Donaustadt - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Während es strenge Zutrittstests für Gäste gibt, reicht beim Gastro-Personal ein Selbsttest einmal pro Woche.

Einmal pro Woche zu wenig
Stadtrat Hacker will Wiener Gastro-Personal öfter testen

Wenn am 19. Mai die Gastronomie wieder aufsperrt, muss das Personal einmal pro Woche einen Coronatest machen. Gesundheitsstadtrat Peter Hacker (SPÖ) ist das zu wenig. WIEN. Am kommenden Mittwoch, 19. Mai, wird es wieder möglich sein, einen Spritzer im Schanigarten zu trinken. Dann nämlich sperrt die Gastronomie nach der langen Lockdown-Phase für den Normalbetrieb wieder auf. Konkret dürfen die Wiener Lokale von 5 bis 22 Uhr geöffnet haben. Aber was erwartet Kunden vor Ort und wie sehen die...

  • Wien
  • Wieden
  • Barbara Schuster
Das wienweite Parkpickerl kommt. Die Einführung betrifft somit auch die Bewohner von Floridsdorf.
5 Aktion

Wienweite Lösung
Das Parkpickerl für Floridsdorf

Sein Auto kostenlos im 21. Bezirk abzustellen, gehört voraussichtlich ab Sommer der Vergangenheit an. WIEN/FLORIDSDORF. Es ist soweit: Das wienweite Parkpickerl, somit auch für Floridsdorf, kommt. Bezirksvorsteher Georg Papai (SPÖ) möchte im Sinne der Floridsdorfer eine gemeinsame Lösung finden und hat eine Studie in Auftrag gegeben. Der 21. Bezirk wird gerne als Abstellplatz für Nicht-Wiener genutzt, die hier arbeiten. Zum Nachteil der Floridsdorfer. Floridsdorf macht mit Die...

  • Wien
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  • Sophie Brandl
Das wienweite Parkpickerl kommt. Die Einführung betrifft somit auch die Bewohner der Donaustadt.
8 Aktion

Wienweite Lösung
Das Parkpickerl für Donaustadt

Sein Auto kostenlos im 22. Bezirk abzustellen, gehört voraussichtlich ab Sommer der Vergangenheit an. WIEN/DONAUSTADT. Es ist soweit: Das wienweite Parkpickerl, somit auch für die Donaustadt, kommt. Bezirksvorsteher Ernst Nevrivy (SPÖ) pocht schon seit Längerem auf eine wienweite Lösung bezüglich der Parksituation. Der 22. Bezirk wird gerne als Abstellplatz von Nicht-Wienern genutzt, die hier arbeiten. Zum Nachteil der Donaustädter. Donaustadt macht mitDie Parkplatzsituation in Simmering sei...

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  • Donaustadt
  • Sophie Brandl
Viele Anrainer kamen am Samstag zum Grätzelgespräch mit den Grünen und diskutierten über die Möglichkeiten eines Parks am Naschmarkt.
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Park statt Halle
Grüne starten Grätzelgespräche zum Naschmarkt

Nach einer ersten Infoveranstaltung am Dienstag von Mariahilfs Bezirkschef Markus Rumelhart (SPÖ), luden die Grünen am Samstag ebenfalls zum Grätzelgespräch über die geplante Umgestaltung des Naschmarkt-Parkplatzes. WIEN/MARGARETEN/MARIAHILF. Während die SPÖ weiterhin an ihrem Plan festhält, am Naschmarkt-Parkplatz eine Markthalle zu errichten, wollen die Grünen eine konsumfreie Zone mit ordentlich Begrünung. Der Großteil der Anrainer aus den umliegenden Bezirken Wieden, Margareten und...

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  • Margareten
  • Barbara Schuster
Hallo, Schanigarten: Ab 19. Mai soll die Gastronomie wieder öffnen.

Ab 19. Mai
Auch Wien sperrt viele Bereiche auf

Bürgermeister Ludwig hat eine Entscheidung gefällt: In Wien sperren Gastronomie, Kultur, Sport und Hotellerie am 19. Mai auf. WIEN. Große Öffnungsschritte wurden auf Bundesebene für Mittwoch, 19. Mai, angekündigt. In Wien wird man mitziehen: Die Kulturbetriebe sperren auf, die Sporteinrichtungen und darüber hinaus auch Gastronomie und Hotellerie. Damit ist nicht eingetreten, was einige vorausgesagt haben: Dass Wien die Öffnungsschritte vorsichtiger setzen werde als der Bund. "Das können wir...

