#graz17: Die große Schülerdiskussion in der Messehalle

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DISKUSSIONSENDE. Wir danken fürs Mitlesen.

[12:33]: Eine Facebookfrage zum Abschluss: Wie sehen Sie die Dönerpreisentwicklung in Lend?
Elke Kahr isst lieber Cevapcici und Raznjici, Eustacchio sagt, dass für ihn die beste Qualität und der beste Preis ausschlaggebend sind. Nagl meint, dass die Dönerstände nicht mit dem Preis heruntergehen sollen und meint, dass er weiß, dass die Frage in Richtung Eustacchio geht. Diesbezüglich möchte er erwähnen, dass Eustacchio einen Dönerstand am Hauptplatz genehmigt hat.
Tina Wirnsberger sagt, dass sie Vegetarierin ist und Ehmann gibt zu, nicht verbergen zu können, dass er Fleisch isst. Für ihn ist der Döner das gesündeste Fastfood und er möchte Preisdumping verhindern.

[12:25]: Die nächste Frage aus dem Publikum: Was soll und kann man gegen Parallelgesellschaften tun?

Elke Kahr: Dem könnte man schon mit der Wohnungsvergabe entegegenwirken – nicht alle Migranten in Wohnungen in Gries oder Lend stecken. Detto bei der Schulverteilung – da gehören diese Menschen fair über das gesamte Stadtgebiet verteilt.
Tina Wirnsberger: Integration ist ein Prozess, bei dem mehrere Leute beteiligt sind. Es ist jetzt Aufgabe der Politik, dass hier alle im gleichen Maß teilhaben. Dazu darf man natürlich die Jugendlichen vom Regelschulbetrieb nicht ausschließen. Wertekurse sind ja nett, sind aber nicht förderlich für das alltägliche Miteinander.
Mario Eustacchio: Das ist ein sehr ernstes Thema. Wir haben bei uns Volksschulen mit 51 % Kinder nichtdeutscher Muttersprache. Ich bin dafür, nicht alle Menschen zu integrieren, die nur aus wirtschaftlichen Gründen zu uns kommen.
Das Verhindern der Parallelgemeinschaften kann für Nagl durch Arbeitsmarktchancen vorgebeugt werden. „Man muss den Menschen, die bei uns leben die Möglichkeit geben, sich eine Existenz aufzubauen, damit sie nicht in die Kriminalität abdriften“ und betont das Murkraftwerk, das 1.800 Arbeitsplätze schaffen soll. Ehmann betont, dass eine Verteilung der Migranten über das Stadtgebiet möglich ist und will auch in den Schulen für einen ausgewogenen Mix zu sorgen. Auch er möchte Perspektiven schaffen und an den Missverständnissen, die es im Zusammenleben gibt, arbeiten.

[12:20]: Eine Frage aus dem Publikum geht an alle Kandidaten: Wie halten Sie es mit der Parteiförderung?
Elke Kahr war schon 2012 als die Parteienförderung erhöht wurde, dagegen und steht auch heute noch dazu. Die KPÖ hat eine Gehaltsobergrenze und jeder Politiker, der in einer Funktion ist, hält sich daran.
Mario Eustacchio zitiert eine Studie, aus welcher hervorgeht, dass Graz im österreichweiten Vergleich die geringsten Ausgaben für Parteien hat.
Michael Ehemann fügt beim Budget noch hinzu, dass dieses sozial ausgewogen gewesen ist und betont, dass ein provisorisches Budget vorgelegt wurde. Dieses war laut Ehmann für die Fortführung vieler Projekte und öffentlichen Einrichtungen sehr wichtig. Zur Parteienförderung meint er, dass diese wichtig ist um Demokratie und Unabhängigkeit zu garantieren.
Tina Wirnsberger betont, dass das Geld für Menschen, die die Sozialcard benötigen, verwendet werden sollte und hebt hervor, dass sie für Transparenz und Fairness ist.
Bürgermeister Nagl hebt hervor, dass sowohl die Stadtregierung als auch der Gemeinderat verkleinert wurden, wodurch Geld eingespart wurde.

