Kematen: Keine Entschuldigung und auch kein Rücktritt!

Der Streit um den Kemater Winkelbergweg und um den umstrittenen Sager von GR Elmar Michael in der jüngsten Gemeinderatssitzung ist von einer Beilegung meilenweit entfernt - dafür aber um ein bemerkenswertes Kapitel reicher. Mitglieder der Bürgermeisterfraktion und der SPÖ hatten bekanntlich den Rücktritt von Elmar Michael plus einer persönlichen Entschuldigung sowie eine klare Distanzierung seiner Listenkollegen von seinen Aussagen gefordert (alle Details dazu finden Sie hier).

Gegendarstellung

In einer Pressekonferenz, zu der die Listen "Gemeinsam für Kematen", "Unabhängiges Kematen" und "Liste 2000" geladen hatten, wurde von allen anwesenden Mandataren zwar klargestellt, dass man sich von jeglichem rechtsextremen Gedankengut klar distanziert, zu den Aussagen von GR Elmar Michael, die nichts davon beinhalten würden, aber nach wie vor steht. Letzterer denkt auch keineswegs daran, sich zu entschuldigen oder gar von seinen politischen Funktionen zurückzutreten. "Ich habe niemanden in ein rechtes Eck gestellt, deshalb muss ich auch nichts zurücknehmen", so Elmar Michael. Meine Aussagen wurden aus dem Zusammenhang gerissen und falsch interpretiert." Der kritisierte Gemeinderat ist nicht mehr gewillt, die Vorgangsweise der Bürgermeisterliste im Verbund mit der SPÖ länger hinzunehmen: "Was hier abläuft, ist beleidigend, geschmacklos, geschäftsschädigend und in höchstem Maße rufschädigend. Dass der Bürgermeister versucht hat, eine Dame, die unterschrieben hat, einzuschüchtern, ist der wahre Skandal, von dem man jetzt ablenken will. Vor diesem Hintergrund sollte sich die Koalition genau überlegen, wen sie zum Rücktritt auffordert!"

Zusammenhänge

Was "aus dem Zusammenhang gerissen" bedeutet, erklärte Michaels Listenkollege Dr. Christian Markl: "Aufgrund der Vorgänge rund um das Schotterwerk Unterperfuss sind Aufschüttungen oder Deponierungen ein sehr sensibles Thema. Die Nervosität in der Bevölkerung ist daher sehr groß. Aus der Niederschrift der Begehung am Winkelbergweg geht klar hervor, dass hier große Aufschüttungen über mehrere Jahre geplant sind. Aus diesem Grund hat die Bevölkerung – und nicht unsere Liste – eine Unterschriftenaktion initiiert. Als der Bürgermeister davon erfahren hat, wurde seinerseits eine Dame von ihm persönlich mit Vorwürfen konfrontiert, was einem massiven Einschüchterungsversuch gleichkommt. Wenn ein Bürgermeister so reagiert, bekommen es die Menschen mit der Angst zu tun. Vor diesem Hintergrund sind die Äußerungen von Elmar Michael gefallen. Ich habe sehr genau zugehört, und ich sehe keinen Grund, mich zu distanzieren!"

Besorgte BürgerInnen

Auch Listenvorsitzender Mag. Manfred Jordan wollte klargestellt wissen, dass die Initiative zur Unterschriftenaktion von besorgten Bürgern ausgegangen ist. Deshalb könne es sich nicht um eine "Aufhetzung" und schon gar nicht um ein "gehässiges Vorgehen" handeln, wie dies der Bürgermeister sinngemäß formuliert hat. Jordan: "Als gewählter Mandatar hat man die Pflicht, die Anliegen der Bürger zu vertreten. Genau das haben wir getan. Und noch eines: Wir sind ausdrücklich nicht gegen Sanierungsmaßnahmen am Winkelbergweg, sondern ebenso wie die besorgten BürgerInnen gegen eine Aufschüttung in großem Ausmaß, die ungeheure Belastungen mit sich bringen würden!"
Die Rücktritte von drei Listenmitgliedern seien bedauerlich, deren Meinung sei aber selbstverständich zu respektieren, so Jordan weiter.

Künstliche Erregung

GR Franz Hörtnagel von der Liste "Unabhängiges Kematen" (er vertrat den auf Kur befindlichen Listenvorsitzenden Bernd Raitmair) unterstützte die Gemeinderäte der anderen Oppositionsliste: "Es geht darum, dass Bgm. Häusler und seine Regierungsmannschaft mit Oppositionsarbeit nicht entsprechend sachlich umgehen können, sondern stets künstliche Erregung und Hysterie verbreiten. Jetzt ist allerdings ein unerträgliches Ausmaß erreicht. Dass es sich wie bisher auch diesmal um einen konstruierten Aufruhr handelt, wird deutlich, wenn Häusler eine Pressekonferenz einberuft, zu der er selbst dann gar nicht erscheint!"
Beim Thema Winkelbergweg habe sich die Opposition und vor allem Elmar Michael offen den Sorgen der BürgerInnen gestellt und diese unterstützt, so Hörtnagel weiter, der auch noch einen weiteren "Vorfall" ansprach: "Auf der Unterschriftenliste befand sich anfangs sogar eine Mandatarin der Bürgermeisterliste, die sich – wie übrigens andere auch – nach einer entsprechenden Intervention des Bürgermeisters wieder streichen ließ. Auf alle Fälle wäre eine offene und transparente Infoveranstaltung der Sache dienlicher gewesen als dieses künstliche Hick-Hack gegen die Opposition."

Feindschaft gepflegt

"Liste 2000"-Chef Hugo Weger pflegte seine jahrelange Feindschaft mit Bgm. Rudolf Häusler mit harscher Wortwahl weiter: "Ich stelle mich voll hinter Elmar Michael. Was Bgm. Häusler hier aufführt, ist eine Frechheit. Wir sind keine Lausbuben und lassen uns von Häusler sicher nicht den Mund verbieten. Häusler ist für mich der Kopfstoßer der Nation – wenn jemand zurücktreten soll, dann ist es ein Bürgermeister, der einen Bürger verletzt!" Eine Anspielung auf einen Vorfall zu Beginn der bürgermeisterlichen Amtszeit, die Hugo Weger dem Ortschef bis dato nicht verziehen hat.

Wie geht's weiter?

Diese Frage ist berechtigt – schließlich gab die Bürgermeisterliste/SPÖ-Koalition bei ihrer Pressekonferenz zu Protokoll, keinen "Plan B" in der Schublade zu haben, sollten Elmar Michael und seine Listenkollegen bei ihren Aussagen bleiben. "Wir gehen davon aus, dass unsere Erwartungen hinsichtlich Entschuldigung und Rücktritt erfüllt werden", so die Botschaft der Koalition, die jetzt wohl erneut beraten muss, wie sich die Zusammenarbeit mit der Opposition künftig gestalten soll.