"Afghanistan-Koalition" oder Schwarz-Blau? – Wie geht’s politisch in OÖ weiter?
- Lange Gesichter am Wahlabend bei der ÖVP. Koalitionsfestlegungen gibt es noch nicht.
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Es gibt verschiedenste Koalitionsvarianten und Möglichkeiten der Zusammenarbeit im Land: Wer bleibt in der Regierung? Wer koaliert mit wem? Und: Nimmt die SPÖ der ÖVP einen Landesrat weg?
OÖ. Die BezirksRundschau hat Koalitionsvarianten, Kooperationen und etwaige Stolpersteine zusammengetragen.
ÖVP-SPÖ-Koalition:
Eine ÖVP-SPÖ-Regierung gilt als eine wahrscheinliche Variante. Die SPÖ würde das Sozialressort behalten. Die ÖVP könnte das Agrar-Ressort direkt beim Landeshauptmann ansiedeln. Die FPÖ könnte Straßenbau und Gesundheit übernehmen.
ÖVP-FPÖ-Koalition
Weite Kreise in Industrie und Wirtschaft drängen auf eine Zusammenarbeit zwischen ÖVP und FPÖ. Aufgrund des Wahlkampfs, in dem die ÖVP die FPÖ heftig kritisierte, und Pühringers-Abneigung gegenüber den Blauen, ist diese Variante derzeit unwahrscheinlich.
"Afghanistan-Koalition"
Kommt eine Koalition der Menschlichkeit, wie von Landesrat Rudi Anschober gefordert? Schwarz, Rot und Grün – eine Koalition in den Nationalfarben von Afghanistan – gegen die FPÖ. Diese Variante gilt als ziemlich unrealistisch.
Wer sitzt in der Regierung?
Auch in personeller Hinsicht gibt es mehrere Möglichkeiten, die derzeit diskutiert werden:
Hiegelsberger geht
Landeshauptmann Josef Pühringer übernimmt das Agrar-Ressort, Max Hiegelsberger scheidet aus der Regierung aus. Thomas Stelzer wechselt als Nachfolger von Franz Hiesl in die Regierung. Doris Hummer und Michael Strugl bleiben Landesräte.
FPÖ: Innviertler Podgorschek als dritter Landesrat
Neben Manfred Haimbuchner und Günther Steinkellner soll Elmar Podgorschek dritter FPÖ-Landesrat werden. Mit dem gebürtigen Rieder würde auch den starken Zugewinnen der Blauen im Innviertel Rechnung getragen. Zur Diskussion standen auch Primarärztin Brigitte Povysil (Gesundheitsressort) oder Landtagsabgeordnete Ulrike Wall.
SPÖ setzt sich durch
SPÖ und FPÖ einigen sich darauf, den Landeshauptmann als Mitglied der Regierung einzurechnen. Das ist per Landtagsbeschluss möglich. Laut SPÖ-Klubchef Christian Makor ist das "eher unwahrscheinlich, aber nicht ganz auszuschließen". In diesem Fall würde die ÖVP zugunsten der SPÖ einen Landesrat verlieren. Eine Zusammenarbeit mit der ÖVP würde dann – egal ob für SPÖ oder FPÖ – schwierig.
Teurer Deal der FPÖ
Die FPÖ lässt sich teuer abkaufen, dass sie der Volkspartei nicht gemeinsam mit der SPÖ einen Landesrat "wegnimmt" (siehe oben). Die ÖVP tritt das Wirtschaftsressort an die FPÖ ab. Michael Strugl scheidet aus.
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