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Etappensieg für die Bürgerinitiative: der Verwaltungsgerichtshof hebt die Baubewilligung für das Großprojekt aus formalen Gründen auf.
MEIDLING. Knalleffekt beim geplanten Hochhausprojekt auf den Kometgründen: Der Verwaltungsgerichtshof (VwGH) hat die Argumentation der Bürgerinitiative „Kometgründe“ bestätigt und die von 2013 stammende Baubewilligung für das Projekt aufgehoben. Der Grund: die Ablehnung einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) durch die Behörde ohne Widerspruchsrecht durch die Anrainer war laut VwGH gesetzeswidrig.
Projekt gekippt?
„Brisant ist die Aufhebung der Baubewilligung deshalb, weil die Flächenwidmung für das Hochhausprojekt bis Oktober 2013 befristet war und somit das gesamte Bauprojekt in dieser Form kippen dürfte“, vermutet Gerhard Hertenberger von der BI. Gemeinsam mit weiteren Anrainern bekämpft er seit über zehn Jahren das Großprojekt des Investors HPD Holding. „Entlang der schwer schadstoffbelasteten verlängerten Westeinfahrt gäbe es mit dem Projekt noch mehr Stau, Abgase, Lärm und Verlust der Lebensqualität“, warnt Hertenberger.
Wie passiert nun weiter? Geht es nach den Vorstellungen der BI, so soll die Stadt mittels einer städtebaulichen Studie ermitteln, wie dieses Areal in einem sinnvollen Ausgleich zwischen Investoren- und Anrainerinteressen genutzt werden könnte. „Auf Basis dieser Studie soll dann die neue Flächenwidmung beschlossen werden“, erklärt Florentine Maier von der BI.
"Wir sind dabei, rechtlich alles wieder in Ordnung zu bringen", erklärt Anton Würzl von der HPD Holding. Er geht davon aus, dass für das Projekt keine UVP notwendig ist. "Bis Anfang September werden wir eine neue Baugenehmigung haben", so Würzl.
Info:
Die Bürgerinitative „Kometgründe“ veranstaltet einen öffentlichen Infoabend am 19.11.2015 um 19 Uhr im Café Raimann, Schönbrunner Straße 285, 1120 Wien. Weitere Infos zur Bürgerinitiative unter www.bi-kometprojekt.at.
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