„Perger“-Treffen im Europäischen Gerichtshof in Luxemburg
PERG, LUXEMBURG. Landtagspräsident Viktor Sigl aus Bad Kreuzen und VP-Klubreferent Alexander Fischer aus Schwertberg trafen - im Rahmen einer Informationsreise einer Delegation des Oö. Landtags zu den EU-Institutionen in Luxemburg - mit EuGH-Richterin Maria Berger aus Perg zusammen. Neben der Teilnahme an einer Verhandlung des Europäischen Gerichtshofs und deren Vor- und Nachbesprechung konnten sich Sigl und Fischer aus erster Hand ein umfassendes Bild über die Tätigkeit des Gerichtshofs, dessen Verfahren sowie die Auswirkungen seiner Entscheidungen machen.
„Es war beeindruckend, eine Gerichtsverhandlung mit 15 Richterinnen und Richtern mitverfolgen zu können – speziell, wenn eine Vertreterin aus dem eigenen Bezirk die Berichterstatterin der Verhandlung ist“, so Landtagspräsident Sigl.
Vier Tage lang besuchte eine Delegation des Oö. Landtages – bestehend aus Landtagspräsident Viktor Sigl und der Zweiten Landtagspräsidentin Gerda Weichsler-Hauer, dem Kontrollausschuss des Oö. Landtags mit KO Günther Steinkellner als Obmann an der Spitze, den Klubobleuten Christian Makor und Gottfried Hirz sowie Klubobmann-Stellvertreter Alfred Frauscher und Landesrechnungshof-Direktor Friedrich Pammer – im Rahmen der Informationsreise die EU-Institutionen in Luxemburg. Die Rolle des Europäischen Rechnungshofes im institutionellen Gefüge der EU stand im Vordergrund der Informationsreise. Ebenfalls am Programm des viertägigen Luxemburgbesuches: Informations- und Diskussionstreffen mit der Europäischen Informationsbank (EIB) sowie der Europäischen Rechtsakademie (in Trier) und des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM).
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