Blanik will Bericht über Rechtsextremismus in Tirol

TIROL. Rechtsextremistisch motivierte Straftaten befinden sich österreichweit auf einem Höchststand und nehmen weiter zu. Das stellt das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) im jüngsten Verfassungsschutzbericht fest. Binnen eines Jahres hat die Zahl der Tathandlungen um 54% zugenommen, ist von 750 auf 1156 geklettert. SP-Landtagsabgeordnete Elisabeth Blanik will nun einen Bericht über die Situation in Tirol: „Der Brandanschlag auf ein – noch nicht bezogenes - Asylheim in Oberösterreich und teils offene NS-Verherrlichung in den Sozialen Medien sind Alarmsignale genug. Ich möchte wissenschaftlich aufarbeiten, wie die rechtsextreme Szene in Tirol aussieht, wie wir ihr effektiv entgegentreten können und wie Präventionsarbeit – mit Blick auf die ‚Neue Rechte‘ – heute aussehen muss.“ Die Lienzer Bürgermeisterin wird deshalb einen entsprechenden Antrag im Tiroler Landtag einbringen.

Geht es nach Blanik, soll der Bericht in Zusammenarbeit zwischen dem Land Tirol und der Universität Innsbruck erstellt werden und grundsätzliche Fragen beantworten: Wo findet sich der Nährboden für rechtsextreme Ideologie? Wie rekrutieren die Bewegungen Personen? Welche Maßnahmen welcher Akteure können die besorgniserregende Zunahme rechtsextremistisch motivierter Straftaten stoppen? „Unsere ständige Arbeit an einer offenen und toleranten Gesellschaft soll mit dem Bericht ein wissenschaftliches Fundament bekommen“, so Blanik.