Gemeinde Untersiebenbrunn erstattet Anzeige wegen Verleumdung
- Bürgermeister Rudolf Plessl erstattete Anzeige gegen unbekannt.
- hochgeladen von Ulrike Potmesil
UNTERSIEBENBRUNN. An die Polizei erging dieser Tage eine Anzeige gegen einen unbekannten Täter wegen Verleumdung zum Nachteil der Gemeinde Untersiebenbrunn. Der Schreiber hatte im online-Bürgerforum am 17. Dezember 2014 behauptet, die Kandidatenliste der SPÖ zu kennen. Zu diesem Zeitpunkt war der Wahlvorschlag zwar am Gemeindeamt eingelangt, aber noch nicht veröffentlicht.
Der anonyme Schreiber stellte im Forum die Frage: "Nach Einsicht der SPÖ-Kandidaten-Liste musste ich feststellen, alle Gemeinderäte, die gute Arbeit geleistet haben und konstruktiv waren, wurden an hinterer Stelle gereiht? Warum?"
Bürgermeister Rudolf Plessl (SPÖ) wehrt sich gegen den aus dem Schreiben hervorgehenden Verdacht, Gemeindemitarbeiter hätten die Kandidatenliste unrechtmäßig weitergegeben. "Diesem Vorwurf des Amtsmissbrauchs trete ich als Bürgermeister undLeiter der Gemeindewahlbehörde entgegen und erstatte Anzeige", sagt er und fordert den Schreiber auf, sich bei der Polizei zu melden, um eine rasche Klärung herbeizuführen.
Laut Plessl wurden nun in der vergangenen Gemeinderatssitzung eine Diskussion über eine Zugangsbeschränkung im Forum geführt. Nicht alle Parteien traten für eine Freischaltung des Benutzers ein. "Die Freiheit der Eintragungen ist auf der einen Seite sehr wichtig, aber Verleumdungen haben in einem Gemeindeforum nichts zu suchen", findet Plessl klare Worte.
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