Klare Regeln für Flüchtlinge!
- hochgeladen von ÖVP Club im Kärntner Landtag
Wer sich in Kärnten aufhalten möchte, der muss die Grundregeln des Zusammenlebens kennen, akzeptieren und leben. Denn wer in unser Land einwandert, der wandert auch in den Geltungsbereich unserer Gesetze, unserer Demokratie und unserer Werte ein. Das ist oberstes Gebot und Voraussetzung, um in unserem Land bleiben zu dürfen. Wer einwandert, hat nicht nur Rechte, sondern auch Pflichten! Deswegen legen wir als Volkspartei eine Integrationsvereinbarung auf den Tisch, die jeder Einwanderer, wenn er Asylstatus erhält, unterzeichnen muss. Die Vereinbarung beinhaltet die Akzeptanz der Grundregeln unseres Zusammenlebens, fordert Deutsch- und Wertekurse ein und beinhaltet vor allem Konsequenzen bei Nichteinhaltung. Wer nicht akzeptieren kann, dass staatliche Gesetze über der Religion stehen, sich gegen Deutschkurse wehrt, oder die Gleichberechtigung zwischen Mann und Frau und ein generelles Gewaltverbot nicht anerkennt, muss mit Sanktionen und Kürzungen der Sozialleistungen rechnen. Gegebenenfalls ist auch mit Rückführungen in das Herkunftsland zu rechnen, sollte Straftaten begangen werden. Wenn wir unser Land, unsere Gemeinden sichern und stärken wollen, brauchen wir in Zukunft klare Regeln und Konsequenzen für all jene, die hier eingewandert sind, denn das ist die Basis eines friedlichen Zusammenlebens.
Meint Ihr Herbert Gaggl
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