  • Wien
  • Christine Bazalka
Vizebürgermeister und Bildungsstadtrat Christoph Wiederkehr (Neos) hat mit dem "Projekt" Kindergarten einen Marathon vor sich.
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bz-Interview
Was brauchen Wiens Kindergärten, Herr Wiederkehr?

Bildungstadtrat Christoph Wiederkehr (Neos) sind die personellen Engpässe in Wiens Kindergärten bewusst. WIEN. Die Initiative #kindergartenbraucht hat Vizebürgermeister und Bildungsstadtrat Christoph Wiederkehr einen Fragenkatalog mit zentralen Forderungen zu nötigen Reformschritten für die elementare Bildung übergeben. Wo es hakt, wie er dem Fachkräftemangel entgegenwirken möchte und was Wiens Kindergärten aus seiner Sicht brauchen – im Gespräch mit der bz hat Wiederkehr dazu Stellung...

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  • Nicole Gretz-Blanckenstein
Finanz- und Wirtschaftsstadtrat Peter Hanke will von der EU die volle Fördersumme für Wien abholen.
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Interview Peter Hanke
EU-Finanzspritze für Wiens Zukunft

Finanzstadtrat Peter Hanke (SPÖ) fordert mehr Tempo und Abstimmung beim EU-Konjunkturpaket. WIEN. Von einem Wasserstoff-Kompetenzzentrum über den WLAN-Ausbau an öffentlichen Pflichtschulen bis hin zur natürlichen Klimatisierung der Pflegewohnhäuser – Wien hat zahlreiche, zukunftsträchtige Projekte, die sich über eine Finanzspritze seitens der EU freuen würden.  Um den Schaden, der durch Corona entstanden ist, abzufedern, hat die EU ein Konjunkturpaket beschlossen. Worum handelt es sich dabei...

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  • Nicole Gretz-Blanckenstein
Umweltstadtrat Jürgen Czernohorszky hat bei fast 30.000 Mistkübeln kein Verständnis für Müll auf der Straße.
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Verschmutzung in Wien
"Saubartel soll man zurechtweisen"

Umweltstadtrat Jürgen Czernohorszky (SPÖ) über die Disziplin beim Müllentsorgen und geheime Ausflugstipps. WIEN. Aufgrund der Pandemie nutzen die Wienerinnen und Wiener vermehrt den öffentlichen Raum. Dabei verhalten sich leider einige ziemlich respektlos. Achtlos weggeworfene Fast-Food-Verpackungen, Masken und Getränkeflaschen "zieren" die Straßen Wiens. Für Umweltstadtrat Jürgen Czernohorszky unverständlich. Denn Pandemie hin oder her – es gilt das Reinhaltegesetz. Und wer dabei erwischt...

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  • Nicole Gretz-Blanckenstein
Die Mähboote in der Alten Donau starten heute in die neue Saison 2021.
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Unterwasserpflanzen-Mahd
Saisonstart für die Mähboote in der Alten Donau

Vereinzelt gibt es ein paar Wiener die sich bei diesen Temperaturen schon in die Donau oder andere Gewässer trauen. Passend dazu starten die Mähboote der Stadt Wien die Mahd der Unterwasserpflanzen in der Alten Donau.  FLORIDSDORF/DONAUSTADT. Die Mähboote in der Alten Donau starten heute in die neue Saison und garantieren mit der Unterwasserpflanzen-Mahd ein ungetrübtes Badevergnügen. Ab heute sind 15 Amphibienmähboote, zwei Sammelboote und weitere Begleitboote wieder auf der Alten Donau...

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  • Sophie Brandl
Kathrin Gaál (SPÖ) ist seit 24. Mai 2018 Wohnbau- und Frauenstadträtin. Seit November 2020 ist sie auch Vizebürgermeisterin.
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Interview Kathrin Gaál
Werden wir uns das Wohnen in Wien noch leisten können?

