ÖVP

Zum Gedankenaustausch mit Bundeskanzler Karl Nehammer trafen die Abgeordneten und Bezirksgeschäftsführer aus allen Vierteln des Landes im Wiener Bundeskanzleramt zusammen. Naturgemäß standen die kommenden Wahlen, dabei vor allem die Nationalratswahl im Herbst, im Mittelpunkt der Gespräche. Aus dem Waldviertel waren Nationalratsabgeordnete Martina Diesner-Wais und die Bezirksgeschäftsführer Philipp Braunstein (Zwettl), Raimund Pichler (Krems), Anette Töpfl (Waidhofen/Th.), Herbert Gschweidl...

Die Planungen für einen Platz für sportliche Betätigungen und zur Erholung für Jung und Alt in Gneixendorf dauern jetzt schon Jahrzehnte. GNEIXENDORF. „Es ist deshalb komplett unverständlich, dass von Seiten der ÖVP Krems jetzt wieder ein von A-Z unzureichender Vorschlag aus dem Hut gezaubert wird“, meint der Klubobmann der SPÖ, Helmut Mayer. „Gneixendorf ist ein wichtiger Stadtteil für die weitere Stadtentwicklung von Krems, und umso wichtiger ist es auch, dass fundierte Planungen für den...

Gemeinderats-Team wird neu aufgestellt: Markus Klamminger wird Vizebürgermeister, Anna Kolar Geschäftsführende Gemeinderätin, neu sind Andreas Thürridl und Andreas Klamminger. SENFTENBERG. Nach den Rücktritten von Karl Gruber und Andrea Kaufmann hat sich das ÖVP-Gemeinderatsteam neu formiert: Bei der gestrigen Gemeinderatssitzung wurde Markus Klamminger zum neuen Vizebürgermeister und Anna Kolar zur neuen geschäftsführenden Gemeinderätin gewählt. Neu in den Gemeinderat rücken Andreas Thürridl...

Bei Martin Sedelmaier, ÖVP-Stadtparteiobmann, läuft das Handy heute auf Hochtouren. Nein, nicht deswegen weil er Geburtstag hat, sondern vielmehr wegen einer Entgleisung eines ÖVP-Mannes.  KREMS. Es war in der Badearena Krems, wo Funktioniäre des niederösterreichischen Arbeiterinnen- und Arbeiternehmerbundes (NÖAAB) mit Werbemittel um Stimmen geworben haben. Doch hier kam es zu einem Eklat, weil ein Mitglied aus Krems zu einer Pensionistin meinte, dass alte Leute vergast gehören. -> Artikel...

Geht es um Armut und Folgen der Teuerung, so klaffen die Meinungen in der Politik auseinander. Der Gefahr der völligen Verarmung steht die Ansicht entgegen, der Wohlstand steige insgesamt. BEZIRK KREMS. "Es reicht! Stehen wir gemeinsam auf gegen die Teuerung", ist die Aufforderung, die das Team der KLS am Roten Freitag an Passanten der Kremser Innenstadt richtete. Den Grundbedarf an Energie sowie leistbares Wohnen zu sichern und Löhne, Pensionen und Sozialleistungen zu erhöhen sind nur drei von...

100 Euro für jeden Schüler und Lehrling: Das "blau-gelbe Schulstartgeld" geht in die nächste Runde. Die NEOS sprechen von einer Gießkannen-Verteilung und geben keine Zustimmung, die SP fordert 150 anstatt 100 Euro, die Grünen ein einkommensabhängiges Schulstartgeld. NÖ. 100 Euro für jeden Schüler, 100 Euro für jeden Lehrling – in der Landtagssitzung wurde das sogenannte blau-gelbe Schulstartgeld beschlossen. 200.000 Kinder und Jugendliche sollen davon profitieren, 20 Millionen Euro werden dafür...

Die Wahl ist geschlagen, Sven Hergovich löst Franz Schnabl  ab. Der 34-jährige wurde heute, 24. Juni, mit 96,2 Prozent beim Landesparteitag in NÖ gewählt. Schwerpunkte: Kontrolle, Teuerung, ländlicher Raum und die Bekämpfung des Klimawandels. Starke Unterstützung kam vom neuen Bundesparteivorsitzenden Andreas Babler. NÖ. Als "klare Alternative zu Schwarz-Blau" präsentierte sich die SPÖ NÖ unter ihrem neuen Landesparteivorsitzenden Sven Hergovich beim heutigen außerordentlichen Parteitag in der...

Landtagssitzung am Donnerstag, 27. April: VPNÖ-Klubobmann Danninger: „Anreize für Menschen, die mehr arbeiten wollen“   NÖ. Eine Zusammenarbeit mit der SPÖ war nicht möglich, das Programm, das gemeinsam mit den Freiheitlichen erarbeitet wurde bezeichnet VP-Klubobmann Jochen Danninger als "zutiefst bürgerlich". Im Fokus stehe jedenfalls die blau-gelbe Betreuungsoffensive: "Weniger Schließtage in den Kindergärten, kostenlose Vormittagsbetreuung für alle Kinder unter 6 Jahren", so Danninger. Und...

