Steuern, nicht abkassieren!

Die Zeiten, in denen Österreich wirtschaftlich in der Champions League gespielt hat, sind lange vorüber. Daran sind – unter anderem – Politiker schuld, die Steuern wollen, anstatt steuern zu wollen. Und nicht erkennen, dass es höchste Zeit ist, alle Kraft in die Entlastung der österreichischen Wirtschaft zu stecken – obwohl Investitionsstreik und Rekordarbeitslosigkeit eine unmissverständliche Botschaft sind.

Mittlerweile schaffen wir selbst für die Europa League kaum mehr die Qualifikation. Unser Land liegt im jährlich erstellten World Competitiveness Ranking der Lausanner Hochschule IMD derzeit auf Rang 24. Das sind zwar 2 Plätze besser als im vergangenen Jahr, gleichzeitig hängen uns aber vergleichbare Länder immer mehr ab: So hat sich der Abstand zu Schweden (Platz 5), Dänemark (6) oder den Niederlanden (8) vergrößert. Unser Nachbar Schweiz liegt überhaupt auf Platz 2 und damit um 22 Ränge besser als Österreich. In Finnland haben sich Regierung und Gewerkschaften kürzlich darauf geeinigt, dass alle Arbeitnehmer bei gleichem Einkommen um drei Tage pro Jahr länger arbeiten, um die Wirtschaft anzukurbeln.

Die typische Reaktion der österreichischen Sozialdemokratie auf eine solche Situation: Man fordert eine Wertschöpfungsabgabe und Arbeitszeitverkürzungen, anstatt in die Ausbildung investieren, in neue Ideen und in konkrete Maßnahmen, die es den Unternehmern und ihren Mitarbeitern leichter machen, das zu tun, was sie am besten können: International erfolgreiche, wettbewerbsfähige Dienstleistungen und Produkte entwickeln, Arbeitsplätze sichern, Wohlstand schaffen.

Die jüngsten Maßnahmen der Bundesregierung in Richtung Entlastung, Deregulierung und Förderung von Startups sind ein – nach den vergangenen Jahren der Faymann’schen Schüttellähmung wohltuender – erster Schritt in die richtige Richtung. Weitere müssen folgen, um flächige Wirkung zu erzielen: runter mit der Abgabenquote durch verbindlichen Absenkungspfad auf 40%; runter mit Steuern und Lohnnebenkosten, statt Steuern zu erhöhen oder neu zu erfinden; runter mit der KÖSt; runter mit der KESt und den Sozialversicherungsbeiträgen. Dafür sparen bei Bürokratie und Verwaltung. Damit könnte die Politik die Entwicklung steuern und nicht nur abkassieren. Und so kommen wir nicht nur wieder in die Champions League, sondern vielleicht sogar tatsächlich einmal ins Finale!

Meint Ihr Markus Malle