Vizebürgermeisterin und Wohnbaustadträtin Kathrin Gaál (SPÖ) über teure Mieten, Delogierungsstopp und neue Gemeindebauten. WIEN. Die Immobilienbranche ist krisensicher. Denn auch in Zeiten von Corona sind die Mieten in Wien im Vergleich zu 2019 gestiegen. Die bz hat Wohnbaustadträtin Kathrin Gaál zum Interview gebeten.  Wienweit sind die Mietpreise im Vergleich zu 2019 um 1,7 Prozent gestiegen. Werden wir uns das Wohnen in Wien bald nicht mehr leisten können? KATHRIN GAÁL: Was sich in dieser...

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  • Nicole Gretz-Blanckenstein
Stefan Gruze bestätigt, dass Ernst Nevrivy keine Amtsgeheimnisse ausgeplaudert hat.
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Ermittlung gegen Ernst Nevrivy
"Keine Amtsgeheimnisse weitergegeben"

Bezirksvorsteher Ernst Nevrivy (SPÖ) soll Amtsgeheimnisse an den ehemaligen Wienwert-Chef Stefan Gruze weitergegeben haben. Gruzes Rechtsvertreter Norbert Wess gibt heute, 9. Februar, bekannt, dass der Donaustädter Bezirkschef keine geheimen Informationen weitergegeben hat.  DONAUSTADT. Stefan Gruze lässt durch seinen Rechtsvertreter Norbert Wess ausrichten, dass ihm seitens des Bezirksvorstehers Ernst Nevrivy (SPÖ) keine Amtsgeheimnisse weitergegeben wurden. Ernst Nevrivy soll Stefan Gruze...

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  • Sophie Brandl
Anton Stummer, ehemaliger SPÖ-Bezirksrat, Kommerzialrat und Vorsitzender des Sozialdemokratischen Wirtschaftsverbandes (SWV), ist im 81. Lebensjahr verstorben.

SPÖ Donaustadt
Nachruf von Kommerzialrat Anton Stummer

Die SPÖ Donaustadt trauert um ihren langjährigen Vorsitzenden des Sozialdemokratischen Wirtschaftsverbandes und ehemaligen Bezirksrat Anton Stummer. DONAUSTADT. Anton Stummer verstarb am 21. Jänner 2021 im Alter von 80 Jahren. Er war für fast ein halbes Jahrhundert Vorsitzender des Sozialdemokratischen Wirtschaftsverbandes (SWV) Donaustadt. Weiters übernahm er unterschiedliche Funktionen in der Wirtschaftskammer. Unter anderem für seine Kollegen im Parfümerie- und Drogeriehandel. Stummer...

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Bildungsstadtrat Christoph Wiederkehr (NEOS) kann nicht nachvollziehen, warum Schulen trotz Teststrategie nicht öffnen werden.
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Wiederkehr zu Schulen
„Planlosigkeit der Bundesregierung verunsichert alle Betroffenen“

Sperren die Schulen auf oder bleiben sie bis nach den Semesterferien geschlossen? Bildungsstadtrat Christoph Wiederkehr (NEOS) über die fehlende Kommunikation auf Augenhöhe, Bildungsdefizite und die Planlosigkeit der Regierung. WIEN. Seit Dienstag berichten einige Medien, dass die Schulen nicht wie geplant am 18. Jänner aufsperren werden. Man will aus Regierungskreisen wissen, dass die Schulen bis nach den Semesterferien im Distance Learning bleiben. Bildungsstadtrat Christoph Wiederkehr (NEOS)...

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  • Nicole Gretz-Blanckenstein
2021 hat Margareten ein Bezirksbudget von rund 5,3 Millionen Euro.
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Begrünung und Freizeitangebote
Dafür gibt Margareten 2021 Geld aus

Von Bildung über Begrünung bis zu Öffentlichkeitsarbeit: 2021 beträgt das Bezirksbudget rund 5,3 Millionen Euro. Die bz hat nachgefragt, wofür in Margareten das Geld verwendet wird. MARGARTEN. Wie viel Geld hat Margareten im heurigen Jahr zur Verfügung und wofür wird dieses ausgegeben? Bei der Bezirksvertretungssitzung zwei Tage vor Weihnachten wurde das Budget für dieses Jahr beschlossen. Veranschlagt sind für 2021 Ausgaben von rund 5,3 Millionen Euro. Das Budget wurde einstimmig beschlossen,...

