ÖVP

Am 29. Jänner 2023 findet in Niederösterreich die Landtagswahl statt. Bereits im Vorfeld, am 7. November 2022, lancierte die VPNÖ eine "Vertrauensallianz" quasi das "Fairnessabkommen". UPDATE 7. Dezember:  Klares "Nein" von der Landes-SP Kocevar/Seltenheim: „Echtes Fairness-Abkommen mit ÖVP NÖ nicht möglich!“ ÖVP NÖ ist nicht bereit, Kompromisse für einen fairen Wahlkampf einzugehen „Die Verhandlungen über ein Fairness-Abkommen im kommenden Wahlkampf sind gescheitert. Das Verhandlungsziel der...

Heute, 7. Dezember 2022, ist Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner das zweite Mal zur Aussage im Untersuchungsausschuss geladen - die BezirksBlätter und meinbezirk.at haben berichtet (Artikel s.u.) Hier die Eingangsstatements der Fraktionen: Jan Krainer, SPÖ: "Ein guter Tag beginnt mit einem Geständnis, ein besserer mit zwei", sagt er in seinem Einleitungsstatement. Er zitiert die Artikel der Tageszeitung "Standard" betreffend die Beratungsgesellschaft ICG, die das Honorar von knapp 20.000 Euro...

Untersuchungsausschuss betreffend Klärung von Korruptionsvorwürfen gegen ÖVP-Regierungsmitglieder (ÖVP-Korruptions-Untersuchungsausschuss) Update: 6. Dezember, 16 Uhr Reaktion von VPNÖ-Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner zur Verlängerung des Untersuchungsausschusses: „Die U-Ausschuss-Verlängerung bis zum Wahltag in Niederösterreich am 29. Jänner ist nichts anderes als Wahlkampf gegen Johanna Mikl-Leitner und die Volkspartei NÖ auf Kosten der Republik Österreich, auf Kosten aller Staatsbürger,...

VITIS. Vergangenen Sonntag fand die traditionelle Nikolausfeier der ÖVP-Vitis im Gasthaus Pichler statt. Die Gemeindeparteiobfrau Anette Töpfl konnte rund 100 Kinder dazu begrüßen. Nach einer musikalischen Einstimmung durch ein Ensemble der Musikschule Vitis überreichte der Nikolaus jedem Kind ein Nikolaussackerl und im Anschluss wurde von allen ein Erinnerungsfoto gemacht. Organisiert wurde die Feier von Gemeinderätin Aloisia Mlejnek.

Die VP-Gemeindevertreter aus Groß Siegharts besuchten in Brüssel ihren Europaabgeordneten Lukas Mandl. GROSS SIEGHARTS. Michael Litschauer, Initiator der Reise, erklärt: „Es ist wichtig, dass auch die Vertreter der kleinsten politischen Ebene sprich der Gemeindepolitik die Abgeordneten und Arbeit des Europäischen Parlaments kennen. Im persönlichen Austausch zwischen den politischen Vertretern der verschiedenen Ebenen können viele Fragen geklärt und so manche Denkanstöße gegeben werden.“...

LH Mikl-Leitner und Landesgeschäftsfüher Bernhard Ebner im Untersuchungsausschuss: Statement von VP-Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner. NÖ / Ö. 30. November 2022. 42. Sitzung. U-Ausschuss. Und mit dabei sind auch Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner und VPNÖ-Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner. Und zwar heute und morgen, 1. Dezember 2022. Worum geht's? Die Abgeordneten wollen wissen, ob im Zeitraum zwischen Dezember 2017 und Oktober 2021 ÖVP-nahe Personen oder Organisationen Vorteile durch...

Österreichischer Gemeindebund feierte im Palais Niederösterreich sein 75-jähriges Jubiläum LH Mikl-Leitner: Gemeinden geben in einer herausfordernden Zeit Halt, Orientierung und Vertrauen NÖ. Am 16. November 1947 und damit vor 75 Jahren wurde der Österreichische Gemeindebund als Interessensvertretung der Gemeinden und Städte gegründet. Was als Sprachrohr der kleinen Landgemeinden begonnen hat, hat sich über die Jahrzehnte zur schlagkräftigen und durchsetzungsstarken Organisation entwickelt, der...

Tschechischer Energieversorger plant Errichtung von kleinen modularen Reaktoren oder auch „Mini-AKWs“. Martin Litschauer, Nationalrat aus dem Waldviertel, und Johanna Jachs, Nationalrätin aus dem Mühlviertel haben  gemeinsamen Entschließungsantrag gegen diese Pläne im Parlament eingebracht. NÖ. Der Antrag richtet sich an die Bundesregierung, damit sich Außen- und Umweltministerin gegen diese Pläne mit allen rechtlichen Mittel einsetzen sollen. Dieser wird auch von Julia Herr (SPÖ), Renate...