[12:12:] Nächste Facebook-Frage geht an Bürgermeister Nagl: Warum mobben Sie die ganze Zeit die Grünen?
Nagl: Ich habe mit den Grünen und Lisa Rücker gearbeitet und auch positiv über die Zeit gesprochen. Es geht aber um Glaubwürdigkeit und man kann nicht nur was auf Plakate schreiben sondern muss es auch leben. Es geht um Konsens- und Kompromissbereitschaft und beim Murkraftwerk sind die Meinungen auseinander gegangen. Niemand außer der SPÖ und Michael Ehmann wollte das Budget mittragen, daher war ein Weiterarbeiten nicht möglich. Er erwähnt Eustacchio und Kahr, der er vorwirft, dass sie das Budget platzen ließ. Eusstachio meint, dass das Budget unverantwortlich war, weswegen er es nicht mittragen konnte. Elke Kahr betonte ihre Glaubwürdigkeit und sagt, dass sie auch das macht, was sie sagt. Sie hätte jedes Ergebnis zum Murkraftwerk akzeptiert, jedoch hätte man die Bevölkerung befragen müssen.

[12:05:] Nagl sagt, dass es die wichtigste Aufgabe der Politik ist, das Miteinander und nicht das Gegeneinander zu fördern. Es gibt Problemstellungen und die müssen gelöst werden. "Aber dafür die ganze Stadt auseinanderzudividieren und vor Schulen „Fremd in der eigenen Schule“ zu plakatieren ist der falsche Weg", so Nagl. Er möchte Zusammenhalt und Integration durch Bildung, die in weiterer Folge Sicherheit bringt.
Auch Elke Kahr möchte Menschen nicht ausschließen und setzt auf "Integration vor Hetze" und ist für soziale Sicherheit. Sie betont, dass sie keinen Kulturkampf auf Kosten von Schülern möchte und setzt sich für das Zusammenleben ein.

[12:02:] Mario Eustacchio zur Frage: Das Graz in dem unsere Großeltern und Eltern aufgewachsen sind, war ein anderes Graz. Es ist viel Positives passiert, aber es gibt Fehlentwicklungen und die wollen wir aufzeigen. Die Menschen fürchten sich in Parks, fühlen sich dort eben fremd. Es geht darum, dass man sicher in die Grazer Parks gehen kann und nicht mitansehen muss, wie sich Afghanen und Tschetschenen gegenseitig abstechen. Kinder sollen in Sandkisten spielen können, ohne auf Spritzen von Junkies zu stoßen. Es geht aber sicher nicht um eine Rückholung in vergangene Jahrzehnte.

Diese Facebook-Fragen haben es auf die Bühne geschafft:

[11:55:] Nun kommt Philip Pacanda von den Piraten zu Wort, der als einziger von seiner Partei im Gemeinderat vertreten ist: Er spricht die Vorbildwirkung an: „Nagl könnte auch ein Vorbild sein und mit einem E-Fahrzeug fahren und nicht mit Diesel“ Auch die Beteiligung der Bürger ist für ein wichtiges Thema und er möchte mehr Beteilungsmöglichkeiten um gemeinsam Graz gestalten zu können. Weiters erwähnt er, dass er es schade findet, dass nicht alle Parteien am Podium sind.

[11:50:] Auch Ehmann tritt für eine Forcierung des Bim-Ausbaus ein. Dazu geht es um eine Entflechtung der Herrengasse. Wir sollten uns auf die Hausaufgaben konzentrieren und keine Luftschlösser welcher Art auch immer, bauen.
Tina Wirnsberger fordert erneut die Verkehrswende. Mehr Öffis, weniger Feinstaub, mehr Platz für Menschen lautet ihre Zauberformel. Dazu plädiert sie für kürzere Öffi-Intervalle am Abend. Dazu will sie sich für das Top-Ticket für alle Menschen bis 25 Jahren einsetzen.
Elke Kahr kontert dafür, dass die Innenstadtentflechtung eine uralte Forderung ist. Sie fordert die Umsetzung einer Nahverkehrsabgabe für Unternehmer nach Vorbild der Wiener U-Bahn-Steuer. Dazu braucht man für einen Ausbau natürlich auch Landesmittel.

