Kritik der Hollabrunner Opposition
Ortsvorsteher im Alleingang beschlossen
- Wolfgang Scharinger pocht auf mögliche Kosteneinsparungen.
- Foto: Liste Scharinger
- hochgeladen von Alexandra Goll
"Insgesamt 86.000 Euro an zusätzlichen Kosten entstehen der Stadtgemeinde Hollabrunn“, ärgert sich Stadtrat Wolfgang Scharinger über den Alleingang des Bürgermeisters bei der Bestellung der Ortsvorsteher.
HOLLABRUNN. Der Beschluss hätte in der abgesagten Sitzung des Gemeinderates im März erfolgen sollen, jetzt wurde dieser unter dem Vorwand der „Gefahr im Verzug“ getroffen. "Das ist eine missbräuchliche Auslegung der Rechte des Bürgermeisters", wettert Scharinger, da weder ein Nachteil für die Sache oder die Gefahr eines Schadens für die Gemeinde bestanden haben.
Kostensparen wäre möglich
Die Liste Scharinger fordert bereits seit Jahren einen kostensparenden Einsatz der Finanzmittel. Bei der Besetzung der Ortsvorsteher ist dies beispielweise durch die Besetzung dieses Amtes mit ortsansässigen Gemeindemandataren möglich. In einigen Ortschaften wäre dies möglich und würde doppelte Auszahlungen von vorgeschriebenen Entgelten vermeiden. "Durch den Alleingang des Bürgermeisters wurde die politische Diskussion und die Möglichkeit eines demokratischen Beschlusses zu diesem Thema verhindert.Die Konsequenzen dieser kurzsichtigen Vorgehensweise müssen jetzt alle Gemeindebürger tragen", wundert sich der Stadtrat über die vom Finanzstadtrat Kornelius Schneider befürchtete Tragik der prognostizierten Verluste für die Stadtgemeinde. "Durch die ungeschickte Finanzpolitik hat die Stadtgemeinde einen weit größeren Betrag verspekuliert. Wir werden den Finanzstadtrat auch an die Vorgehensweise bei der Bestellung der Ortsvorsteher erinnern, wenn es wieder um das Thema Kostensparen geht“, meint Wolfgang Scharinger abschließend.
Aktuelle Nachrichten aus Niederösterreich auf
Kommentare
Du möchtest kommentieren?
Du möchtest zur Diskussion beitragen? Melde Dich an, um Kommentare zu verfassen.