Hietzing
Unterstützung im Prozess gegen die Verbindungsbahn-Pläne
- Spenderinnen und Spender zusammen mit Empfängerinnen und Empfängern: V.l.: Gernot Wollmann, Rainer Klemenjak (Rettet den Hörndlwald), Irene Salzmann, Peter Pelz und Erika Artaker (Verbindungsbahn-besser).
- Foto: Z.v.g.
- hochgeladen von Lisa Kammann
Am 2. Juli geht der Prozess gegen die Verbindungsbahn-Pläne der ÖBB weiter. Indes gab's eine große Spende an die Bürgerinitiative "Verbindungsbahn-besser" in Höhe von 3.000 Euro.
WIEN/HIETZING. Nur kurz dauerte der jüngste Termin im Verbindungsbahn-Prozess am Bundesverwaltungsgericht (BVwG), der vor wenigen Tagen stattfand. Der Tagesplan wurde auf Dienstag, 2. Juli, verschoben. Der Grund dafür: Der dreiköpfige Richtersenat schloss sich der Meinung der Hietzinger Bürgerinitiativen an, dass diese mit knapp zwei Wochen zu wenig Zeit für das nötige Aktenstudium hatten.
Demnächst wird es vor Gericht um das Thema Eisenbahnverkehr gehen, wie Irene Salzmann von der Initiative "Verbindungsbahn-besser" informiert. Darunter fällt etwa die Frage, wie viel Güterverkehr und welche Verkehrskapazitäten generell entlang der Verbindungsbahn-Strecke möglich sind.
Offene Fragen im Prozess
Auch der zweite Verhandlungspunkt, nämlich die Frage, inwieweit das neue Wiener Baumschutzgesetz im Bereich der künftigen Bahntrasse anzuwenden ist, sei weiterhin offen. Laut "Verbindungsbahn-besser" gebe es auch noch keine Klarheit, ob der naturschutzrechtliche Bescheid der MA 22 – Umweltschutz unter diesem Gesichtspunkt rechtens ist.
- Gilt das neue Baumschutzgesetz auch für die künftige Bahntrasse? Diese Frage ist noch strittig.
- Foto: ÖBB / Feuchtenhofer
- hochgeladen von Lisa Kammann
Der Richter erhöhte außerdem die ausstehenden Prozesstage von fünf auf insgesamt sieben, verteilt im Juli und Oktober. Diese zusätzlichen Termine würden die finanzielle Belastung erhöhen, so Salzmann. "Deshalb sind wir weiterhin auf Crowdfunding angewiesen. Vielen Dank für die bereits eingegangenen Spenden, diese Unterstützung ist sehr wichtig."
Gemeinsam gegen die Verbindungsbahn
Erfreuliches hat "Verbindungsbahn-besser" in dieser Beziehung ebenfalls zu melden: Vom Verein "Rettet den Hörndlwald", der die Errichtung einer Reha-Klinik im Hörndlwald erfolgreich verhinderte, erhielt man eine Spende in Höhe von 3.000 Euro. Da man jetzt in diesem Hietzinger Erholungsgebiet nicht mehr bauen darf, hat der Verein keinen Zweck mehr und wurde aufgelöst.
- Die Pläne zur "Attraktivierung" der Verbindungsbahn sind umstritten.
- Foto: Berger
- hochgeladen von Ernst Georg Berger
Die übrigen Spendengelder wurden auf mehrere Vereine verteilt – so auch an "Verbindungsbahn-besser". Salzmann und ihre Kollegen bedanken sich und "sehen es als gutes Omen, dass der Zusammenhalt zwischen den einzelnen Initiativen in Hietzing groß ist." Infos gibt es auf www.verbindungsbahn-besser.at
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