Hebein hatte keine Zeit für Bezirksvorstehung
Neugestaltung Hörlgasse: Zurück zum Start?
Schlagabtausch zwischen Rot und Grün bei der Alsergrunder Bezirksvertretungssitzung am 16.12. Die Grünen stellten fest, dass im Budget für 2021 kein Betrag für die Neugestaltung der Hörlgasse vorgesehen ist. Die SPÖ verweist auf den Wechsel der Zuständigkeiten nach der Wahl im Herbst.
Praktisch über Nacht wurde im Juni aus einer Spur der Hörlgasse ein Pop-Up-Radweg. Gleichzeitig wurde von der damaligen Vizebürgermeisterin Birgit Hebein und der Alsergrunder Bezirksvorsteherin Saya Ahmad der Start der Planungen für eine dauerhafte Umgestaltung verkündet:
"Auch langfristig soll die Hörlgasse verkehrsberuhigt und fahrradfreundlich werden. Über die Ziele der Umgestaltung sind sich die für Verkehr und Klimaschutz zuständige Vizebürgermeisterin Birgit Hebein und Bezirksvorsteherin Saya Ahmad einig: Die Hörlgasse soll abgekühlt werden und mehr Platz für Menschen bieten, die zu Fuß oder mit dem Rad unterwegs sind. Aus drei Fahrspuren für den Autoverkehr sollen zwei werden. Baumpflanzungen, breitere Gehsteige und mehr Sitzmöglichkeiten sollen die Aufenthaltsqualität der Hörlgasse zukünftig verbessern. Die Umgestaltung der Bezirksstraße wird durch die Stadt Wien gefördert."
Umgestaltung auf die lange Bank?
In der Sitzung meinte Bezirksvorsteherin-Stv.in Josefa Molitor-Ruckenbauer: "Wir haben das Gefühl, die SPÖ hat diese Umgestaltungspläne für mehrere Jahre aufgegeben." Schließlich war 2020 ein Budget für Bäume eingeplant, für 2021 nun nicht mehr. Außerdem ist kein Cent für die Planungskosten eingeplant.
Die Grünen stellten daher den Antrag, knapp € 200.000,- für die ersten Umgestaltungsmaßnahmen zu budgetieren. Der Antrag wurde mit den Stimmen der SPÖ, der ÖVP und den NEOS abgelehnt.
Neben dem Antrag stellten die Grünen auch eine Anfrage zum Thema Planungsstart der Verkehrsberuhigung in der Hörlgasse (Auszug):
"In der Kommission für Verkehr und Bezirksentwicklung vom 16. Juni 2020 wurde informiert, dass ein Einvernehmen mit der Stadträtin für die Umsetzung des Projektes erzielt wurde und dass es ehestbaldig zu einem Termin zwischen Bezirksvorstehung und Stadträtinnen-Büro geben soll.
Da nun im Budgetvoranschlag budgetär keinerlei Hinweise auf eine Umgestaltung der Hörlgasse zu finden sind, sehen wir uns zu folgenden Fragen veranlasst:
Wie ist der Stand der Planung bezüglich Umgestaltung der Hörlgasse?
BV Ahmad: Hebein hatte keine Zeit
Bezirksvorsteherin Saya Ahmad konterte, dass ein Gespräch mit der damaligen Vizebürgermeisterin Hebein stattfinden sollte, diese aber dafür keine Zeit hatte. Natürlich werde sie aber das Projekt Hörlgasse weiterverfolgen. Gleich im neuen Jahr soll ein Gespräch mit der zuständigen Stadträtin Sima erfolgen.
Bürgerinitiative fordert Antworten
Die Bürgerinitiative Allee Hopp, die seit 6 Jahren für eine Verkehrsberuhigung kämpft, will aufs Tempo drücken. In der Online-Veranstaltung "Wie weiter in der Hörlgasse - ALLEE HOPP fragt Saya Ahmad" (Link zum Zoom Meeting) am 18.12., 15h soll Saya Ahmad zu den weiteren Planungsschritten befragt werden.
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