Was sich in Wels 2016 verändern soll

WELS. Nach dem großen Wahljahr 2015 schicken sich die neuen Welser Stadtregierungsparteien FPÖ und ÖVP an, von Beginn an Elan und Willen zu Veränderungen zu zeigen. Mehrere Projekte wie die Entschuldung oder der Positionierungsprozess wurden bereits auf Schiene gebracht. 2016 wird das Jahr sein, in dem es erste Ergebnisse gibt. Die BezirksRundschau hat daher mit Bürgermeister Andreas Rabl (FPÖ), ÖVP-Obmann Peter Csar und den Fraktionsvorsitzenden der Oppositionsparteien über deren Vorhaben 2016 gesprochen. Für Bürgermeister Rabl wird die Strukturreform des Magistrats und der damit verbundene Abbau der Stadtschulden das wichtigste Thema sein. "Weitere Kernpunkte sind aber auch die Neuerrichtung einer Volksschule, wo auf jeden Fall Bedarf besteht, sowie der Neupositionierungsprozess der Stadt", verrät Rabl.

Dazu kommt die Vorbereitung der Sanierung des Kaiser-Josef-Platzes inklusive Überdenken der Verkehrsführung und der Busanbindestelle. "Für uns wird es das Wichtigste sein, die Welser Infrastruktur auf den neuesten Stand zu bringen. Danach haben wir Platz für weitere Investitionen", sagt der Welser Bürgermeister. Laut Peter Csar sind die Ziele des Koalitionspartners jenen der Freiheitlichen sehr ähnlich. Der ÖVP-Stadtparteiobmann führt auch die Innenstadtbelebung, die Attraktivierung des Traunufers ("eine Freizeitoase für Welser") und ein neues Parkraumkonzept als wichtige Themen an. Dazu solle stärkeres Engagement für Arbeitsplätze in der Stadt kommen. Wels müsse außerdem eine Stadt sein, in der die Bevölkerung für einander Verständnis zeigt.

Die Stunde Null für Rot

Die SPÖ geht in Wels erstmals seit 70 Jahren als Oppositionspartei in eine Legislaturperiode. Schon in der Anfangsphase gab es erste Reibereien mit Blau-Schwarz wie beim Kunsthandwerksmarkt (Stand der SPÖ Frauen) oder der Schuldzuweisung, was die hohen Verbindlichkeiten der Stadt betrifft. "Für uns ist klar, dass wir am sozialen Thema dranbleiben. Wichtig ist der Ausbau der sozialen Netzwerke in der Stadt", sagt der Fraktionsvorsitzende Stefan Ganzert. Der Altenpflegebereich sowie die Kindergärten stehen auf der SPÖ-Prioritätenliste ganz oben. Wels solle laut Ganzert eine urbane Studentenstadt werden.
Nach der verlorenen Wahl sei aber auch wichtig, "dass wir uns selbst als SPÖ konsolidieren." Stadtdelegiertenversammlungen sollen zeigen, wie es in Zukunft innerhalb der Partei weitergeht.

Typisch grüne Themen

Die Grünen bleiben wenig überraschend ihrem Credo treu und fordern Umwelt- und Energiesparförderungen sowie bessere Möglichkeiten für Radfahrer auf den Straßen. Bei anderen Zielen wie der Verbesserung des öffentlichen Verkehrs sowie der Innenstadtbelebung stimmt der Fraktionsvorsitzende Walter Teubl mit FPÖ und ÖVP prinzipiell überein. Die aktuelle Entwicklung gefällt ihm jedoch nicht: "Wirtschaftsförderungen, die erst vor kurzem geplant und umgesetzt wurden, werden jetzt wieder abgesetzt."

Die Neos als Aufpasser

Grund zum Jubeln hatte nach der Wahl neben Blau auch Pink.
Die Neos wollen die Welser Politik aufmischen. Gemeinderat Markus Hufnagl möchte, dass die Strukturreform des Magis-trats ordentlich durchgeführt wird: "Wir werden dem Budget nur zustimmen, wenn damit langfristige Reformen verbunden sind." Weitere Themen der Pinken sind die Neupositionierung der Stadt sowie eine höhere Transparenz, wie sie auch die Grünen fordern.