VITIS. Die Funktionäre der ÖVP Vitis luden am vergangenen Wochenende zu Punsch und Glühwein am Hauptplatz in Vitis ein. Der Spitzenkandidat der VP-Bezirkspartei Waidhofen, Michael Litschauer, besuchte die Bürgermeisterin Anette Töpfl und überbrachte als Geschenk einen Punschkocher.

NEOS: Korruption jetzt stoppen, Vertrauen wieder verdienen Meinl-Reisinger/Collini: „Eine transparente und saubere Politik im Land ist nur dann möglich, wenn die Korruption keine absolute Mehrheit hat.“ NÖ. NEOS sehen das Vertrauen in die Politik zunehmend schwinden. Ein Grund sei die ausufernde Korruption im Bund und Land Niederösterreich, die den Blick auf die aktuellen Herausforderungen – Stichworte: Energiewende und Teuerung – versperrt. „Gerne hätten wir darüber gesprochen, welche Reformen...

Beitrag zur Energiewende soll für alle Landsleute leichter werden, Änderung des NÖ Raumordnungsgesetzes um Energiegemeinschaften zu fördern und Forderung an den Bund für unkompliziertere Photovoltaik-Förderung – diese Punkte wurden bei der Landtagsitzung beschlossen. NÖ. "Zwickt's mi, i glaub i tram!" Klimaaktivisten beschädigen Kunstwerke und kleben sich an Autos fest, der Klimagipfel musste verlängert werden, weil es zu keiner Einigung kam – es ist fünf nach zwölf in Sachen Energiewende. Doch...

Änderungen vom NÖ Kindergarten- und -betreuungsgesetz bei Landtagssitzung am 17. November beschlossen. NÖ. Niederösterreich werde zu Kinderösterreich und Familienösterreich gemacht, heißt es von der ÖVP: „Mit der blau-gelben Betreuungsoffensive, die Niederösterreich zu Kinderösterreich macht, und dem Entlastungspaket, das Niederösterreich zu Familienösterreich macht, schlagen wir ein neues Kapitel für unsere Familien auf“, so VP-Klubobmann Klaus Schneeberger. Die sogenannte Karenzlücke zwischen...

Traditionell wird am 11. November der „Tag des Apfels“ gefeiert. Neben dem gesundheitlichen Aspekt soll damit das Bewusstsein für den regionalen Konsum und die heimische Landwirtschaft geschärft werden. WAIDHOFEN/THAYA. Bürgermeister Josef Ramharter verteilte mit den Funktionären der Volkspartei Waidhofen frische Äpfel und "Kinderösterreich"-Wasserbälle. Gleichzeitig informierten die Funktionäre über die blau-gelbe Kinderbetreuungsoffensive.

Am Donnerstag, 17. November 2022, findet die nächste Landtagssitzung statt. Bei der sogenannten "Aktuellen Stunde" geht es um "Asylstopp JETZT"und um die österreichische Staatsbürgerschaft  als Endpunkt erfolgreicher Integration. NÖ. Diese Woche startet die Landtagssitzung mit gleich zwei Themen im Rahmen der sogenannten "Aktuellen Stunde". Eimmal geht's – eingebracht von den Freiheitlichen unter Klubobmann Udo Landbauer – um Asyl-Stopp JETZT: Schutz und Sicherheit für unsere Landleut und...

KO Schneeberger: Staatsbürgerschaft muss Endpunkt erfolgreicher Integration sein Aktuelle Stunde in nächster Landtagssitzung wird sich dem Vorschlag der SPÖ für eine Aufweichung des Staatsbürgerschaftsrechtes widmen NÖ. „Aktuelle Meldungen aus der Bundeshauptstadt haben österreichweit Bürgerinnen und Bürger beunruhigt. Kurz nach den Krawallen in Linz fasst die SPÖ in Wien einen Beschluss zu einem zurecht sensiblen Thema für die Österreicherinnen und Österreicher: Die Aufweichung des Wahl- und...

Im Rahmen der Regionstage der Volkspartei NÖ besuchte Landtagspräsident Karl Wilfing einige Betriebe im Bezirk Waidhofen, um sowohl die Anliegen der Unternehmer mitzunehmen als auch mit den Mitarbeitern ins Gespräch zu kommen. BEZIRK WAIDHOFEN/THAYA. Dabei wurde er vom Bezirksparteiobmann  Eduard Köck, der Wirtschaftskammerobfrau Marlene Böhm-Lauter und den Bürgermeistern Josef Ramharter und Anette Töpfl begleitet. Besucht wurden die Firmen fab4minds und Nemeton in Vitis sowie Ramharter Moden,...

