Nach Regierungs-Jour Fixe: Fahrplan für Lösung bei Raumordnung und Wohnbau
Gesprächstermin mit Gemeindeverband fixiert, erste Korrekturen für Wohnbauförderung bis 26. Juli angekündigt
"Wir hatten ein konstruktives Gespräch. Trotz teils unterschiedlicher fachlicher Sichtweisen sind wir nach wie vor bereit gemeinsame Lösungen zu finden. Einige inhaltliche Fragen, vor allem im Bereich Raumordnung, konnten bereits heute geklärt werden", betonten LH Wilfried Haslauer, LH-Sv. Astrid Rössler und LR Hans Mayr am Montag in einer Aussendung des Landesmedienzentrums.
Raumordnung: Gesprächstermin mit Gemeindeverband
Beim Thema Raumordnung soll es zu den Gemeinden unter den Nägeln brennenden Themenstellungen einen gemeinsamen Termin mit dem Gemeindeverband geben. Der wird am kommenden Montag, dem 25. Juli stattfinden. Die Novelle zum Raumordnungsgesetz dessen ungeachtet bereits am Freitag davor politisch fertig verhandelt werden.
Korrekturen bei Wohnbauförderung bis 26. Juli
Die bei der Wohnbauförderung notwednigen Korrekturen sollen am Dienstag, 26. Juli auf Regierunsgebene verabschidet werden. Bis dahin wird mit Hochdruck ann einer Lösung für die Eigentumsförderung gearbeitet.
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