[11:47:]Thema: Wo soll Graz 2020 in puncto Verkehr stehen?
Verkehrsstadtrat Eustacchio betont, bereits ein großes Maßnahmenpaket gesetzt zu haben. Weiters für ihn besonders wichtig: Mobilitätskonzept, Ausbau des öffentlichen Verkehrs, Straßenbahnausbau, Entlastung der Innenstadt (insbesondere Herrengasse), da es auf Dauer nicht mehr so funktionieren wird, weil mehr Personen unterwegs sind. Auch die Reduktion des Individualverkehrs und die Erschließung des Grazer Umlands und somit die Reduktion von Pendlern ist das Ziel. Weiteres Projekt: E-Mobilität, Bim und Bus, nicht nur Reduktion der Brennstoffe sondern auch des Lärms, "je mehr E-Verkehr desto leiser wird die Stadt. So wird sie ruhiger und erlebbarer", meint Eustacchio.
Nagl zitiert einen Bürgermeisterkollegen aus den USA: "Eine reiche Nation ist eine, in der auch die Reichen den öffentlichen Verkehr benutzen und er meinte damit die Schweiz" – Nagl möchte, dass sich Graz in die Richtung der Schweiz entwickelt. Er möchte mehr auf öffentlichen Verkehr setzen und Land und Bund stärker in die Verantwortung nehmen.

[11:45:] Michael Ehmann schließt hier an – die Nightline muss weiter forciert werden. Wobei sich das Mobilitätsverhalten schon geändert hat. Vielleicht wäre es deshalb sinnvoll, dass die Nightline künftig schon am Mittwoch oder Donnerstag eingesetzt wird.

[11:42:] Tina Wirnsberger verweist darauf, dass die Nightline heuer Geburtstag feiert und vor 14 Jahren auf Initiative der Grünen eingeführt worden ist. Sie ist also klar für einen weiteren Ausbau der Nightline. Es braucht weniger Autos auf den Straßen und mehr Platz für Menschen.

[11:39:] Bürgermeister Nagl zum Thema Nightline: So wie sie angeboten wird, wird sie nicht angenommen. Er möchte Taxis in den Verkehrsverbund aufnehmen und von der Stadt fördern sowie das New Yorker System übernehmen. "Denn mit dem Bus tut man sich schwer, wenn man etwas in Schieflage ist", so Nagl.
Elke Kahr betont, dass die junge KPÖ bereits eine Online Petition zu dem Thema gestartet hat. Sie möchte auch einen sicheren und leistbaren Nachhauseweg in den frühen Morgenstunden ermöglichen. Die Idee von Nagl findet sie gut, legt aber Aufmerksamkeit darauf, ob dies alle erreichen und für alle leistbar sein wird.

[11:37:] Der zuständige Verkehrsstadtrat Mario Eustacchio sagt dazu: Nach Rücksprache mit der Holding Graz ist eine Erweiterung der Nightline nicht sinnvoll. Einig sind wir uns in Graz über den Ausbau des Öffi-Netzes und eine Reduktion des Individualverkehrs. Wir machen Verkehrspolitik für alle Verkehrsteilnehmer, wollen weiter niemanden bevorzugen. Er verweist auf den Ausbau des Radwegnetzes (Wickenburggasse), die nun beschlossene Fußgängerzone rund ums Rathaus etc.

Nun geht’s zum Verkehr – und da geht’s mit einem Ausbau der Nightline los.

[11:35:] Eustacchio spricht sich für das Murkraftwerk aus ohne alle Argumente zu wiederholen. Er betont, dass es dadurch weniger Dreck in Mur geben wird und vor allem dass man sie nutzen und erlebbar machen kann.