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  • Margareten
  • Barbara Schuster
Knapp fünf Millionen Euro beträgt das Bezirksbudget der Wieden 2021.
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Fokus auf Bildung und Klima
Dafür gibt die Wieden 2021 Geld aus

Von Bildung über Begrünung bis Kultur: 2021 beträgt das Wiedner Bezirksbudget rund fünf Millionen Euro. Die bz hat nachgefragt, wofür der Bezirk das Geld verwenden will. WIEDEN. Wie viel Geld hat die Wieden im heurigen Jahr zur Verfügung und wofür wird dieses ausgegeben? In der Bezirksvertretungssitzung kurz vor Weihnachten wurde das Budget für das Jahr 2021 beschlossen. Veranschlagt sind darin Ausgaben in Höhe von rund fünf Millionen Euro. Wie schon im vergangenen Jahr legt der 4. Bezirk einen...

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  • Wieden
  • Barbara Schuster
Rund elf Millionen Euro hat der 15. Bezirk im Jahr 2021 zur Verfügung, um in die großen Themen Klima, Verkehr und Grünraum zu investieren.

Klimafit und transparent?
Rudolfsheims Bezirksbudget für 2021 wurde mehrheitlich angenommen

Der Voranschlag zum Budget für 2021 fand mehrheitlich Zustimmung in der Bezirksvertretung. Kritik kam von Links, der ÖVP und der FPÖ. In eine erfreuliche Richtung, so Merja Biedermann (SPÖ), weise der Vorentwurf zur Verwendung des Bezirksbudgets 2021 im 15. Bezirk. Die Schwerpunkte, die man nun setzen wolle, seien zukunftsweisend. Konkret sprach Biedermann in der vergangenen Bezirksvertretungssitzung von den großen Themen Verkehr, Klima und Freiraumgestaltung. Dafür werde man 2021 den größten...

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  • Rudolfsheim-Fünfhaus
  • Elisabeth Schwenter
In Schulen und Verkehrsmaßnahmen investiert der Bezirk 2021 viel Geld. Außerdem gibt es erstmals ein Mitmach-Budget.

Bezirksbudget 2021
Wofür Penzing in diesem Jahr Geld ausgeben wird

Penzings Budget für das Jahr 2021 wurde mehrheitlich angenommen. Kritik kam von ÖVP und FPÖ. PENZING. Penzings Budget für das Jahr 2021 ist fixiert. Die großen Themen: Schulen, Freiräume und ein Mitmach-Budget. Kritik und Ablehnung gab es in der vergangenen Bezirksvertretungssitzung von ÖVP, FPÖ und Links. Dass man die Wünsche der Fraktionen berücksichtigt habe, sahen zumindest ÖVP und FPÖ nicht so. Markus Keschmann, der neue Klubobmann der ÖVP Penzing, betonte, dass er eine Diskussion über das...

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  • Penzing
  • Elisabeth Schwenter
Das Schulprojekt Mittelgasse/Spalowskygasse wird Mariahilf einige Jahre hindurch beschäftigen.
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Mariahilf
Mit acht Millionen Euro plant der 6. Bezirk das Jahr 2021

Acht Millionen Euro stehen Mariahilf 2021 bereit. Die Zufriedenheit der Parteien ist groß, nur die FPÖ sieht Mängel. MARIAHILF. Neues Jahr, neues Glück – so ein bekanntes Sprichwort. In Mariahilf ist dieses Glück mehr als acht Millionen Euro schwer. Denn so hoch wurde das Bezirksbudget für 2021 veranschlagt. Hohe Anteile dieser Summe werden zwischen den Bereichen Bildung (2,46 Millionen), Grün- und Parkanlagen (1,23 Millionen) und Entwicklung und Instandhaltung der öffentlichen Flächen (1,11...

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  • Mariahilf
  • Larissa Reisenbauer
Bezirksvorsteher der Josefstadt Martin Fabisch (links) und Heribert Rahdjian bei der Angelobung im ersten Bezirk.