VPNÖ und SPNÖ haben heute, Sonntag, 5. März 2023 weitere Verhandlungen geführt. NÖ. Während in Kärnten aktuell schon die erste Trendrechnung vorliegt (siehe Artikel unten), ging es in Niederösterreich bei den Regierungsverhandlungen zwischen VPNÖ unter Chefverhandler Jochen Danninger und SPNÖ-Chef Sven Hergovich "um's Eingemachte". Das ÖVP-Verhandlungsteam hat zu Beginn der heutigen Gesprächsrunde grundlegende Stilfragen der Zusammenarbeit thematisiert. „Für eine ernsthafte und vertrauensvolle...

Helga Krismer, DIE GRÜNEN, und Indra Collini, NEOS, sehen historische Chance für Arbeitsparlament in NÖ. SPÖ soll sich Umwelt- und Klimathema unter den Nagel reißen, ÖVP echte Wahlfreiheit für Kinderbetreuung ermöglichen. NÖ. Als "miachtelndes Demokratiesystem" bezeichnet Helga Krismer, Landessprecherin DIE GRÜNEN das Proporzsystem. Sie war es auch, die es noch kurz vor der Landtagswahl in NÖ, die am 29. Jänner stattgefunden hat, abschaffen wollte. Abgeneigt gegen diesen Vorschlag waren die...

Die Geschäftsführenden Gemeinderäte Christian Eilenberger und Wolfgang Ettenauer sowie Gemeinderätin Simone Halmschlager verteilten am Valentinstag persönlich die Blumengrüße an die Lengenfelder und Lengenfelderinnen. LENGENFELD. „Primel sind Überlebenskünstlerinnen und entwickeln immer wieder Blüten . Bei richtiger Pflege können sie lange Leben blühen“, erläutert VP-Parteiobmann Christian Eilenberger, der sich freut, dass so viele Lengenfelderinnen und Lengenfelder die Aktion zum Anlass...

FPÖ und SPÖ sammelten Unterschriften für ein barrierefreies Gemeindeamt und fordern eine Volksbefragung. DÜRNSTEIN. "Wir verlangen eine Volksbefragung! Denn seit Jahren fordern wir eine zweckmäßige und zeitgemäße Unterbringung unseres Gemeindeamtes", erklärt FPÖ-Stadtrat Helmuth Weiss. Er informiert, dass vergangenen Donnerstag ein Antrag mit 201 Unterstützungserklärungen, die Mitglieder der SPÖ und FPÖ in der Stadtgemeinde Dürnstein gesammelt haben, im Rathaus abgegeben wurde. Barrierefreies...

ÖVP muss im Bezirk Krems-Land herbe Verluste hinnehmen. FPÖ überholt die SPÖ im Bezirk. Das sagen die Spitzenkandidaten zum Ausgang der Landtagswahl . BEZIRK KREMS. Sechs Parteien ritterten am Wahlsonntag um die Stimmen der 63.175 wahlberechtigten Kremser im gesamten Bezirk. Die Wahlbeteiligung im Bezirk Krems-Land ist definitiv gestiegen und lag bei 79,55 % und im Bezirk Krems-Stadt bei 67,07 %. Zu den Ergebnissen In Krems-Land verlor die VP mit 45,50 % im Vergleich zu 2018 mit 56,93 %, im...

Die Sessel sind aufgestellt, die Kameras positioniert: Die BezirksBlätter und meinbezirk.at berichten am Wahlsonntag "LIVE" aus dem NÖ Landhaus. NÖ. Der Countdown zur NÖ Landtagswahl 2023: Am 29. Jänner wählt Niederösterreich einen neuen Landtag. Und es geht um viel: Verliert die ÖVP die Absolute Mehrheit, überholt die FPÖ die SPÖ und wie schneidet MFG ab, jetzt wo die Coronamaßnahmen aufgehoben werden?  Am Wahlsonntag sind wir ab 16 Uhr mit unserer Wahl-Sondersendung live aus dem NÖ Landhaus...

Kurs des Miteinanders hat zahllose Erfolge für Bezirks Krems ermöglicht. „Unser wichtigstes Ziel ist es nach dem 29. Jänner den Kurs des Miteinanders fortzusetzen", erklärt andeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner beim Stopp der NÖ23-Tour im Bezirk Krems. Als wichtigstes Ziel sieht die Landeshauptfrau eine Koalition zwischen FPÖ und SPÖ zu verhindern. "Deshalb werden wir die nächsten Tage wahlwerben, wie niemand sonst. Weil es um die Frage geht, wer unser Land wie und wohin führt“, so Mikl-Leitner....

Die Spitzenkandidaten der Parteien im Bezirk stellen ihre Themen für die Landtagswahl am 29. Jänner vor. KREMS. Die Landtagswahl steht in Niederösterreich vor der Tür. Die BezirksBlätter stellen die Spitzenkandidaten der sechs kandidierenden Parteien im Bezirk Krems vor. Der amtierende Landtagsabgeordnete Josef Edlinger (VP) erklärt: "Ein Grundmandat hat die ÖVP in Niederösterreich, und auch wenn ich es zurzeit innehabe, ist das Rennen immer wieder offen." Bundesrätin Doris Berger-Grabner ist...

