Purkersdorf - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Am Samstag, 8. Mai, startet man um 14.30 Uhr am Wiener Neustädter Hauptplatz zur geführten Radtour zu sieben Plätzen, an denen "Politik-Marketing" aufgedeckt werden soll.
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Wiener Neustadt
Radtour durch die "Betonhauptstadt"

Am Samstag, 8. Mai, laden Radlobby und 
"Plattform Vernunft statt Ost-Umfahrung" zu einer geführten Radtour durch die "Betonhauptstadt" Wiener Neustadt ein. Dabei sollen "sieben leere Politik-Versprechen" aufgedeckt werden - zumindest wenn es nach den Veranstaltern geht. WIENER NEUSTADT. Klima- und Energiemodellregion, Klimabündnis-Gemeinde und seit kurzem auch dem Bodenbündnis beigetreten - in Wiener Neustadt ist Klima- und Umweltschutz in aller Munde. In den Medien wird die...

  • Wiener Neustadt
  • Mathias Kautzky
LH Mikl-Leitner, BM Kocher und LR Eichtinger mit Mandatarinnen und Mandataren aus Stadt und Bezirk Baden, die sich bei den Freiwilligen für ihr Engagement in der Teststraße bedanken

Teststraße Baden
"Danke-Aktion" von Mikl-Leitner, Kocher und Eichtinger

LH Mikl-Leitner/BM Kocher/LR Eichtinger: Danke an alle, die gegen Corona für uns im Einsatz sind: Gemeinsamer Besuch einer Teststraße in Baden, um sich stellvertretend bei allen Helferinnen und Helfer im Land zu bedanken   NÖ. Bei einem gemeinsamen Besuch von Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, Arbeitsminister Martin Kocher und Arbeitsmarktlandesrat Martin Eichtinger mit den Mandatarinnen und Mandataren des Bezirks Baden, wurden anlässlich der „Danke-Aktion“ der VPNÖ kleine Aufmerksamkeiten...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Wo kommt die Milch her, wo das Fleisch?

NÖ Landtag
Lebensmittelkennzeichnung in Kantinen

In der Landtagssitzung am 29. April wurde einstimmig beschlossen, dass eine rasche Umsetzung der – so wie es im Regierungsprogramm Türkis-Grün vereinbart wurde – verpflichtenden Kennzeichnung der Lebensmittelherkunft in Einrichtungen der Gemeinschaftsverpflegung und für verarbeitete Produkte durch das Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz erfolgen soll. NÖ. "Was ist da drinnen?" – Ja, diese Frage stellt man sich unter Umständen, wenn man in Kantinen oder...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Wenn man ein Kind erwartet, dann will man auch die Gespräche mit einer Hebamme führen.
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NÖ Landtag
Grüne fordern "Entlastungspaket für Hebammen"

Silvia Moser: „Niederösterreich muss Ausbildungsplätze und Bedarf sicherstellen“ NÖ, „Hebamme verzweifelt gesucht – viele Schwangere tun sich schwer damit, eine Hebamme zu finden, die sie vor der Geburt und im Wochenbett betreut. Der Hebammenmangel, vor dem die Entscheidungsträger im Gesundheitswesen seit Jahren warnen, ist in einigen Krankenhäusern in Niederösterreich bereits traurige Realität. Ein Rechnungshofbericht bestätigt den deutlichen Mangel an Hebammen in unserem Bundesland. Dies gilt...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Ausbau der Franz-Josefs-Bahn bis 2027 fix.
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NÖ Landtag
600 Millionen Euro für Ausbau der Franz-Josefs-Bahn

In die bestehende Franz-Josefs-Bahn werden knapp 370 Mio. Euro investiert. Weitere rund 230 Millionen Euro werden in die Einbindung in die Neubaustrecke der Westbahn investiert werden. NÖ. Die Volkspartei Niederösterreich stellte in der Landtagssitzung am 29. April das Thema „Regionalentwicklung nördliches Niederösterreich – 600 Millionen für die Franz-Josefs-Bahn“ in den Mittelpunkt. Der Ausbau der öffentlichen Verkehrsmittel ist ein wichtiger Punkt im Sinne des Klima- und Umweltschutz. „In...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Klubobmann-Stv. LAbg. Mag. Christian Samwald und Bildungssprecherin LAbg. Elvira Schmidt zukommen lassen.

