen 2018 und eine Vorschau auf 2019.
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Ein Arbeitsmarkt-Schwerpunkt für Wien

Nach Rekordbeschäftigung und Rückgang der Arbeitslosen will Wien auch 2019 neue Arbeitsplätze schaffen. WIEN. Das vergangene Jahr 2018 war ein echtes Superjahr, gemessen am Wirtschaftswachstum, den Beschäftigungs- und Arbeitslosenzahlen. Mit 848.530 beschäftigten Personen und einem Plus von 2,5 Prozent verzeichnet Wien einen historischen Höchststand. Maßgeblichen Anteil an diesem großen Wirtschaftswachstum zeigen in Wien die Dienstleistungsbetriebe im Bereich Beratung, Wissenschaft,...

  • 17.01.19
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Politik
Wiens Bürgermeister will eine Waffenverbotszone der ganzen Bundeshauptstadt.

Sicherheit
Ludwig fordert wienweites Waffenverbot

Wiens Bürgermeister Michael Ludwig kann sich eine Waffenverbotszone in der ganzen Stadt gut vorstellen. Die Polizei ist da anderer Meinung. WIEN. Nachdem es in und um Wien in den vergangenen Tagen mehrere Gewalttaten gab, meldet sich Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) zu Wort: Er könne sich vorstellen, ein Waffenverbot in ganz Wien einzuführen. "Es ist ein furchtbares und tragisches Ereignis, und es wäre zynisch, einen solchen Fall heranzuziehen, um eine politische Forderung zu...

  • 16.01.19
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Politik
Veronika Mickel-Göttfert und City-Bezirksvorsteher Markus Figl bleiben ihrer bisherigen Linie treu.

Der Volksanwalt überprüft jetzt

Anwohnerparken: Für Meidling gibt es vorerst keinerlei Änderungen. Ansonsten heißt es: Bitte warten. MEIDLING. (dbr/mas/kp). Der Streit um die Öffnung der Anrainerparkplätze zwischen Stadt und den Bezirken Innere Stadt und Josefstadt geht in die nächste Runde: Die Volksanwaltschaft prüft, ob die neue Verordnung, die die Parkplätze auch für Gewerbe und soziale Dienste öffnet, gesetzwidrig ist. Die Bezirksvorstehungen der Josefstadt und der City haben den Antrag bei der Volksanwaltschaft...

  • 12.01.19
Politik
Sozialstadtrat der Wiener SPÖ Peter Hacker und die designierte Grünen-Spitzenkandidatin Birgit Hebein lassen kein gutes Wort am Konzept der Bundesregierung.

Sozialhilfe
Stadt Wien lehnt Entwurf für Mindestsicherung ab

Unklar, armutsgefährdend, menschlicher Müll: Mit diesen Worten kritisieren die designierte Spitzenkandidatin der Grünen, Birgit Hebein, und Sozialstadtrat Peter Hacker (SPÖ) den Mindestsicherungsentwurf der Regierung. WIEN. Nach mehreren Wochen Prüfung gab die Stadt Wien ein klares Statement zum Gesetzesentwurf der Bundesregierung zur künftigen Sozialhilfe ab. Sozialstadtrat Peter Hacker nannte den Entwurf "einen echten Wahnwitz". Auch die designierte Vorsitzende der Wiener Grünen,...

  • 11.01.19
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Politik
Favoritner aus Leib und Seele: Gerhard Blöschl arbeitet gerne für "seinen" Bezirk.

Das ist Favoritens neuer Vize-Chef

Nach 18 Jahren als Bezirksrat wechselt Gerhard Blöschl eine Stufe höher und wird Bezirksvorsteher Stellvertreter. Der gebürtige Favoritner im Porträt. FAVORITEN. "Ich habe immer in Favoriten gewohnt", erinnert sich Gerhard Blöschl. Die ersten drei Jahre verbrachte er in der Puchsbaumgasse. Dann ging’s zum Wasserturm, wo seine Mutter in der Quaringasse Hausbesorgerin wurde. Die politische Prägung bekam der SPÖ-Bezirkspolitiker von seinem Elternhaus. "Meine Eltern waren nie politisch...

  • 10.01.19
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Politik
Bezirksvorsteher Ernst Nevrivy (Mitte) bei seiner letzten Grätzeltour im Dezember, die er auch 2019 weiterführen will.

Interview
Das kommt 2019 in der Donaustadt

Welche Projekte stehen im neuen Jahr an? Die bz hat mit Bezirkschef Ernst Nevrivy gesprochen. Wie sieht es 2019 mit den öffentlichen Verkehrsmitteln aus? Werden diese weiter ausgebaut? ERNST NEVRIVY: Eine weitere Investition in das öffentliche Netz ist sinnvoll. In den Frühspitzen bräuchten wir bei fast allen Linien eine Intervallverdichtung – das ist eh klar. Es gibt aber auch einzelne Autobuslinien, die eine generelle Verdichtung gut vertragen würden. Welche wären das? Der 95A ist da...

  • 07.01.19
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Politik
Bezirksvorsteher Georg Papai ist für ein Alkoholverbot am Franz-Jonas-Platz, jedoch nicht als alleinige Maßnahme.

Interview
Das kommt 2019 in Floridsdorf

Welche Projekte stehen im neuen Jahr an? Die bz hat mit Bezirkschef Georg Papai gesprochen. Wird es heuer erneut "21 Projekte im 21. Bezirk" geben? GEORG PAPAI: Die Grundintention 2018 war, das Bezirksbudget mit konkreten Projekten für die Bürger erlebbar zu machen. Die Veranstaltung ist auf großen, positiven Wiederhall bei den Floridsdorfern gestoßen. Auch alle 60 Bezirksräte wollten, dass wir die Veranstaltung fortführen. Daher werden wir am 21. Februar wieder im Zuge einer...

  • 07.01.19
Politik
Im Gespräch über die Zukunft Simmerings: Bezirksvorsteher Paul Stadler und bz-Redakteur Karl Pufler.

Was 2019 in Simmering geplant ist

Von der 11er-Bim bis zum Wasserspielplatz: Bezirksvorsteher Paul Stadler erzählt im bz-Interview, was er für heuer plant. SIMMERING. Was steht heuer auf dem Programm für Simmering? PAUL STADLER: Bei den Öffis steht einiges an. So wird der 69A nur mehr mit Gelenkbussen unterwegs sein, was eine große Erleichterung ist. Bekommt Simmering eine neue Bim? Es wurde zugesagt, dass mit Mitte des Jahres die Straßenbahnlinie 11 bis nach Kaiserebersdorf fahren soll. Auch der 71er soll dann bis zur...

  • 07.01.19
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