ÖVP

Beiträge zum Thema ÖVP

Die Grünen fordern eine sechste Urlaubswoche | Foto: Pixabay/StartupStockPhotos (Symbolbild)
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Grüne
„Arbeitnehmerrechte werden von schwarz-blau am Altar der Industriellenvereinigung geopfert“

Die Grünen in der AK Tirol gehen mit Helmut Deutinger in die nächstjährige ArbeitnehmerInnenwahl. Wie die Grünen den Wahlkampf angehen, steht für Deutinger fest. Zudem wird auch nicht mit Kritik an der Bundesregierung gespart. „Bei dieser Bundesregierung wird Widerstand zur Pflicht.“ Für ihn sei das heurige Jahr als arbeitnehmerInnenfeindliches Jahr in die Geschichte eingehen. „Die Schwarz-blaue Bundesregierung ist beim 12-Stunden-Arbeitstag über die Menschen drübergefahren, hat die...

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SPÖ Vorsitzende Elisabeth Blanik | Foto: SPÖ Tirol

Blanik: „Kassenreform ist reine ÖVP-Machtpolitik.“

SPÖ-Vorsitzende Elisabeth Blanik warnt die ArbeitnehmerInnen sich nicht durch Überschritten und Zahlenspielen von der Regierung täuschen zu lassen. „Hinter Überschriften, Phrasen, fragwürdigen Zahlenspielen und netten Grafiken verstecken Kurz und Co. den einzig wahren Grund ihrer Kassenreform: Eine Machtverschiebung zugunsten der ÖVP und ihrer Klientel, der Konzerne und Unternehmen“, übt Elisabeth Blanik Kritik an den Plänen der schwarz-blauen Regierung. Laut Regierung werden rund eine...

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SWV-Tirol Präsident Max Unterrainer | Foto: SWV

Unterrainer: Schwarzblaue Symbolpolitik schwächt Unternehmen

SWV-Tirol Präsident und Nationalrat Max Unterrainer kann keine positiven Entwicklungen bei der heimischen Wirtschaft erkennen. Mit Kritik an der Regierung spart er nicht: „Sie handeln chaotisch und planlos.“ „Die vorgestellten Pläne der Regierung strotzen vor Rechtsunsicherheiten und damit Angriffen auf gerade Kein- und Mittelunternehmen. Sei es die sogenannt Reform der AUVA über das Standortsicherungsgesetz oder die neuen Regelungen zur Abschiebung von Lehrlingen. Schlichtweg wird eine...

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In Zukunft dürfen Aslywerber keine Lehre zu absolvieren Credit: http://ausbildung-statt-abschiebung.at/ | Foto: http://ausbildung-statt-abschiebung.at/

Keine Lehre für Asylwerber in Mangelberufen

In Zukunft ist es für Asylwerber nicht mehr möglich, eine Lehre zu beginnen bzw. die angefangene Lehre zu beenden. Die SPÖ reagiert empört und kritisiert die Regierung. „Anstatt Chancen zu ermöglichen und auf Integration zu bauen, setzt die Regierung einmal mehr auf Spaltung“, kritisiert Elisabeth Fleischanderl, Landtagsabgeordnete und Integrationssprecherin der neuen SPÖ Tirol die Entscheidung der Bundesregierung. "Lose-Lose-Situation" Für Fleischhanderl sei dies eine „Lose-Lose-Situation“...

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Nikolaus Josef Jöchl (Mi.) mit VP-BO Peter Seiwald, Bgm. Stefan Jöchl, LR Hannes Tratter und LA Josef Edenhauser (v. re.). | Foto: VP Tirol

Nikolaus Josef Jöchl übergibt VP-Obmannschaft in Reith

Bürgermeister Stefan Jöchl übernimmt die Nachfolge REITH (niko). 1982 hat Nikolaus Josef Jöchl die VP-Ortsgruppe Reith übernommen. Nun, 36 Jahre später, übergab er das Amt an Bgm. Stefan Jöchl. Dank für seine Jahrzehntelange politische Arbeit wurde ihm von LR Johannes Tracher, LA Josef Edenhauser und VP-Bezirksobmann Peter Seiwald ausgprochen. Seiwald überreichte die Ehrenurkunde der Tiroler Volkspartei. Stefan Jöchl wurde einstimmig zum neuen Obmann gewählt, ebenso wie seine zukünftigen...