NÖ Landtag
Samwald/Schmidt: „Niederösterreich braucht die Aufschwung-Milliarde!“

In einer Aktuellen Stunde mit dem Titel ‚Niederösterreich braucht die Aufschwung-Milliarde‘ brachte die SPÖ NÖ das Thema Arbeit und Wirtschaft in den NÖ Landtag. NÖ. Der stellvertretende Klubobmann der SPÖ NÖ Christian Samwald, betonte in seiner Rede, dass es ein Gebot der Stunde sein müsse, sich aus der aktuellen Krise heraus zu investieren, die Türkis-grüne Hilfen sind zu wenig, zu spät zu zögerlich so die Kritik. „Unser Bundesland braucht die Aufschwung-Milliarde, um 80.000 neue Jobs für...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Die Landtagsitzung findet am 29. April statt.
Aktion 3

Landtag NÖ
600 Millionen Euro für schnellere Franz Josefs-Bahn

Wenn am 29. April die Politiker im NÖ Landtag zusammentreffen, dann geht es um Öffis, die Regionalität und Herzkunftskennzeichnung in Kantinen, die Brettljausen beim Heurigen und um den Bericht der Volksanwaltschaft aus dem Jahr 2018/19. NÖ. Es ist wieder so weit, die Abgeordneten des NÖ Landtages werden am Donnerstag, 29. April, ihre Sitzung abhalten. Gleich zu Beginn der Sitzung dreht sich in der sogenannten aktuellen Stunde alles um die Aufschwungmilliarde (SPÖ-Antrag) – die Bezirksblätter...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Das Doppelbudget 22/23 soll erst im Herbst, anstatt im Juni vorgelegt werden.
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NÖ Landtag
Finanz-Chef Schleritzko will Budget im Herbst vorlegen

ÖVP-Landesrat Ludwig Schleritzko, ist überzeugt, dass die Vorlage des Doppelbudgets „Planungssicherheit bei möglichst großer Bewegungsfreiheit" bringt. Wie das SPÖ, FPÖ, NEOS und Grüne sehen – wir haben nachgefragt. NÖ. Niederösterreichs Finanzlandesrat Ludwig Schleritzko plant Änderungen beim Zeitplan für die Vorlage des Budgets 2022, wie er in einem Schreiben an den Landtag festhält. Statt im Juni ein Budget für das kommende Jahr zu beschließen, will Schleritzko dem Landtag im Herbst ein...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Antwort vom Gesundheitsministerum auf offenen Brief der NÖ Sozialpartner: "Anliegen und Vorschläge der Sozialpartner nehmen wir ernst."
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Offener Brief an Minister Anschober
Gesundheitsministerium will "praxistaugliche Lösungen finden"

+++UPDATE, 27. März 2020 +++ Statement aus dem Gesundheitsministerium: Die Anliegen und Vorschläge der Sozialpartner nehmen wir ernst und wir stehen mit ihnen dazu auch laufend im Austausch. Unser gemeinsames Ziel ist, die dringend notwendigen Schutzmaßnahmen zur Eindämmung der Pandemie, die auch FachexpertInnen empfehlen, umzusetzen und gleichzeitig möglichst praxistaugliche Lösungen zu finden. Vor dem Hintergrund der steigenden Infektionszahlen und der sich zuspitzenden Situation auf den...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
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Bei der Online-Diskussion geht es dieses Mal um das Thema "Versorgungssicherheit"
Video

Politik & Versorgungssicherheit
Wie sicher ist NÖs Lebensmittelversorgung?

