Wahlanfechtung in Ziersdorf

ZIERSDORF (ae). Paukenschlag für die Gemeindever-antwortlichen in Ziersdorf: Einen Tag vor der geplanten konstituierenden Sitzung des Gemeinderates, anberaumt am 12. Februar 2015, platzte die Nachricht ins Gemeindeamt, dass die Rechtmäßigkeit der Wahl von Alfred Authried, „Liste Authried“ angeweifelt werde, weil er glaube, viel mehr Stimmen bekommen zu haben, als für ihn ausgezählt wurden. „Nach diversen Gesprächen mit Bürgern wurde mir bestätigt, dass die Beschwerdeführerin weit öfter gewählt wurde, als es dem amtlichen Endergebnis entsprach“, wird Authried in einem Schreiben zweier Rechtsanwälte an Gemeinde und Landeswahlbehörde zitiert.

Ziersdorf muss warten

Die Folgen daraus: Die Landeswahlbehörde wird bei ihrer nächsten Sitzung über die Zulässigkeit der Wahlanfechtung entscheiden, und die findet erst am 4. März statt. Und bis dahin kann sich in Ziersdorf kein neuer Gemeinderat konstituieren.
„Dabei war die konstituierende Sitzung schon für den 12. Februar geplant“, ärgert sich Bürgermeister Johann Gartner. „Jetzt müssen wir bis zum 4. März warten und dann schnell die Sitzung einberufen, denn schon am 12. März werden die Bürgermeister in der Bezirkshauptmannschaft angelobt.“
Dass die Wahl in Ziersdorf wiederholt werden muss, wie es Alfred Authried verlangt, glaubt Gartner nicht. „Unser Wahlergebnis ist korrekt zustande gekommen. Kann schon sein, dass Authried viel mehr Leute gesagt haben, dass sie ihn wählen werden, haben es dann aber nicht getan. Und er hätte ja auch eine Vertrauensperson melden können, die bei der Wahl kontrolliert hätte. Das hat er aber nicht getan.
Ganz verständlich ist für den Bürgermeister auch die Reaktion der Landeswahlbehörde nicht. Authried hat seinen Einspruch nämlich erst am Tag nach dem Ende der Einspruchsfrist abgegeben, er wird aber trotzdem behandelt und die politische Arbeit in der Gemeinde für einen Monat blockiert.

Zur Sache

Alfred Authried wollte ursprünglich für die Grünen zur Wahl antreten und hatte auch schon dafür Unterschriften gesammelt. Die haben sich aber von ihm distanziert mit der Begründung, dass er keine Grünen Standpunkte vertrete. Daraufhin hat Authried die für die Grünen abgegebenen Unterstützungsunterschriften für seine Namensliste genutzt. Auf eine Anfrage des Bürgermeisters bei der Landeswahlbehörde vor der Wahl, ob die Unterstützungserklärungen nicht ungültig seien, gab es keinen Einwand: „Was liegt, das pickt“. Angeblich ist so ein Fall gesetzlich nicht geregelt.