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Der Druck auf Dominik Schrott wird immer größer | Foto: Volkspartei
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Schramm-Skoficz: "Schrott kann sich da nicht so einfach abputzen"

Die Grünen sehen im Fall Dominik Schrott weiterhin Aufklärungsbedarf. Auch der Rücktritt des türkisen Nationalratsabgeordneten wäre laut ihnen der nächste logische Schritt. Die Stv. Landessprecherin der Grünen, Barbara Schramm-Skoficz, sieht weiterhin Aufklärungsbedarf rund um den Skandal um Dominik Schrott. "Dominik Schrott kann sich nicht so einfach an der Agentur abputzen. Als damaliger Mitarbeiter der Agentur wurde er sicherlich in jeden Schritt eingebunden“ so Schramm-Scoficz. Da die...

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NR J. Lettenbichler, VP-Obm. P. Seiwald in Kitzbühel.

VP-Zwischenbilanz aus dem Bezirk und aus dem Nationalrat

VP-Bezirksobmann Peter Seiwald und Nationalrat Josef Lettenbichler zur Arbeit seit Regierungsantritt. BEZIRK KITZBÜHEL (niko). Nach über einem halben Jahr Regierung (VP/FP) ziehen VP-Bezirksobmann Peter Seiwald und NR Josef Lettenbichler Zwischenbilanz. "Wir haben den Schwung aus dem Wahlsieg mitgenommen. Wir haben einen guten Draht zur Regierung für Bezirksanliegen, besonders zu Ministerin Margarete Schramböck, die ja aus St. Johann stammt und sich stark für die Digitalisierung einsetzt....

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Dr. Jürgen Bodenseer, Präsident der Wirtschaftskammer Tirol hat sich gegen eine Abschiebung von asylsuchenden Lehrlingen ausgesprochen. | Foto: WKT

Lehrling-Abschiebung: Großteil der Parteien begrüßen Bodenseer-Stellungnahme

Eine begonnene Lehre schützt auch in Österreich nicht vor Abschiebung. Die Debatte um die Abschiebung von Flüchtlingen, die eine Lehre begonnen haben und währenddessen noch von einer Abschiebung gefährdet sind, wurde durch die Stellungnahme des WK-Präsidenten Bodenseer zusätzlich verschärft. Er spricht sich gegen eine Abschiebung der Lehrlinge aus. TIROL. Rückenwind bekommt der WK-Präsident in seiner Meinung von der Tiroler AAB-Obfrau und Arbeitslandesrätin Beate Palfrader. Sie begrüßt die...

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SP-Vize Dornauer: Streiterei um Urheberschaft der Idee nichtig. (Symbolbild) | Foto: pixabay.com

LH-Direktwahl: SPÖ setzt auf Inhalt in Debatte

Vor Kurzem ist die Debatte um eine Direktwahl des Landeshauptmanns wieder angefacht worden. ÖVP und FPÖ beanspruchen die Grundidee einer Direktwahl für sich. Darauf mahnt nun SP-Vize Dornauer, man solle die Debatte "lieber inhaltliche ankurbeln". TIROL. Der Streit darum, wer die Idee zur Direktwahl des Landeshauptmanns hatte, sei eine unnötige Sache und ein "Kleinkindverhalten", so Dornauer.  Nicht länger mit solchen Nichtigkeiten aufhalten In den Augen Dornauers, hätte das Thema schon längst...

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Gewerkschafter Florian Tauber (li.) und Christian Hauser (re.) auf Tour durch Tirol | Foto: GBH

Hitze: Arbeiten bei "unmenschlichen" Bedingungen

Die Gewerkschaft Bau-Holz warnt vor den Arbeitsbedingungen bei der momentanen Hitzewelle. Speziell die Bauarbeiter seien bei den aktuell hohen Temperaturen "unmenschlichen" Bedingungen ausgesetzt. TIROL - Auch wenn fast alle unter der Hitze stöhnen, wirklich massive Probleme haben vor allem bestimmte Berufsgruppen. Besonders stark betroffen sind davon die BauarbeiterInnen, die meist den kompletten Arbeitstag im Freien verbringen. Diese leiden sehr stark unter der aktuellen Wettersituation. Bei...

