Kleingarten-Pool
Hernalser Bezirkschef Peter Jagsch platzte der Kragen

6. Oktober 2023, 09:47 Uhr
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Bezirksvorsteher Peter Jagsch (SPÖ) im Sitzungssaal im Amtshaus. Hier wurde lautstark über den Antrag der Grünen diskutiert.
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Antrag der Grünen: Eine Hernalser Kleingarten-Parzelle am Schafberg sorgte bei der jüngsten Bezirksvertretungssitzung für lautstarke Diskussionen.

WIEN/HERNALS. Mündliche Anfragen-Beantwortungen zählen für Bezirksvorsteher Peter Jagsch (SPÖ) zum guten Ton. "Alle Fraktionen haben das Recht, sofort eine Antwort zu bekommen und nicht irgendwann zu Weihnachten." Sein Versprechen hat Jagsch bei der vergangenen Bezirksvertretungssitzung bei 29 von 31 Anfragen gehalten. Über zwei Stunden lang.

Bei Anfrage 13 kippte die Stimmung schlagartig. Die Grünen wollten unter dem Titel "Villa und Pool im Kleingarten" Informationen über ein Kleingarten-Haus am Schafberg. Dort wurden zwei Parzellen zusammengelegt. Auf diesen entstanden zwei Häuser mit einem gemeinsamen Pool.

Der Pool ist laut MA 37 und auch nach Ansicht des Verwaltungsgerichts zu groß ausgefallen. Auch die Statik wird überprüft. Danach soll alles angepasst worden sein. | Foto: Michael J. Payer — Der Pool ist laut MA 37 und auch nach Ansicht des Verwaltungsgerichts zu groß ausgefallen. Auch die Statik wird überprüft. Danach soll alles angepasst worden sein.

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Projekt bei Gericht verhandelt

Die BezirksZeitung hat über das umstrittene Projekt bereits 2020 und 2021 berichtet. Eine Verhandlung vor dem Verwaltungsgericht führte beinahe zum Abriss des Pools. Der Bauherr konnte allerdings alle geforderten Auflagen scheinbar erfüllen.

In der Anfrage der Grünen wurden dazu Details gefordert: Ob ein Wintergarten beheizt wird, ob der Pool rückgebaut wurde und wie viele Personen in den Häusern leben und in welchem Verwandtschaftsverhältnis diese stehen. Auch die Frage nach einem Nahverhältnis zur SPÖ ist in der Anfrage der Grünen zu finden. Zunächst begann Bezirkschef Jagsch mit einer sachlichen Beantwortung. Die Terrasse sei zulässig und ein Wintergarten konnte nicht erkannt werden. Die Baupolizei habe alles überprüft, der Pool soll vorschriftsmäßig umgebaut worden sein.

Hernalser Geheimpolizei

Nach diesen Ausführungen kippte die Stimmung. Beim Thema "SPÖ-Nahverhältnis" wurde Jagsch laut: "Ist Ihnen nur ein Hauch der Datenschutzgrundverordnung ein Begriff? Ich habe zu dieser Person überhaupt keinen Bezug. Glauben Sie, ich bin die Hernalser Geheimpolizei? Das ist so was von erbärmlich. Lassen Sie die Hernalser Bevölkerung in Ruhe."

Bezirksvorsteher-Stellvertreterin Karin Prauhart (Grüne) verteidigte die persönlichen Fragen: "Dafür gibt es einen Grund. Es sieht nicht aus wie ein Kleingartenhaus, sondern wie eine Villa mit Pool. Es ist am Rande der Legalität und ein Aushöhlen des Kleingartengesetzes. Das hätten wir nicht zulassen dürfen."

Bezirksvorsteher-Stellvertreterin Karin Prauhart (Grüne) versuchte die persönlichen Fragestellungen im Antrag zu rechtfertigen. | Foto: Grüne — Bezirksvorsteher-Stellvertreterin Karin Prauhart (Grüne) versuchte die persönlichen Fragestellungen im Antrag zu rechtfertigen.

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Auch der Vorsitzende der Kleingarten-Kommission, Wolfgang Markytan (SPÖ), meldete sich zu Wort: "Alle Punkte, die nicht rechtmäßig waren, wurden beanstandet." Das emotionale Schlusswort von Jagsch: "Mir ist das wurscht, wer dort wohnt. Wenn Sie den Verdacht haben, dass etwas nicht rechtmäßig ist, dann erstatten Sie Anzeige!"

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