Stell' dir vor, ein Blackout unterbräche die Stromversorgung in Österreich. Grenzen würden aus welchem Grund auch immer geschlossen. Stell' dir vor, wir wären aufgrund einer Naturkatastrophe, eines Krieges, einer Pandemie in Österreich plötzlich auf uns alleine gestellt. NÖ. Es gibt unzählige Szenarien, durch die Lieferketten unterbrochen werden können und wir auf einmal nicht mehr auf die Vorteile unserer globalisierten Welt bauen können. Wenn der internationale Handel unterbrochen wird und...

  • St. Pölten
  • Mariella Datzreiter
VPNÖ-Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner, NÖAAB-Landesgeschäftsführerin Sandra Kern und dem Arbeitsmarktsprecher und Landtagsabgeordneten Franz Rennhofer
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Arbeitsmarkt
ÖVP will Leerstände mit Dorf-Office-Abeitsplätzen füllen

VPNÖ-Ebner/Kern/Rennhofer: Leerstände in den Gemeinden für Dorf-Office-Arbeitsplätze nutzen
; Schwerpunkt der Volkspartei NÖ bleibt: Alles für Arbeit NÖ. Arbeit ist nicht erst seit heute unser wichtigstes Thema. Durch Konjunkturmaßnahmen, Qualifizierungsförderungen und Investitionen bleibt die ÖVPNÖ diesem Schwerpunkt treu. Alles was bisher getan wurde, habe einen Vorsprung verschafft – der NÖ Arbeitsmarkt entwickelt sich bundesweit am besten, führt VPNÖ Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Beimischung von Bioethanol soll erhöht werden.
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NÖ Landtag
ÖVP fordert Steigerung der Bio-Ethanol-Beimischung

LH-Stv. Pernkopf/LAbg. Schulz: „Steigerung der Bio-Ethanol-Beimischung auf 10 Prozent spart jährlich rund 200.000 t CO2- Emissionen im Verkehrsbereich ein“ NÖ. Während in vielen Mitgliedstaaten der Europäischen Union, wie Deutschland, Frankreich, Belgien oder Ungarn die Beimischung von 10 Prozent Bio-Ethanol in den Kraftstoff seit Jahren erfolgreich angeboten wird, hat Österreich dieses Vorhaben bisher noch nicht umgesetzt. Der Klub der VP Niederösterreich fordert daher das Bundesministerium...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
FPÖ fordert "Klimateller" für Soldaten; ÖVP meint: Das gibt es schon.
2 Aktion 3

NÖ Landtag
ÖVP verwehrt NÖ's Soldaten den FPÖ-"Klimateller"

Mehr Autarkie in den Kasernen und Regionales soll auf dem Teller landen: Die FPÖ will der Zentralküche den Garaus machen. Diesmal ist sie abgeblitzt. NÖ. Weg von der Zentralküche, hin zum Klimateller: Das will die FPÖ für die Soldaten in Niederösterreich erwirken. Regionales soll frisch auf den Tisch kommen und die Kasernen sollen in Sachen Energieversorgung und Sanitätswesen autarker werden. Das war ein Thema in der Landtagssitzung, die am Donnerstag stattgefunden hat. "Wir Grünen haben die...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Beschluss im NÖ Landtag: ÖVP, SPÖ und FPÖ stimmen für Doppelbudget.
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NÖ Landtag
ÖVP, SPÖ und FPÖ ermöglichen Erstellung eines Doppelbudgets

Gemeinsame Sache: Für 2022/23 soll ein Doppelbudget erstellt werden, das laut ÖVP die Auswirkungen der Pandemie so gut es geht abfedern wird. NÖ. Die einen sind der festen Überzeugung, dass es "Planungssicherheit, Handlungsfähigkeit und Verlässlichkeit" schafft, die anderen sprechen vom "Aushöhlen der Kontrollrechte der Opposition" sowie "einem demokratischen Rückschritt". Die Rede ist von der künftigen Erstellung eines Doppelbudgets für das Land NÖ etwa auch für die Jahre 2022/23. Dies wurde...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Bildungs-Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister und Bildungsdirektor Johann Heuras bei der Präsentation der Maßnahmen
Aktion 4