Die Funktionäre der ÖVP Vitis unter der Leitung von Gemeindeparteiobfrau Anette Töpfl überbrachten allen Neugeborenen vom Vorjahr einen Lebensbaum. VITIS. Die Eltern der Sprösslinge konnten zwischen einem Apfel-, Birnen-, Kirschen- oder Zwetschkenbaum wählen. Zur Erinnerung wurde ein Foto der Eltern, Kinder mit dem Lebensbaum gemacht. Insgesamt bekamen 25 Neugeborene einen Obstbaum.

Am Samstag, 15. Oktober fand der traditionelle Heurige der ÖVP statt. Die Veranstaltung in Thaya war wieder sehr gut besucht. THAYA. Nationalrätin Martina Diesner Wais, Viktoria Hutter von der Landwirtschaftskammer, Bürgermeister Martin Kößner (Dobersberg) und Bürgermeisterin Anette Töpfl (Vitis) waren auch zu Besuch. Die Gäste wurden mit der Musik vo Max und Margareta unterhalten. Beim Schätzspiel müsste erraten werden wie schwer die Blätter in einer Glasbox wiegen. Am Nächsten schätzte Alois...

1.294.432 Menschen durften heute in Niederösterreich wählen: Die Wahl ist geschlagen und die Stimmen werden ausgezählt. Wir halten dich up to date - der aktuelle Auszählungsstand der Stimmen sowie die Reaktionen aus Niederösterreich zum Wahlergebnis erfährst du hier! NÖ. Wer ist wohl der neue Bundespräsident, der mit Jänner 2023 in die Hofburg einzieht? Die tatsächlichen Auszählungergebnisse findest du hier bei uns! Achtung: einfach "Aktualisieren" klicken für die aktuellsten Ergebnisse. Hier...

Melitta Biedermann zieht sich nach 22 Jahren an der Spitze von  „Wir Niederösterreicherinnen“ in Waidhofen zurück. Als ihre Nachfolgerin wurde Astrid Lenz gewählt. WAIDHOFEN/THAYA. Die langjährige Obfrau der „Wir Niederösterreicherinnen“ (ÖVP-Frauen) Melitta Biedermann konnte zum Bezirkstag im AnnoLignum neben der Landesgeschäftsführerin Dorothea Renner, der Bezirksgeschäftsführerin Anette Töpfl, Waidhofens Bürgermeister Josef Ramharter sowie den stellvertretenden Bezirksparteiobmann Michael...

Teures Tanken: Ab Samstag, 1. Oktober, kostet der Liter um etwa 8 Cent mehr. NÖ. "Die CO2-Steuer trifft die Niederösterreicher mit voller Wucht", sagt FP-Chef Udo Landbauer und fügt hinzu, dass er einen Spritpreisdeckel anstatt der Steuer fordert. Ab 1. Oktober wird das Tanken durch die neue CO2-Steuer nochmal teurer. In Summe bedeutet das bei einem Tankvolumen von 50 Liter etwa um vier Euro mehr – pro Liter sind es ungefähr 8 Cent. Gerade im Flächenbundesland Niederösterreich trifft das die...

Blau-Gelb trifft auf Blau-Gelb: Landtagspräsident Wilfing besuchte mit einer Delegation den Kosovo. 
Drei Tage lang tauschte man sich mit politischen Vertretern aus und bekam einen Einblick in die Herausforderungen des jungen Staats NÖ / KOSOVO. „Der Westbalkan ist fixer Teil Europas, doch der Weg in die Europäische Union ist noch ein langer und es gilt noch zahlreiche Herausforderungen zu meistern“, stellt Landtagspräsident Karl Wilfing anlässlich einer Delegationsreise in den Kosovo klar....

Wir Niederösterreicherinnen-ÖVP Frauen: Bürgermeisterinnentreffen in St. Leonhard/Hornerwald Bereits zum 6. Mal fand das Bürgermeisterinnentreffen der Wir Niederösterreicherinnen statt. Dabei wurden auch weitere Politikerinnen wie Vizebürgermeisterinnen, geschäftsführende Gemeinderätinnen und Bezirksleiterinnen eingeladen. Vorträge und Diskussionen über aktuellen Themen wie die blau-gelbe Kinderbetreuungsoffensive sowie alles rund um die Pflege bildeten den Schwerpunkt. Abgerundet wurde die...

Lehre als Lösung für den Fachkräftemangel: Kinder fördern, Eltern ins Boot holen und in den Schulen informieren. NÖ. Eine Mutter, ein Schraubenzieher und ganz viele Teile: Bei der Landtagssitzung haben die BezirksBlätter und meinbezirk.at nachgefragt, wie geschickt die Abgeordneten sind, ob sie zwei linke Hände haben und – wie wichtig die Lehre ist, um dem Fachkräftemangel vorzubeugen. Und – wir haben eine Challenge vorbereitet: Holzteilchen sollten mit vereinten Kräften zu einem Gefährt –...