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Christoph Walser (li.) wird Jürgen Bodenseer (re.) als WK-Tirol-Präsident nachfolgen

Christoph Walser wird neuer Wirtschaftskammerpräsident

Wirtschaftskammer-Präsident Jürgen Bodenseer und der Obmann des Tiroler Wirtschaftsbundes, Franz Hörl haben sich auf ein Team für die Wahl am 14. November geeinigt TIROL. "Wirtschaftskammer-Präsident Jürgen Bodenseer und der Obmann des Tiroler Wirtschaftsbundes, Franz Hörl, haben sich auf einen attraktiven Vorschlag für die Wahl in der Landesgruppenhauptversammlung des Tiroler Wirtschaftsbundes am 9. Oktober geeinigt, der die Wirtschaftskammer Tirol in eine positive Zukunft führen wird",...

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Der Grünen Politiker Mingler übt scharfe Kritik an ÖVP und FPÖ, wenn es ums leistbare Wohnen geht. (Symbolbild) | Foto: pixabay.com

Leistbares Wohnen: Mingler übt Kritik an ÖVP und FPÖ

Der Grünen Politiker Mingler übt scharfe Kritik an ÖVP und FPÖ. Diese würden ihre Wahlversprechen zum leistbaren Wohnen nicht einhalten. Lob hingegen hat Mingler für den Innsbrucker Bürgermeister Georg Willi übrig. Dessen Tatendrang sei "genau das, was es brauche um die Preisspirale in Innsbruck zu durchbrechen". TIROL. "Was ist aus euren Wahlversprechen für leistbares Wohnen geworden?", fragt der Grünen Politiker Mingerl die Innsbrucker ÖVP und FPÖ. Er wirft den Parteien vor, im Wahlkampf...

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Kitzbühels Bürgermeister Klaus Winkler ist verwundert über die Aussagen des LA Dominik Oberhofer über sozialen Wohnbau in der Gamsstadt.
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Winkler: "Oberhofer läuft blind durch Kitzbühel"

KITZBÜHEL (jos). LA Dominik Oberhofer (NEOS) äußerte sich kürzlich beim Pressegespräch kritisch über den sozialen Wohnbau. Er wolle illegale Freizeitwohnsitze besteuern und diese Abgaben schließlich zweckgebunden der Gemeinde für sozialen Wohnbau zur Verfügung stellen (die BEZIRKSBLÄTTER berichteten). "Dann wird auch der Bürgermeister Klaus Winkler in Kitzbühel bemüht sein, sozialen und Einheimischen-Wohnbau zu unterstützen", so Oberhofer. Verwunderung bei Winkler Die Aussage Oberhofers führt...

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Anna Grafoner, Doris Elsayed und Ingrid Tschugg (v. li.). | Foto: privat

"Nein zur 60-Stundenwoche"

BEZIRK KITZBÜHEL (jos). "Die schwarz-blaue Regierung will mit allen Mitteln den 12-Stunden-Tag und die 60-Stunden-Woche durchpeitschen", so Anna Grafoner, Bezirksfrauenvorsitzende. Die SPÖ Frauen setzten am Samstag mit einer Aktion ein klares Zeichen gegen diese frauen- und arbeitnehmerInnenfeindliche Politik. Grafoner sieht vor allem schlechtere Bedingungen für Frauen, die Betreuungspflichten haben. „Die Vereinbarkeit von Beruf und Familie wird mit einer derartigen Arbeitszeitverlängerung...