Neuer NÖ-Bildungsschwerpunkt
Ausbildung "Pflege und Soziales" ab 2021 in Modulen

Seitens des niederösterreichischen Bildungssystems sollen künftig neue Impulse gegen den Fachkräftemangel im Pflege- und Sozialbereich und für eine Attraktivierung des Pflege- und Betreuungsberufes gesetzt werden. Bildungs-Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister und Bildungsdirektor Johann Heuras präsentieren dazu im Rahmen einer Pressekonferenz neue Initiativen. NÖ. Auch wenn man in Sachen Pflege in NÖ gut aufgestellt ist, will man hier künftig weitere Impulse setzen. Auch desbhalb, weil die...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Miriam Üblacker
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Politik
Gablitz im Fokus: Interview mit Miriam Üblacker

GABLITZ. Die Bezirksblätter baten drei Gablitzer Jungpolitiker zum Interview. Wie und warum sie politisch aktiv sind, beantworten Florian Ladenstein (Grüne), Miriam Üblacker (Grüne) und Robin Auer (ÖVP). Wie kam es zum Interesse für die Politik? Gerade die Klimakrise hat mich in der Schulzeit schon sehr beschäftigt, wobei mir im Unterricht und auch in der Politik damals die Ideen und Handlungen gefehlt haben, wie diese drohende Katastrophe abzuwenden wäre. Das Resultat war eine gewisse...

  • Purkersdorf
  • Birgit Schmatz
GGR Robin Auer bei einer Besprechung mit Jugendgemeinderäten aus ganz Niederösterreich und Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner
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Politik
Gablitz im Fokus: Interview mit Robin Auer

GABLITZ. Die Bezirksblätter baten drei Gablitzer Jungpolitiker zum Interview. Wie und warum sie politisch aktiv sind, beantworten Florian Ladenstein (Grüne), Miriam Üblacker (Grüne) und Robin Auer (ÖVP). Wie kam es zum Interesse für die Politik? Die Politik ist schon seit meiner Schulzeit eine große Leidenschaft. Gablitz voranzubringen und das Leben junger Menschen zu verbessern ist mir ein Herzensanliegen. War der Einstieg leicht? Anfangs waren die Abläufe in der Lokalpolitik ungewohnt und ich...

  • Purkersdorf
  • Birgit Schmatz
LH Johanna Mikl-Leitner noch mit geblümtem Mund-Nasen-Schutz.
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Bezirksblätter Gipfelgespräch
Niederösterreich fragt, Mikl-Leitner antwortet

Warum dürfen Gläubige in der Kirche beten, Fußball-Fans ihre Mannschaft im Stadion aber nicht anfeuern? Blockiert Niederösterreich den Ausbau der Windkraft? Und wie steht es um die Zukunft des Landarztes in kleinen Gemeinden? Fragen, die Niederösterreich beschäftigen. Beim BEZIRKSBLÄTTER Gipfelgespräch hat sich Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitern den Fragen unserer Leser gestellt. NÖ. Das Gasthaus am Michelberg (Bezirk Korneuburg) ist Mittwochabend für kurze Zeit zum politischen Zentrum...

  • St. Pölten
  • Christian Trinkl
Am 14. Oktober wird sich Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner den Fragen der Niederösterreicherinnen & Niederösterreicher stellen.
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Gipfelgespräche
So bist du beim Gipfelgespräch am 14. Oktober 2020 dabei!

NÖ. Auch in diesem Jahr findet - trotz Corona-Beschränkungen - wieder ein Gipfelgespräch statt. Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner steht am 14. Oktober 2020 den Niederösterreicherinnen und Niederösterreichern Rede und Antwort. Mit den Bezirksblättern hast du nun die Chance der Landeshauptfrau deine brennendste Frage zu stellen.   Deine Frage für das Bezirksblätter GipfelgesprächKurzarbeit, Gesundheitsversorgung oder Kinderbetreuung – wo drückt der Schuh? Oder möchtest du einfach mal wissen,...

