23.02.2015, 19:16 Uhr

EU plant Gesinnungspolizei und Umerziehungslager

Es ist kaum zu glauben, doch die EU ist dabei die Meinungs- und Pressefreiheit massiv einzuschränken und eine Gesinnungspolizei bzw. Umerziehungslager vorzubereiten und später zu errichten.



Unter dem Vorwand von Toleranz sollen in Zukunft jegliche Proteste gegen Minderheiten verboten werden. "Islamophobie" ist Intoleranz, wobei es keinerlei nähere Definition von Islamophobie gibt, was bedeutet, dass jegliche Kritik am Islam verboten ist und somit auch strafbar wäre.

Jugendliche, die entsprechend dieser Rechtsnorm für schuldig befunden werden, werden in Umerziehungslager auf Linie gebracht, wobei dieses Gesetz bereits ab der Volksschule gelten soll.

In Wahrheit dient dieses Gesetz dazu Gruppen bzw. Personen ruhig zu stellen, weil dann z. B. Demos verboten werden können, wenn nur die Gefahr besteht, dass Rechtsnormen gebrochen werden könnten unabhängig davon, ob bei einer früheren Demo dieses Veranstalters es überhaupt schon mal zu Übergriffen gekommen ist.

Dieses geplante Gesetz bestätigt wieder einmal die Worte des EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker: "Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, ob was passiert. Wenn es kein großes Geschrei und keine Aufstände gibt, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter - Schritt für Schritt, bis es kein zurück mehr gibt."
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