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Max Unterrainer übt Kritik am Image-Video der Wirtschaftskammer Österreich. | Foto: Bildzitat: WKO/Youtube

Max Unterrainer - Kritik am Imagevideo der Wirtschaftskammer

TIROL. Kürzlich veröffentlichte die Wirtschaftskammer Österreich (WKO) ein Video, mit dem für die Freiwilligkeit, den 12-Stundentag und die Flexibilisierung geworben wird. Für den Tiroler SWV-Präsident Max Unterrainer ist das Imagevideo unseriös. Kammerbeiträge für "unseriöses" ImagevideoEin Imagevideo der WKO wirbt für die Freiwilligkeit in der Arbeitszeitplanung. Jedoch steht dies so nicht im Initiativantrag, so Max Unterrainer: Die Wirtschaftskammer habe dieses mit einer nicht unwesentlichen...

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Abänderungsantrag der SPÖ-Abgeordneten zum Familienbonus Plus wurde heute im Finanzausschuss abgelehnt. Credit: pixabay | Foto: pixabay/Pexels - Symbolbild

Benachteiligung von Frauen durch Kinderbonus Plus

Yildirim: „Für Schwarz-Blau ist nicht jedes Kind gleich viel wert“ - Familienbonus Plus und Stopp des Ausbaus der Kinderbetreuungsplätze benachteiligt Frauen. TIROL. Am 19.06. tagte der Finanzausschuss. In diesem Zusammenhang stellte die SPÖ-Abgeordnete Selma Yildirim einen Abänderungsantrag zum Familienbonus Plus. Dieser wurde jedoch abgelehnt. Kinder aus Familien mit niedrigem Einkommen sind benachteiligt „So wie Schwarz-Blau den Familienbonus aufgestellt hat, benachteiligt er Kinder aus...

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Der Streit zwischen den Ländern bezüglich des Transitproblems weitet sich aus. (Symbolbild) | Foto: pixabay.com

Transit: Bayern wirft Tirol Egoismus vor, Tirol VP-Wolf kontert

Die bayerische Verkehrsministerin Ilse Aigner muss Kritik von Seiten des Tirol VP-Klubobmanns Jakob Wolf einstecken. Dieser kontert auf den Vorwurf Bayerns, das Tirol egoistisch agieren würde. TIROL. „Tirol bei der Verkehrspolitik Egoismus vorzuwerfen, während sich im selben Atemzug Autos und LKW aufgrund der deutschen Kontrollen am Grenzübergang Kufstein/Kiefersfelden in Richtung Tirol stauen, ist eine sehr verwegene Sicht auf die Dinge", so der VP-Klubobmann.  Anstehende bayerische...

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Mag. Markus Sint, Landtagsabgeordneter. | Foto: Liste Fritz

Liste Fritz: Abänderungsantrag sei "schlechter Stil"

Die Liste Fritz gibt sich kämpferisch und optimistisch was den Direktzug Lienz-Innsbruck angeht. Gemeinsam mit der SPÖ brachte man eine Landtagsinitiative ein und hofft auf Bewegung der schwarz-grünen Landesregierung. Doch auch die ÖVP brachte nun, zusammen mit den Grünen einen Abänderungsantrag ein, "nahezu wortgleich" wie Liste-Fritz-Abgeordneter Markus Sint kritisiert. TIROL. Einerseits verkündet verkündet Liste-Fritz-Landtagsabgeordneter Markus Sint zufrieden: "Der zuständige...

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Jugendliche können mit dem Interrail-Ticket Europa entdecken. (Symbolbild) | Foto: pixabay.com

Gratis-Interrail Ticket: Europa entdecken!

Am Dienstag den 12.6.2018 ist es soweit: 18-Jährige aus der ganzen EU können sich für ein Gratis-Interrail-Ticket bewerben. Dazu ruft auch ÖVP-Europaabgeordneter Heinz K. Becker auf, die "Vielfalt und Schönheit Europas" zu erkunden. TIROL. Wer eines der bis zu 30.000 Gratis-Tickets ergattern kann, hat die Möglichkeit, diesen Sommer in der Zeit vom 9. Juli bis zum 30. September in ganz Europa Abenteuer zu erleben.  Initiert wurde die Aktion von der Europäischen Volkspartei (EVP) mit dem Ziel,...

