Wenn die Stimme zu Geld wird

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Mehr Hintergrund zum Thema finden Sie hier: Professor Michael Mayrhofer beantwortet häufig gestellte Fragen rund um die Parteienfinanzierung.

OÖ (pfa). Parteien und Landtagsklubs erhalten in OÖ eine öffentliche Förderung. Die Höhe richtet sich hauptsächlich nach der Anzahl der Mandate im Landtag.

Die ÖVP bekam bisher eine Parteienförderung von etwa 10 Millionen Euro pro Jahr, künftig wird sie sich auf rund 7,6 Millionen Euro belaufen. Im Klub sinkt die jährliche Förderung von 643.000 Euro auf 500.000 Euro pro Jahr.

Die FPÖ konnte ihre Einnahmen verdoppeln: Die Parteienförderung steigt von rund drei Millionen Euro auf sechs Millionen Euro pro Jahr an. Ähnlich verhält es sich mit der Klubförderung der Freiheitlichen. Sie verdoppelt sich von rund 200.000 Euro auf 400.000 Euro.

Die SPÖ, die hat schon bei der Wahl 2009 finanzielle Einschnitte verkraften müssen. Nun verliert sie an Parteienförderung etwa eine Million Euro und bekommt künftig vier Millionen Euro. Für den Landtagsklub erhielten die Sozialdemokraten bisher rund 322.000 Euro. Künftig werden es nur noch 253.000 Euro sein.

Die Grünen bekamen bisher etwa 1,8 Millionen Euro an Parteienförderung, künftig werden es etwa 2,1 Millionen Euro pro Jahr sein. Im Klub steigt die Förderung von 116.000 Euro auf 140.000 Euro.

Mehr Hintergrund zum Thema finden Sie hier: Professor Michael Mayrhofer beantwortet häufig gestellte Fragen rund um die Parteienfinanzierung.

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