Umschichtung Stadt Hollabrunn
Opposition stimmt gegen Nachtragsvoranschlag
- FPÖ-Gemeinderat Christian Lausch forderte Erklärungen.
- Foto: Goll
- hochgeladen von Alexandra Goll
Die Opposition zeigt Einigkeit und verwehrte dem ersten Nachtragsvoranschlag 2019 ihre Zustimmung, dieser Tagesordnungspunkt wurde daher nur mit den Stimmen der ÖVP mehrheitlich beschlossen.
HOLLABRUNN (ag). Eine heftige Debatte entstand bei der Präsentation des Nachtragsvoranschlages von Finanz-Vizebürgermeister Kornelius Schneider. Einige Posten waren für die Opposition nicht nachvollziehbar.
Der ordentliche Haushalt stieg um 915.000 Euro auf rund 29,3 Millionen und im außerordentlichen Haushalt kam es zu einer Reduzierung um 171.600 auf 11,9 Millionen Euro. "Die veränderten Budgetzahlen ergaben sich aufgrund der Aufnahme neuer Projekte", versuchte Schneider
vergeblich gleich den Wind aus den Segeln zu nehmen.
Unverständnis bei Rücklagen
SPÖ-Klubobmann Alexander Eckhart kritisiert wieder einmal als Opposition nicht eingebunden gewesen zu sein und weiters: "Es ist nicht sinnvoll eine Investitionsrücklage von 400.000 Euro, die wir als SPÖ damals kritisierten, nach einem halben Jahr wieder aufzulösen. Das Hochwasserprojekt wurde wieder vertagt, viele weitere Punkte sind für uns fragwürdig, weshalb wir nicht zustimmen."
Dementi der Opposition
FPÖ-Gemeinderat Christian Lausch hinterfragte die Erhöhung beim Bau einer Lagerhalle für die Kläranlage, die Mehrkosten für HVM, die drastische Reduzierung des Kindergartenbeitrages vom Land und die Erhöhung der Baukosten des neuen Kreisverkehrs.
Nichts geschehen
"Weniger Ausgaben bedeutet, es ist nichts geschehen, obwohl Projekte angekündigt wurden", so deutet Listen-Stadtrat Wolfgang Scharinger den Nachtragsvoranschlag.
Obwohl der Umweltschutz auf 8.000 Euro verdoppelt wurde, war es Grüne-Gemeinderat Peter Loy immer noch zu wenig: "Der Motorikpark ist absolut nichts für Kleinkinder. Park- und Grünanlagen sind verwaist, hingegen möchte man 150.000 Euro für einen Pumptrack ausgeben."
Veränderte Projekte
"Behörden greifen manchmal in den Zeitplan der Gemeinde ein, wie es etwa auch beim Hochwasserschutz der Fall war", so Schneider. Die Rücklagen werden für das Projekt Alte Hofmühle verwendet, da nicht feststand wie hoch die Fördermittel sein werden. Die Kostenüberschreitung der Halle entstanden aufgrund einer geänderten Dachkonstruktion für die Montage einer Photovoltaikanlage, für die HVM wird eine große LED Werbetafel errichtet und beim Kindergarten wurde umgeplant in ausschließlichen Landeskindergarten ohne Kleinstkinderbetreuung wofür es weniger Förderung gab. Abschließend warf Schneider der Opposition vor: "Man muss immer das Budget im Ganzen betrachten und nicht einzelne Positionen herauspicken und die kritisieren."
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