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Schrott begrüßt eigene Kompanie für Katastrophenschutz. | Foto: Dominik Schrott / ÖVP

Tirol soll eigene Kompanie für Katastrophenschutz bekommen

Gerade bei Katastrophen steht das Bundesheer rasch mit notwendiger Ausrüstung und Personal zur Verfügung - durch eine Kompanie soll diese Unterstützung noch besser und effizienter werden. TIROL. Das österreichische Bundesheer soll umstrukturiert werden. Im Zuge dieser Neustrukturierung soll der Katastrophenschutz aufgewertet werden. Dadurch wird eine eigene Kompanie für den Katastrophenfall in Tirol möglich, so Dominik Schrott von den ÖVP. Neue Struktur des Bundesheers für Aufwertung des...

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Kids playing in the room | Foto: Panthermedia/boggy22 - Symbolbild
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Bundesregierung spart bei der Kinderbetreuung

Die Bundesregierung will den Ausbau der Kinderbetreuung stoppen - gerade in Tirol gibt es aber im Bereich der Öffnungszeiten und der Kleinkindbetreuung Nachholbedarf. TIROL. Die Schwarz-Blaue Bundesregierung plant für 2019 für den Ausbau der Kinderbetreuung 2019 nur 1.000 Euro. Für 2018 sind noch 52,5 Millionen Euro geplant. Öffnungszeiten und Kleinkindbetreuung braucht in Tirol VerbesserungGerade in den Bereichen Öffnungszeiten und Kleinkindbetreuung gibt es in Tirol noch Nachholbedarf. Und...

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Am stärksten wurde ein Rückgang der Arbeitslosen im Tourismus und im Bau- und Baunebengewerbe verzeichnet. | Foto: pixabay/LuckyLife11
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„Arbeitslosigkeit im Bezirk Kitzbühel erneut rückläufig“

TIROL/BEZIRK KITZBÜHEL (jos). 5.246 weniger Arbeitslose gab es heuer im März im Vergleich zum Vorjahr. Die akutell veröffentlichten Zahlen vom AMS Tirol lassen Landeshauptmann Günther Platter und Landesrätin Beate Palfrader positiv stimmen: "Seit 29 Monaten sind die Arbeitslosenzahlen in Tirol rückläufig. Wenn es darum geht, Arbeitsplätze zu schaffen und für Beschäftigung zu sorgen, ist der Tiroler Weg der richtige." Tirol an der Spitze Mit nur mehr 4,3 % Arbeitslosenquote (15.433 Personen;...

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JVP-Landesobmann NR Dominik Schrott mit dem neuen Team Susanne Vrhovac und Eduard Fröschl und dem scheidenden Landesgeschäftsführer Matthias Weger. (v.l.) | Foto: JVP

Neue Landesgeschäftsführung bei der Jungen Volkspartei Tirol

Die Junge Volkspartei hat eine neue Geschäftsführung: Susanne Vrhovac und Eduard Fröschl. Vrhovac, die bisher als Landessekretärin agierte, übernimmt die organisatorische Abteilung, Fröschl den politischen Part. Der scheidende Landesgeschäftsführer Matthias Weger blickt zuversichtlich in die Zukunft. TIROL. Neben den scheidenden Landesgeschäftsführer Matthias Weger, ist auch JVP-Landesobmann NR Dominik Schrott von einer positiven Entwicklung überzeugt: „Susanne Vrhovac kennt die JVP wie ihre...

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BPO Peter Seiwald mit LR Beate Palfrader. | Foto: VP Tirol

Beate Palfrader mit Schlüsselressorts betraut, Josef Edenhauser rückt wieder in den Landtag

VP-Bezirksobmann Peter Seiwald: Bezirk Kitzbühel auch weiterhin in der Landesregierung vertreten BEZIRK KITZBÜHEL/TIROL (niko). Nach der Beschlussfassung im VP-Landesparteivorstand sowie der Abstimmung in der grünen Basis wurde das neue Regierungsprogramm von ÖVP und Grünen präsentiert. Der Bezirk Kitzbühel wird mit Beate Palfrader auch weiterhin in der Landesregierung vertreten sein. Die Hopfgartnerin ist mit Schlüsselresorts betraut und wird wesentliche Zukunftsthemen betreuen. „Die...

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