[11:33:] Ehmann: Strom kommt nicht aus der Steckdose und das Murkraftwerk kann einen sinnvollen Beitrag leisten. Wir als Stadt haben keinen Einfluss darauf, sondern das Land. Wir ersparen uns 20 Millionen Euro, denn später wird es nur teurer und der Speicherkanal muss sowieso gebaut werden. Ich verstehe wie man dagegen sein kann, außer, dass Bäume gefällt werden müssen. Es sind nicht nur die Bäume und die Mur wütend, sondern auch die Arbeitslosen, daher braucht es mehr Arbeitsplätze.

[11:28:] Bürgermeister Nagl: Für mich haben die Grünen ein Wahlkampfthema gebraucht, dadurch hat man die Unterschriften für die Volksbefragung zurückgehalten. Und warum sollen wir jetzt eine teure Volksbefragung machen, wenn das Thema schon durch alle Instanzen gegangen ist. Außerdem wird das Murkraftwerk Strom für bis zu 50.000 Grazerinnen und Grazer erzeugen, dazu wird durch den Kanal das Wasser sauberer. Die Mur ist dazu kein Naturresservat, Grün wächst wieder nach und wir werden mehr Grün pflanzen. Ich will, dass die Stadt wieder zusammenwächst. Der Fluss soll erlebbar werden, so wie in Salzburg oder Maribor. Für mich verlieren die Grünen hier jegliche Glaubwürdigkeit.

[11:26:] Thema Murkraftwerk:
Wirnsberger: Viele Fehlinformationen sind in Umlauf und Dinge werden verschwiegen. Es werden nicht 700 Bäume sondern 8000 große Bäume gefällt – insgesamt werden 16.000 Hölzer gefällt. Und das Kraftwerk rechnet sich nicht einmal. Es produziert viel zu wenig Strom – genau für vier Tage wäre es für die ganze Steiermark. Finde es bedenklich, wenn man hier in Populismus verfällt, wie der Herr Bürgermeister.
Dazu die Frage der Finanzierung: Die Energie Steiermark soll nun das gesamte Risiko tragen und auf wen fällt das letztlich zurück – auf die Steirerinnen und Steirer.

Kahr: Im GR Mehrheit für Bau. Nur warum soll man nicht weiter darüber diskutieren dürfen? Grünraum entlang der Mur bildet wichtige Grundlage für das Stadtbild.

[11:19:] Nachhaltigkeit ist für die Volkspartei schon seit Jahren ein Thema. Zu Wirnsbergers Vorwurf, die Volkspartei habe grün als Farbe für die Wahlplakate gewählt, kontert Nagl, dass grün seit 1948 die Stadtfarbe ist. "Es freut mich aber, dass auch die Grünen unsere Plakate entdeckt haben." Weitere Schwerpunkte der ÖVP sind der Ausbau der Fernwärme, die Zusammenarbeit mit Energieunternehmen für die Erstellung der weltweit größten Solaranlage mit Tiefenspeicher. Statt den geplanten 400 E-Autos fahren bereits 1.000 in Graz, was Nagl freut, der auch die E-Busse erwähnt und möchte, dass diese in Zukunft alle anderen Busse ersetzen. Friedliches Zusammenleben ohne Spaltung ist für ihn auch Thema für Nachhaltigkeit.

[11:17:] Michael Ehmann: Wenn ein Unternehmen wie Starbucks weniger Steuern zahlt als ein Würstelstandl, ist das wahrscheinlich für Starbucks nachhaltig, für unsere Volkswirtschaft aber sicher nicht. Nachhaltigkeit ist Steuergerechtigkeit. Es braucht auch eine Umverteilung, um den sozialen Frieden zu sichern.

[11:15:] Elke Kahr will dafür sorgen, dass alle in Graz Zukunft und Arbeit haben. Zukünftige Generationen sollen gesicherten Wohnraum haben – dieser muss natürlich dann auch thermisch saniert sein. Grünraum sichern.

[11:13:] Mario Eustacchio stellt klar: Nachhaltigkeit ist bestimmt keine Erfindung der Grünen. Prinzipiell gibt’s hier am Podium wohl bei 90 Prozent der Themen Übereinstimmung. Jährlich wächst Graz um 4.000 bis 5.000 Personen. Logisch, dass dies riesige Herausforderungen mit sich bringt – bei der Wohnraumschaffung, Verkehrsplanung etc. Und natürlich darf man bei alldem nicht den finanziellen Spielraum aus den Augen lassen.