  • St. Pölten
  • Mariella Datzreiter
Auf Initiative von Mirsada Zupani und Matthias Stadler informierten Tibor Benczur-Juris und Manfred Denk über den vielfältigen Themenbereich Korruption und präsentierten den St. Pöltner "Verhaltenskodex".
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Verhaltenskodex
"Fünf Gebote" für St. Pöltens Politiker

Zur Sensibilisierung fand eine Informationsveranstaltung zum Thema Korruptionsprävention für St. Pöltens GemeindemandatarInnen statt. Dabei wurde auch der Verhaltenskodex präsentiert. FPÖ und ÖVP waren nicht anwesend. ST. PÖLTEN (pa/KaZe). Am 9. Juli fand im Saal der Begegnung auf Initiative von Bürgermeister Mag. Matthias Stadler und Gemeinderätin Mirsada Zupani, DSA eine Informationsveranstaltung für die St. Pöltner GemeindepolitikerInnen zum Thema Korruptionsprävention statt. „Wir Mandatare...

  • St. Pölten
  • Karin Zeiler
GR Mag. Ulrich Grossinger will die EU in Pressbaum präsenter machen.

Brücke zwischen Pressbaum und Europa
GR Mag. Ulrich Grossinger wird Europagemeinderat

PRESSBAUM. Mag. Ulrich Grossinger wurde in der letzten Sitzung zum Europagemeinderat der Stadt gewählt. Sein Ziel ist es, die Verbindungen zwischen der Europäischen Union und Pressbaum aufzuzeigenund von den Geschehnissen zu berichten. „Mir ist es ein Anliegen, Entscheidungen der Europäischen Union auch bei uns in Pressbaum präsenter zu machen,“ so der neue Europareferent. Er selbst ist Jurist und studiert gerade an der Diplomatischen Akademie in Wien.

  • Purkersdorf
  • Katharina Geiger

Kommentar
"Wir helfen" - Sie haben uns alle überwältigt!

NIEDERÖSTERREICH. Vor einem Jahr starteten die Bezirksblätter Niederösterreich die große Offensive „Wir helfen". Die Idee war einfach: Die Bezirksblätter, als reichweitenstärkstes Printmedium des Landes, wollten einen kleinen Teil des Erfolges zurückgeben. An jene, die Hilfe am dringendsten brauchen. Als Schirmherr der Aktion war Altlandeshauptmann Erwin Pröll sofort an Bord. Begonnen hat alles mit dem kleinen Thimo aus dem bezirk Waidhofen an der Thaya. Der Bub war mit offenem Rückenmark zur...

  • Niederösterreich
  • Oswald Hicker
Florian Ladenstein erinnert an das Klimaschutz Volksbegehren.
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Klimavolksbegehren
Jetzt in der Gemeinde unterschreiben

“Dringend notwendige Maßnahmen für den Klimaschutz dürfen auch trotz Corona-Krise nicht vergessen werden, denn sonst erwischt uns die Klimakrise mit voller Wucht. Nächste Woche haben wir die Möglichkeit mit dem Klimavolksbegehren zu verdeutlichen, dass Klimaschutz weder verhandelbar noch vernachlässigbar ist. Jede Unterschrift hilft, um mehr Druck für eine lebenswerte Zukunft aufzubauen und klarzumachen, dass Klimaschutz ein Volksbegehren ist”, so Florian Ladenstein, geschäftsführender...

  • Purkersdorf
  • Katharina Gollner
Bürgermeister Michael Cech nimmt am Live-Stream mit Bundeskanzler Sebastian Kurz teil
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Fördergeld auch für den Bezirk
Bürgermeister Michael Cech nimmt am ersten Live-Stream mit Regierung teil

Zum ersten Mal fand eine Bürgermeister-Konferenz online statt und zum ersten Mal in derart hochkarätiger Besetzung. Gemeindebund-Präsident Alfred Riedl lud neben Gemeindevertretern Bundeskanzler Sebastian Kurz, Vizekanzler Werner Kogler, Finanzminister Gernot Blümel um noch vor der geplanten Pressekonferenz in einem Video-Live Stream über Finanzunterstützungen für Gemeinden zu informieren. Thema war die Kommunale Investitions-Milliarde, durch die Projekte in Gemeinden unterstützt werden sollen...

