Hickhack um Busse bei der Stadthalle
Der Bezirk möchte ein Parkverbot für Busse bei der Stadthalle erwirken. Das ist nicht so einfach.
RUDOLFSHEIM-FÜNFHAUS. Bezirksvorsteher Gerhard Zatlokal ist angefressen: Vor wenigen Tagen stand er in der Früh am Vogelweidplatz, um mit der Abteilung für Verkehrsplanung (MA 46) über ein Halteverbot für Busse zu diskutieren. Allerdings blieb er allein, von der Abteilung kam niemand.
Rückblick: Die Busse, die oft mit laufendem Motor am Vogelweidplatz halten, verärgern die dortigen Anrainer. Sie beschweren sich über Lärm- und Geruchsbelästigung und haben sich mit einer Unterschriftenliste an die Bezirksvorstehung gewandt. Bezirkschef Zatlokal wollte daraufhin in diesem Bereich ein Halteverbot für Fahrzeuge über 3,5 Tonnen erwirken.
Die erste Verhandlung zu dem Thema mit der Abteilung für Verkehrsplanung und anderen Teilnehmern war im Jänner 2016. "Ich konnte damals nicht dabei sein, weil ich im Krankenhaus war", sagt Zatlokal. Bei dem Treffen haben sich alle Teilnehmer gegen ein Halteverbot ausgesprochen. Auch die anwesende Bezirksrätin hat das zur Kenntnis genommen. "Ich habe nur drei Tage später meinen Einspruch eingelegt, aber da hieß es schon, es sei zu spät", sagt Zatlokal. Als Kompromiss habe man sich auf einen weiteren Termin geeinigt, zu dem dann aber niemand aus der Abteilung für Verkehrsplanung erschienen sei.
"Ein Missverständnis"
"Man versucht scheinbar mit allen Mitteln, hier eine Lösung zu verhindern", sagt der Bezirkschef. "Die MA 46 meint, sie müsse Verkehrspolitik machen. Dabei ist das eine Behörde, die nur prüfen soll, ob eine Maßnahme rechtlich in Ordnung ist." Bei der MA 46 selbst sieht man den verschwitzten Termin naturgemäß anders: "Es gab eine mündliche Terminreservierung. Dieser Termin wurde aber nicht in Anspruch genommen und auch keine Einladung versendet. Hier dürfte es sich um ein Missverständnis handeln", so eine Sprecherin. Noch ist das Thema aber nicht vom Tisch: Gerne werde man einen neuerlichen Lokalaugenschein durchführen, sagt die MA 46. "Im Juni ist der nächste Termin", so Zatlokal. Und dann möchte er seine Lösung auch durchbringen: Die Busse sollen entlang der Hütteldorfer Straße und der Zinckgasse parken, wo sie keine Anrainer stören.
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