Bis zu drei Stadträte für ein Thema

Stadtrat Jürgen Pfeiler: "Mehrere Stadträte kümmern sich oft um ähnliche Angelegenheiten!"

INNENSTADT. "Viele Köche verderben den Brei." Dieses Sprichwort passt für den Klagenfurter SPÖ-Stadtrat Jürgen Pfeiler, wenn er sich die Zuständigkeiten der Stadtsenatsmitglieder ansieht. Denn: "Oft kommt es vor, dass die Zuständigkeiten komplett unlogisch geregelt sind. Oft sind mehrere Referenten für sehr ähnliche Themen zuständig. Das ist nicht nur verwirrend, sondern behindert auch unsere Arbeit", so Pfeiler.

Ein paar Beispiele: Vizebgm. Maria-Luise Mathiaschitz ist für das Rettungswesen zuständig - Pfeiler selbst aber für die Bergrettung. Was die Wasserverbände angeht, so ist Stadtrat Peter Steinkellner für den Wasserverband Wörthersee Ost zuständig, Vzbgm. Albert Gunzer für den Wasserverband Glan. Für das Schulwesen ist Mathiaschitz zuständig, die Musikschulen fallen aber ins Referat von Gunzer - und der Schüleraustausch fällt in die Zuständigkeit von Bürgermeister Christian Scheider. Und Umweltschutz ist das Referat von Stadträtin Andrea Wulz - der Bereich "umweltrelevante städteplanerische Maßnahmen" fällt aber in die Zuständigkeit von Mathiaschitz.

Großes Vereinfachungs-Potenzial sieht Pfeiler auch in Sachen städtischer Wohnbau: "Wulz ist für die thermische Sanierung der städtischen Bauten zuständig. Das Hochbaureferat liegt aber bei Stadtrat Herbert Taschek. Er ist für die Errichtung und Erhaltung städtischer Hochbauten zuständig - ausgenommen Wohnbauten. Denn das fällt wieder ins Referat von Stadtrat Gerhard Reinisch."
Pfeiler würde es als logischer empfinden, wenn Wohnbau und Hochbau zusammengeführt werden: "Denn das Know-how liegt ganz klar bei den Beamten der Hochbauabteilung."

Gegen die Vermutung, dass das dazu dienen soll, die Machtverhältnisse im Stadtsenat zu verschieben, wehrt sich Pfeiler: "Wir haben jetzt, vor der nächsten Gemeinderatswahl, die Chance, das zu ändern. Wer welche Referate bekommt, ist da nicht wichtig - wichtiger ist, dass es hier zu einer Vereinfachung kommt."

Wohnbaureferent Gerhard Reinisch sieht in der Referatsaufteilung mit Wohnbau und Hochbau kein Problem: "Wir erheben den Wohnungsbedarf und arbeiten bestens mit der Hochbauabteilung zusammen." Das bestätiugt auch seine Kollege, Herbert Taschek. Ein Bereich, in dem Reinisch Potenzial zur Vereinfachung sieht, sind die Referate Jugend, Gesundheit und Familie: "Das hängt auch zusammen, vielleicht sollte man sich überlegen, das einmal zu einem großen Referat zusammenzufassen."

Auch der Klagenfurter Bürgermeister Christian Scheider ist der Idee gegenüber, die Verwaltung zu vereinfachen, positiv eingestellt: "Sachen, die zusammenpassen, sollten auch zusammengelegt werden." Die Zeit bis zur nächsten Gemeinderatswahl würde sich für so einen Schritt bestens anbieten: "Dann kann das geregelt werden, bevor die Referate neu aufgeteilt werden." Ihm wäre es am liebsten, wenn diese Maßnahme gemeinsam mit der geplanten Verkleinerung des Stadtsenates von neun auf sieben Stadträte über die Bühne gehen würde.