Stadt Krems: Anlagenrecht neu aufgestellt

KREMS. Durch die organisatorische Trennung von behördlichen Aufgaben und der Klärung von Fragen, die von Amtssachverständigen zu beurteilen sind, sollen Bau- und Gewerbe-verfahren straffer abgewickelt werden als bisher. Die Reform tritt mit 1. September 2016 in Kraft.

Das städtische Anlagenrecht (vormals Bauamt bzw. Betriebsanlagen-Gewerberechtsreferat) in der Gaswerkgasse 9 hat auch nach der Organisationsreform den gleichen behördlichen Zuständigkeitsbereich wie bisher. Dorthin wenden sich Bürger mit ihren Bau- oder Betriebsanlagen-Vorhaben. Auch andere Bereiche wie unter anderem das Wasser-, Naturschutz-, Forst-, Eisenbahn-, Schifffahrts-, Abfallwirtschafts- und Luftfahrtsrecht sind hier angesiedelt.

Die Amtssachverständigen sind mit 1. September organisatorisch der Baudirektion unter DI Reinhard M. Weitzer zugeordnet. Sie klären zum Beispiel bautechnische oder brandschutztechnische Fragen bzw. Fragen des Ortsbildes inhaltlich ab.

Die Organisationsreform soll zu einer weiteren Straffung der Dauer von Verfahren führen. Nichts ändert sich bei den bewährten Bau- und Gewerbesprechtagen. Durch die frühzeitige Abklärung zahlreicher Aspekte im Rahmen dieser Sprechtage können behördliche Ermittlungsverfahren erheblich verkürzt werden, da bei Vorliegen der relevanten Sichtvermerke auf den Einreichunterlagen der magistratsinterne Rundlauf entfallen kann.

Neue Führung im Anlagenrecht
Dr. Birgit Leutmezer-Kumarawadu übernimmt mit 1. September die Leitung des Anlagenrechts. Sie absolvierte das Studium der Rechtswissenschaften in Wien (Dr. jur. 1999) und Melbourne/Australien (LL.M., 2000) und war als Rechtsanwaltsanwärterin bzw. Rechtsanwältin bei den renommierten Kanzleien Freshfields Bruckhaus Deringer (Wien), F.J.& G. de Saram (Colombo/Sri Lanka) und Greindl & Köck Rechtsanwälte (Wien) tätig. 2011 trat sie in den Dienst des Magistrats Krems, zunächst als juristische Mitarbeiterin in der Magistratsdirektion, in der Folge wurde sie auch für das Liegenschaftsamt unterstützend tätig. Mit 1. September 2016 übernimmt sie die Leitung des Anlagenrechts des Magistrats. Leutmezer-Kumarawadu ist verheiratet und Mutter von zwei Söhnen.