„Aktuell leiden viele Landsleute unter den hohen Preisen, im Alltag, aber auch bei den Energiekosten. NÖ/ BEZIRK. "NÖ hat hier konkrete Schritte gesetzt hat, um die Landsleute gut durch die Krise zu bringen – kein anderes Bundesland hat kraftvoller und schneller geholfen. Bereits im Sommer hat das Land NÖ fünf konkrete blau-gelbe Maßnahmen im Miteinander und parteiübergreifend beschlossen, um die Teuerung abzufedern und dort zu helfen, wo Hilfe notwendig ist: Beim Strom, beim Schulstart, beim...

Junge Volkspartei Niederösterreich startet „I love NÖ“-Tour und verteilt Erstwählerboxen NÖ/BEZIRK TULLN. „Bei der Landtagswahl sind rund 250.000 Landsleute unter 30 Jahren wahlberechtigt – sie alle werden wir versuchen in den kommenden Tagen und Wochen zu überzeugen. Mit Argumenten und Inhalten, aber auch mit Freude und dem ein oder anderen Augenzwinkern. Rund 76.000 junge Menschen wählen zum ersten Mal bei einer Landtagswahl. Daher werden wir versuchen mit Erstwählerboxen möglichst viele...

Prüfberichte des Landesrechnungshofes zur Causa "Inseratenaffäre": SPÖ, FPÖ, GRÜNE und NEOS nehmen die Berichte NICHT zur Kenntnis. NÖ. „Wir werden die Prüfberichte nicht zur Kenntnis nehmen“, sagt LH-Stv. Franz Schnabl, SPÖ. Die ÖVP versuche die Weißwaschung, „es werden nachweislich Steuergelder verschwendet“, so Schnabl. Aber von vorn: SPÖ, FPÖ, NEOS und GRÜNE haben eine Sonderprüfung landesnaher und -eigene Unternehmen bewirkt. Konkret sollen die Inseratschaltungen überprüft und der Verdacht...

Landtagssitzung am 15. Dezember: Zwei Aktuelle Stunden und insgesamt 19 Tagesordnungspunkte wollen besprochen, und einige davon beschlossen werden. NÖ. Mit zwei Aktuellen Stunden starten die Abgeordneten zum NÖ Landtag in die letzte geplante Landtagssitzung im heurigen Jahr. Das "Erfolgsmodell Niederösterreich – Die blau-gelbe Partnerschaft zwischen Land und Gemeinen" will die VPNÖ debattieren, unter dem Titel "Zeit für die politische Wende. Preise runter, Löhne rauf! Soziale Gerechitkgiet für...

Am 29. Jänner 2023 findet in Niederösterreich die Landtagswahl statt. Bereits im Vorfeld, am 7. November 2022, lancierte die VPNÖ eine "Vertrauensallianz" quasi das "Fairnessabkommen". UPDATE 7. Dezember:  Klares "Nein" von der Landes-SP Kocevar/Seltenheim: „Echtes Fairness-Abkommen mit ÖVP NÖ nicht möglich!“ ÖVP NÖ ist nicht bereit, Kompromisse für einen fairen Wahlkampf einzugehen „Die Verhandlungen über ein Fairness-Abkommen im kommenden Wahlkampf sind gescheitert. Das Verhandlungsziel der...

Heute, 7. Dezember 2022, ist Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner das zweite Mal zur Aussage im Untersuchungsausschuss geladen - die BezirksBlätter und meinbezirk.at haben berichtet (Artikel s.u.) Hier die Eingangsstatements der Fraktionen: Jan Krainer, SPÖ: "Ein guter Tag beginnt mit einem Geständnis, ein besserer mit zwei", sagt er in seinem Einleitungsstatement. Er zitiert die Artikel der Tageszeitung "Standard" betreffend die Beratungsgesellschaft ICG, die das Honorar von knapp 20.000 Euro...

Untersuchungsausschuss betreffend Klärung von Korruptionsvorwürfen gegen ÖVP-Regierungsmitglieder (ÖVP-Korruptions-Untersuchungsausschuss) Update: 6. Dezember, 16 Uhr Reaktion von VPNÖ-Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner zur Verlängerung des Untersuchungsausschusses: „Die U-Ausschuss-Verlängerung bis zum Wahltag in Niederösterreich am 29. Jänner ist nichts anderes als Wahlkampf gegen Johanna Mikl-Leitner und die Volkspartei NÖ auf Kosten der Republik Österreich, auf Kosten aller Staatsbürger,...

LH Mikl-Leitner und Landesgeschäftsfüher Bernhard Ebner im Untersuchungsausschuss: Statement von VP-Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner. NÖ / Ö. 30. November 2022. 42. Sitzung. U-Ausschuss. Und mit dabei sind auch Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner und VPNÖ-Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner. Und zwar heute und morgen, 1. Dezember 2022. Worum geht's? Die Abgeordneten wollen wissen, ob im Zeitraum zwischen Dezember 2017 und Oktober 2021 ÖVP-nahe Personen oder Organisationen Vorteile durch...