Josefstadt
Alles Gute zum Geburtstag lieber Heribert Rahdjian

Zum 85. Geburtstag gratuliert die gesamte Josefstadt. Auch die bz Wiener Bezirkszeitung richtet Glückwünsche an den ehemaligen Bezirksvorsteher des 8. Bezirks. JOSEFSTADT. Anfang des Jahres 2021 wurde der ehemalige Bezirksvorsteher der Josefstadt 85 Jahre alt. Während andere in seinem Alter die Couch in den eigenen vier Wänden bevorzugen, setzt Rahdjian sich beinahe täglich auf sein Rad und fährt durch den 8. Bezirk.  Doch nicht nur durch seine sportliche Betätigung ist er für zahlreiche...

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  • Josefstadt
  • Larissa Reisenbauer
Margaretens Bezirksvorsteherin Silvia Jankovic (SPÖ) sprach mit der bz über ihre Pläne für das heurige Jahr.

Margareten
Das tut sich 2021 im 5. Bezirk

Was erwartet die Margaretnerinnen und Margaretner im heurigen Jahr? Die bz hat bei Bezirkschefin Silvia Jankovic (SPÖ) nachgefragt. Im Wahlkampf war die Gesundheitsversorgung ein großes Thema im Bezirk. Wie kann diese verbessert werden? SILVIA JANKOVIC: Ein breites, solides Gesundheitsnetz ist ganz wichtig, dafür setze ich mich ein. Es sind zwei Gesundheitszentren für Margareten vorgesehen. Damit die Versorgung leistbar ist, sollen sie über die Krankenkasse laufen. Wo sollen die...

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Wiedens Bezirksvorsteherin Lea Halbwidl (SPÖ) hat mit der bz über ihre Pläne für 2021 gesprochen.

Wieden
Das kommt 2021 auf den 4. Bezirk zu

Was erwartet die Wiednerinnen und Wiedner im heurigen Jahr? Die bz hat bei Bezirksvorsteherin Lea Halbwidl (SPÖ) nachgefragt. Im Sommer gab es die "Coole Straße" Waltergasse. Wird das Projekt heuer fortgeführt? LEA HALBWIDL: Wir werden sehen, was die Stadt plant. Wenn es wieder ein wienweites Projekt gibt, würde ich mich sehr freuen, wenn wir das auch im Bezirk weiterführen könnten. Diskussionen gab es erneut um die Argentinierstraße. Wann wird dort etwas passieren? Ich möchte schnell in die...

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Ganz genau wurde in der Bezirksvorstehung Mariahilf auf den nötigen Abstand geachtet.
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Mariahilf
Das kommt 2021 auf den 6. Bezirk zu

Neben wirtschaftlichen Themen wird Mariahilf auch das Thema "Bürgerbeteiligung" beschäftigen. MARIAHILF. 2020 war Corona-bedingt ein sehr schweres Jahr. Auch 2021 werden wir die Auswirkungen spüren. Wie wird Mariahilf Handel und Gastronomie unterstützen? MARKUS RUMELHART: Eine direkte Förderungsmöglichkeit speziell für Handel und Gastronomie steht den einzelnen Bezirken nicht zur Verfügung. Wir versuchen dies jedoch durch Koppelungen mit Kulturprojekten, zum Beispiel Ausstellungen in...

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Bezirksvorsteher Ernst Nevrivy (SPÖ) will auch 2021 alles Mögliche tun, damit sich die Donaustädter wohlfühlen.

Ausblick Donaustadt
Was sich 2021 in der Donaustadt tut

Bezirksvorsteher Ernst Nevrivy (SPÖ) verrät, was die Donaustädter und Donaustädterinnen 2021 erwartet. DONAUSTADT. Was bringt 2021 für die Donaustadt? Bezirksvorsteher Ernst Nevirvy (SPÖ) spricht über künftige Projekte. Gibt es 2021 einen Schwerpunkt für die Donaustadt? ERNST NEVRIVY: Das Wichtigste ist, dass der öffentliche Verkehr massiv ausgebaut wird. In Richtung Verkehrsberuhigung ist mit der Stadtstraße eine wichtige Entscheidung getroffen worden. Im Parkraummanagement wird sich auch...

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  • Sophie Brandl
Bezirksvorsteher Erich Hohenberger freut sich, wenn 2021 wieder Fußball gespielt werden kann.

