Keine Angst vor der Wahl

BEZIRKSBLATT: Neuwahlen nicht ganz ein Jahr nach den regulären Wahlen. Inwieweit belastet dieser Umstand die Arbeit in der Gemeinde?
Hannes Hibler: „Wenn wir die M99-Abstimmung dazunehmen, ist dies der dritte Volksentscheid in zwei Jahren. Das Arbeiten wird durch die permanenten Auseinandersetzungen nicht leichter. Trotzdem muss laufend etwas für die Gemeinde getan werden, und das tun wir auch.“

BB: Bei der ersten Stichwahl betrug der Abstand zwischen ihnen und ihrer Herausfordererin lediglich 14 Stimmen. Glauben sie, dass das Ergebnis am 6. Februar ähnlich knapp werden könnte?
Hannes Hibler: „Ich glaube schon, dass es wieder knapp werden wird. Es gilt jetzt, meine Wähler zu motivieren, wieder zu den Urnen zu gehen.“

BB: Wie beurteilen sie die Wiederholung der Wahl?
Hannes Hibler: „Die SPÖ witterte die Chance auf den Bürgermeistersessel und hat deshalb die Wahl angefochten. Es ist zwar unangenehm, dass wiederholt werden muss, ich bin aber nicht verärgert über die Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes. Da die Ausgabe der Wahlkarten per Telefon nicht gesetzeskonform war, ist die Entscheidung des VfGH richtig. Ich ärgere mich allerdings über die Vorgehensweise der SPÖ, die selbst zahlreiche Wahlkarten telefonisch angefordert hat. Die Gemeinderatswahl wurde nur deshalb nicht angefochten, weil dies den Verlust eines SPÖ-Mandats im Gemeinderat hätte bedeuten können. Es war also nicht die schiere Gerechtigkeit, die für die Anfechtung ausschlaggebend war, sondern politisches Kalkül.“

BB: Wie ist die momentane Stimmung in der Lienzer ÖVP?
Hannes Hibler: „Jetzt wieder sehr gut. Im Dezember war die Stimmung zugegebenermaßen nicht ideal. Doch es läuft immer besser. Wir sind überzeugt, wir werden gewinnen.“

BB: Es gibt in Lienz rund 10.000 Wahlberechtigte. Kann man bei den Leuten, die das letzte Mal nicht gewählt haben, entscheidende Stimmen holen?
Hannes Hibler: „Ich glaube nicht, dass jemand, der 2010 nicht wählen war, es jetzt tun wird. Es wird vor allem wichtig sein, die 3221 Hibler-Wähler vom letzten Mal zu motivieren, wieder zur Wahl zu gehen.“

BB: Ein Hauptargument der Gegenseite ist, die Arbeit in der Liebburg sei nicht transparent genug.
Hannes Hibler: „Das stimmt überhaupt nicht. Die Liebburg ist transparenter, demokratischer und moderner denn je. Unterlagen und Protokolle sind frei zugänglich. Im Internet kann sich jeder über die Vorgänge in der Stadt informieren. Auch die Gemeinderäte erhalten sämtliche Informationen, die sie benötigen.“

BB: Was halten sie von dem Vorhaben der SPÖ, die Lienzer Bürger stärker in Entscheidungsprozesse einzubinden?
Hannes Hibler: „Die SPÖ bindet die Menschen nur dort in Entscheidungen ein, wo es ihr passt. Wir haben in einem vorbildlichen Prozess gemeinsam mit der Bevölkerung Projekte wie die Belebung der oberen Altstadt oder der Messinggasse durchgeführt. Der Hauptplatz zum Beispiel ist der SPÖ völlig egal. Sonst würde man nicht immer eine Ganzjahres-Fußgängerzone fordern, die von den Betroffenen nicht gewünscht wird. Auch hat die SPÖ die Volksbefragung zum M99 nicht akzeptiert, so wie sie letztlich auch ein Wahlergebnis nicht akzeptiert hat. Dies waren auch Volksentscheidungen.“

BB: Sie werfen ihrer politischen Gegnerin vor, nicht die nötigen Kompetenzen für ein Bürgermeisteramt zu haben.
Hannes Hibler: „Ich will es so nicht sagen. Ich bin sicher, dass ich der Kompetentere für den Posten bin. Gemeindearbeit ist Teamarbeit und wir haben ein gutes Team. Die Zusammenarbeit einer SPÖ-Bürgermeisterin mit einem ÖVP-Gemeinderat wird schwierig werden. Die Stimmung ist ja nicht gerade gut.“

BB: Elisabeth Blanik würde als eine der ersten Amtshandlungen einen Sozialfonds einrichten.
Hannes Hibler: „Diesen Fonds gibt doch es bereits. Er wurde von der ehemaligen Bürgermeisterin Helga Machne eingeführt und ich habe ihn selbstverständlich weiterbetrieben. Die Leute wissen auch, dass es diesen Fonds gibt. Momentan sind 3500 Euro in diesem Topf. Oft helfe ich mit diesem Geld schnell, unbürokratisch und anonym.“

BB: Wahltag 6. Februar. Wie wird es nachher weitergehen?
Hannes Hibler: „Wirtschaftliche Entwicklung, Soziales oder die Belebung der Stadt im Allgemeinen. Lienz ist auf einem guten Weg und so soll es weitergehen. Ich hoffe, mit einem Bürgermeister Hannes Hibler.“

Das Interview führte Hans Ebner