  • Purkersdorf
  • Michael Cech

Politik aus Österreich

Österreich öffnet ab dem 19. Mai wieder Hotels, die  Gastronomie und Freizeiteinrichtungen. Auch die Schulen kehren in den Regelbetrieb zurück.
Aktion 2

Österreich öffnet am 19. Mai
Handel erwartet 250 Mio. Euro Mehreinnahmen, Hotellerie bereit

Die Regierung hat am Montag die „Öffnungsverordnung“ für Lockerungen ab dem 19. Mai in allen Branchen in ganz Österreich präsentiert. Österreich öffnet wieder Hotels, Gastronomie und Freizeiteinrichtungen. Der Handel erwartet sich dadurch zusätzliche Einnahmen von 250 Mio. Euro pro Woche.  ÖSTERREICH. Der heimische Handel kehrt damit nächste Woche Mittwoch in den Normalbetrieb mit allgemeinen Öffnungszeiten zwischen 06.00 und 21.00 Uhr und einer wöchentlichen Ladenöffnungszeit von max. 72...

  • Julia Schmidbaur
Ab 19. Mai 2021 endet der "Soft-Lockdown" in Österreich.
Aktion 4

Österreich öffnet wieder
Das sind neuen Corona-Regeln ab 19. Mai

Nach Beratungen mit den Ländern hat die Bundesregierung heute, Montag die Corona-Öffnungsregeln fixiert (RMA berichtete), die ab dem 19. Mai die Grundlage für die geplanten Öffnungsschritte nach dem Corona-Lockdown bilden sollen. Weitere Öffnungsschritte sollen spätestens ab 1. Juli kommen. ÖSTERREICH. "Wir haben ausschließlich gute Nachrichten", so Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) zu Beginn. Erstmals seit Oktober liege man bei der 7-Tages-Inzidenz unter 100. Die Zahl der Geimpften steigt und...

  • Adrian Langer
Eine neue Initiative fordert rauchfreie Spielplätze.
Aktion 4

Schutz der Kinder
Rauchverbot auf Spielplätzen in ganz Österreich gefordert

Nach wie vor existiert in Österreich kein bundesweites Rauchverbot auf Kinderspielplätzen. Eine neue Initiative setzt sich jetzt für eine solche Regelung ein. Es gibt auch lokale Aktionen, um auf das Thema aufmerksam zu machen. ÖSTERREICH. Kinder und Jugendliche müssen seit dem Beginn der Corona-Pandemie teils erhebliche Einschränkungen in Kauf nehmen. Schulen sind immer wieder geschlossen oder im Schichtbetrieb, auch die Freizeitgestaltung leidet. Indoor-Spiel- und Sportaktivitäten sind nach...

  • Lukas Urban
Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) ist für die Öffnung, mahnt aber zur Vorsicht.
2 1 Aktion 3

820 Neuinfektionen
Corona-Zahlen sinken, Minister schließt neuen Lockdown nicht aus

Am Montag melden Innen- und Gesundheitsministerium 820 Neuinfektionen mit dem Coronavirus und zehn Todesfälle, die im Zusammenhang mit dem Virus stehen. Vor einer Woche hatte es 1.091 Neuinfektionen und 15 Tote gegeben. ÖSTERREICH. Bisher gab es 631.896 positive Testergebnisse. Mit heutigem Stand (10. Mai 2021, 9:30 Uhr) sind österreichweit 10.392 Personen an den Folgen des Coronavirus verstorben und 605.441 wieder genesen. Derzeit befinden sich 1.254 Personen aufgrund des Corona-Virus in...

  • Lukas Urban

Beiträge zu Politik aus

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