[11:10:] Tina Wirnsberger hält den Begriff für überstrapaziert. Man muss schauen, dass auch in Zukunft ein gutes Leben möglich ist und da politisch seiner Zeit voraus bleiben. Naturgemäß will sie sich für einen Erhalt von Grünraum einsetzen. Auch im Verkehr muss man nachhaltig denken – die Grünen werden sich weiter für die Verkehrswende einsetzen. Grüne Schwerpunkte finden sich ihrer Meinung nach längst auch bei den anderen Parteien.

[11:09:] Nun zum zweiten Themenblock – Nachhaltigkeit. Was verstehen Sie unter Nachhaltigkeit, was wollen Sie dafür tun?

[11:07:] Für Elke Kahr ist eine gut ausgestattete und für alle leistbare Schule unumgänglich. Gleiche Bildung für alle.

Twitter-Meinung

[11:06:] Mario Eustacchio stellt klar, dass die grundlegende Schulausbildung ab der Oberstufe mit Büchern aufhören soll. Man darf sich dem Fortschritt nicht verschließen und soll Tablets einsetzen.

[11:05:] Tina Wirnsberger schließt sich Ehmann an. Sie will zusätzlich für schnellere Internetverbindungen in allen Haushalten sorgen und außerdem das öffentliche W-Lan-Netz in Graz ausbauen. Zusätzlich will sie Schüler über ihre Rechte in puncto Internetsicherheit informieren.

[11:00] Ehmann: Bildung sorgt für soziale Sicherheit. Betreffend der Digitalisierung braucht’s eine gute Medienkompetenz. Die Forderung von Bundeskanzler Kern von Gratis-Tablets hält er für eine äußerst sinnvolle Einführung. Er verweist auch auf den Missbrauch von sozialen Medien wie Facebook etc.

[10:57:] Nagl: Zu allererst braucht’s eine Fortbildung des Lehrpersonals – aktuell können sich die Schüler meist besser aus als ihre Lehrer. Es braucht eine digitale Agenda, an der die Republik Österreich aber auch die Stadt Graz arbeiten. Die Stadt selbst ist nur für die Infrastruktur und Gebäude zuständig. Wir haben aber eine Miliarde Euro des Bundes an die Grazer Bildungseinrichtungen gezogen.

[10:56:]Nun gehts mit dem ersten Themenblock los - Bildung wurde per Facebook-Umfrage festgelegt. Wie wollen Sie die Schüler auf die digitale Welt vorbereiten?

[10:53:] Jetzt ist Michael Ehmann an der Reihe, die Eröffnungsfrage für leistbares Wohnen für Jugendliche zu beantworten: Es braucht einen Masterplan Wohnen, das ist ein Grundbedürfnis der Bevölkerung. Alle sollten sich das leisten können. Der Zuzug nach Graz reißt nicht ab – 20.000 waren es in den letzten Jahren. Er verweist auch auf Anna Robosch, Jugendkandidatin für die SPÖ, die erst gestern ihr Programm "Junges Wohnen", wo man fünf Euro pro Quadratmeter zahlen soll, wenn man unter 35 Jahre alt ist und das fünf Jahre lang, präsentiert hat.

[10:51:] Replik von Eustacchio: Der Stadtrat verweist aufs Mobilitätskonzept 2020, das alle Parteien mitgetragen haben, nur die Grünen nicht. Anbindung Smart City, Reininghaus, Entlastung Herrengasse etc.

[10:49:] Bürgermeister Nagl verteidigt die Smart City mit einer massiven Aufwertung für den Grazer Westen – der Westen soll cool werden. Dazu beitragen soll auch der neu entstehende Stadtteil Reininghaus – wozu laut Nagl längst die Planungen für eine Anbindung ans Bimnetz fortgeschritten sind. Die Wohnungen in diesen Vierteln werden auch für junge Menschen leistbar sein.