Jahresvorschau
Das tut sich 2021 in der Landstraße

Bezirksvorsteher Erich Hohenberger (SPÖ) verrät, was das neue Jahr 2021 für die Landstraßer bringt. Welche Themen sind Ihnen für 2021 besonders wichtig? ERICH HOHENBERGER: In erster Linie wird der Kardinal-Nagl-Platz fertig umgestaltet. Dafür haben wir eine Million Euro freigegeben, was nicht gerade wenig ist. Es gibt seitens der Bewohner genug gute Ideen und Anfang 2021 geht es dann in die Detailplanung. Auf der Landstraßer Hauptstraße ist mir die Tempo-30-Zone zu wenig. Da müssen...

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  • Hannah Maier

Politik aus Österreich

Besonders Alleinerzieherinnen sind betroffen.
Aktion 3

Tag der Familie
Warum Familien jahrelang auf Kinderbetreuungsgeld warten

Am Samstag wird der internationale Tag der Familie begangen. Zu diesem Anlass macht die Volksanwaltschaft auf Probleme beim Kinderbetreuungsgeld aufmerksam. ÖSTERREICH. In Österreich kann es mitunter zu jahrelangen Verzögerungen bei der Auszahlung des Kinderbetreuungsgeldes kommen – und zwar dann, wenn ein Elternteil im EU-Ausland arbeitet. Volksanwalt Bernhard Achitz zum Tag der Familie: "Familienministerin Susanne Raab (ÖVP, Anm.) muss die Abwicklung des Kinderbetreuungsgelds in...

  • Lukas Urban
Der ÖVP-Abgeordnete Andreas Hanger dürfte eine Mail an eine falsche Adresse geschickt haben.
1 Aktion 4

Panne
ÖVP-Mail mit "Sudeldossier" landet irrtümlich bei der Opposition

Kurz vor dem Wochenende machten die Neos das nächste Kapitel im Schlagabtausch zwischen ÖVP und Opposition um den Ibiza-U-Ausschuss öffentlich. Ein internes Mail des ÖVP-Klubs flatterte in das Postfach der pinken Mandatarin Stephanie Krisper. Der Inhalt ist kurios. ÖSTERREICH. Im Rahmen einer hastig einberufenen Pressekonferenz warfen die Neos in Person von Generalsekretär Nikola Donig und Vize-Klubobmann Nikolaus der ÖVP "Dirty Campaigning" vor. Stephanie Krisper, Fraktionsführerin der Pinken...

  • Lukas Urban
Im Fokus der Ermittlungen der Staatsanwaltschaft gegen Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) stehen Aussagen vor dem U-Ausschuss.
2 1 Aktion 3

Verfassungsjurist Bußjäger
Causa Kurz: "Anklage keineswegs sicher"

Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) hat Ermittlungen gegen Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) aufgenommen – es geht um den Vorwurf der Falschaussage im "Ibiza"-U-Ausschuss rund um die Bestellung des Aufsichtsrats und des Alleinvorstands der Österreichischen Beteiligungs AG (ÖBAG). Es gilt die Unschuldsvermutung. Für Peter Bußjäger, Universitätsprofessor für Staatsrecht, Verwaltungslehre und Verwaltungsrecht in Innsbruck, ist im Interview mit den Regionalmedien Austria...

  • Julia Schmidbaur
Gegen Bundeskanzler Sebastian Kurz wird wegen einer mutmaßlich "falschen Beweisaussage" ermittelt.
Aktion 4

U-Ausschuss
Falsche Aussage allein reicht nicht für Verurteilung

Gegen Bundeskanzler Sebastian Kurz wird wegen einer mutmaßlich "falschen Beweisaussage" ermittelt. Allerdings dürfte es der WKStA schwerfallen dem Kanzler dieses Delikt nachzuweisen. Strafrechts-Experten sind der Meinung, dass eine falsche Aussage allein weder für eine Anklage noch eine Verurteilung ausreiche. Dafür müsste nachgewiesen werden, dass Kurz die Falschaussage für möglich gehalten oder sich damit abgefunden zu habe, den Ausschuss falsch zu informieren. ÖSTERREICH. Eine "Falsche...

  • Ted Knops

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