Opposition erstellt Gegenbudget ohne SPÖ
- Bürgermeister Robert Michl
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¶GÄNSERNDORF (up). Die Gänserndorfer Budgetverhandlungen fanden unter Ausschluss der Bürgermeisterpartei statt – mit Erfolg: ÖVP, FPÖ und Grüne konnten sich vorläufig einigen. Die SPÖ hatte sich selbst ausgeschlossen.
Zur Vorgeschichte: Der Budgetvorschlag der SPÖ war im Gemeinderat abgelehnt worden, die Opposition ortete mangelnde Sparmaßnahmen und insgesamt „Ideenlosigkeit“. Von den 19 Millionen Budget wären laut Angaben von Bürgermeister Robert Michl nur 260.000 Euro disponierbar gewesen. Vergangenen Freitag traf man sich zu Nachverhandlungen. Als es jedoch ans Eingemachte gehen sollte und die ÖVP forderte, Punkt für Punkt die Budgetposten aufzulisten, standen die SPÖ-Mandatare auf und verließen die Sitzung. „Michl meinte nur, diese Detailbesprechung könnten wir drei Parteien auch allein durchführen. Für uns ist das schlicht Arbeitsverweigerung“, ärgert sich Walter Krichbaumer von der FPÖ. Eine Meinung, der sich auch ÖVP und Grüne anschließen.
Gemeinsam mit Stadtamtsdirektor Anton Wildmann erarbeitete die Opposition schließlich einen Grobentwurf für das Gegenbudget, das der SPÖ vorgelegt wird. „Ich glaube, wir haben gemeinsam professionell gearbeitet und gute Schwerpunkte wie Sozialkarte, Stadtkernbelebung und Jugendarbeit gesetzt“, meint René Lobner (ÖVP). Auch Gerhard Krammer von den Grünen ist erfreut über das Ergebnis, wenngleich ÖVP und FPÖ seiner Forderung, die Gemeinderatsentschädigungen zu reduzieren, nicht zugestimmt hatten.
Bgm. Robert Michl möchte nach Vorlage des Gegenbudgets mit den Parteien in Verhandlung treten. Doch auch bei einer Ablehnung seinerseits wird er das Budget wohl vollziehen müssen.
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