[10:45:] Jetzt ist Tina Wirnsberger an der Reihe: Wenn günstiger Wohnraum geschaffen wird, muss das auch guter Wohnbau sein. Gute Anbindung an das Öffinetz, an das Radwegnetz usw. Ihrer Meinung nach wird auch bei der "Smart City" viel Potenzial liegen gelassen. Auch beim Leerstand müsse die Stadt lenkend eingreifen. Sie verweist auf Vorarlberg, wo die Grünen in der Landesregierung sitzen und die Gemeinden bei leerstehenden Wohnungen vermittelnd eingreifen.

[10:41:] Bürgermeister Nagl begründet das realtiv stabile Grazer Preisniveau am Wohnungsmarkt auch mit 17.000 neu gebauten Wohnungen in den letzten Jahren. Außerdem wurden auch neue Studentenheime errichtet bzw. ausgebaut. Was er nicht will, ist, dass sich Menschen bei der zuständigen Stadträtin als Bittsteller anstellen müssen. Nagl plädiert dafür, dass jeder Eigentum haben darf. Er will mit der europäischen Zentralbank und dem Land Steiermark den Siedlungsfonds wieder auf Schiene bringen.

[10:40:] Mario Eustacchio verweist auf das knappe Stadtbudget. Für ihn muss man das Thema anders aufsetzen. Wer ist das eigentlich, der sich keinen Wohnraum leisten kann? Aus welchen Familien kommen diese jungen Menschen? Dann schließt er an Stadträtin Kahr an, verweist auf die Förderungen der Stadt Graz. Genauso will er aber auch Leerstandswohnungen sanieren/adaptieren, um es so den jungen Menschen zugänglich zu machen.

[10:38:]Los geht’s mit der ersten Frage: Wie fördern Sie leistbares Wohnen für Jugendliche?
Als erste antwortet die zuständige Stadträtin Elke Kahr. Sie verweist auf die 465 neuen Gemeindewohnungen der Stadt Graz, die errichtet worden sind sowie auf den Kautionsfonds der Stadt Graz. 20 bis 25 Prozent der vergebenen Gemeindewohnungen gehen an Menschen unter 27 Jahren.

[10:35]: Tina Wirnsberger (Grüne), last, but not least! Ihre Motivation: Jugend, die etwas bewegen will in einer Stadt, die vieles kann!

[10:32]: Mario Eustacchio lobt WOCHE-Idee, pocht auf Wirtschaftskompetenz.

[10:30]: Jugendstadtrat Michael Ehmann (SPÖ) "will's anpacken" und freut sich über Beteiligung.

[10:29]: Elke Kahr (KPÖ) wird Wohnen zum Thema machen.

[10:28]: Siegfried Nagl (ÖVP) startet mit der Vorstellungsrunde: Plädoyer fürs Wählen, fürs "Einmischen".

[10:24]: 5,4,3,2,1: Die Spitzenkandidaten unterwegs auf die Bühne!

[10:20]: Co-Moderatoren Felix Pressler und Misheel Ariun betreten unter Riesen-Applaus die Bühne!

[10:19]: Großer Andrang: Die Schüler werden in 2 Räume aufgeteilt.

[10:16]: Moderator Gregor Withalm ist bereit – die WOCHE-Diskussion zur Grazer Gemeinderatswahl 2017 geht in wenigen Sekunden los!

[10:09]: Volles Haus - rund 1.000 Schüler diskutieren mit Siegfried Nagl, Elke Kahr, Michael Ehmann, Mario Eustacchio und Tina Wirnsberger!

[10:02] Ob des Andrangs verzögert sich der Beginn um ein paar Minuten.

[9:55] Bald geht's los! Die Schüler trudeln schön langsam ein.

[9:30] Die WOCHE begrüßt euch herzlichst zum Live-Ticker zur großen Schülerdiskussion in der Stadthalle. Ab 10 Uhr geht’s hier los.

Hier geht’s zu unserer umfangreichen Themenseite zur Gemeinderatswahl. #Graz17.

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