Peter Pilz

Wahlergebnis Hier das Ergebnis nach dem derzeitigen Auszählungsstand 19.20 Uhr: Ein spannender Wahltag geht zu Ende, auch für uns. Vielen Dank, dass Sie dabei waren. 19.09 Uhr: Hofburg/Wien Der strahlende Sieger Sebastian Kurz: "Wir haben heute von den Wählern eine sehr große Verantwortung übertragen bekommen. Wir sollten uns dieser bewusst sein. Es ist jetzt unsere Aufgabe, dieses Land zum Positiven zu verändern. Ich bin überglücklich und freue ich, dass wir für Österreich arbeiten dürfen."...

Man muss LR Norbert Darabos zum Teil schon Recht geben. Beim zweiten Untersuchungsausschuss zur Causa Eurofighter hatte man manchmal den Eindruck, der ehemalige Verteidigungsminister aus dem Burgenland sei der Hauptangeklagte. Dieses Bild konnte „Aufdecker“ Peter Pilz auch mit der Bemerkung „Darabos sei kein korrupter Politiker“ keineswegs abschwächen. Dass die eigene Partei den burgenländischen Landesrat nur halbherzig verteidigte, tat das Übrige dazu. Darabos beklagte selbst, dass er sich...

LR Norbert Darabos zieht eine kritische Bilanz zum Eurofighter-U-Ausschuss EISENSTADT. Eine sehr persönliche Bilanz zog Ex-Verteidigungsminister, Landesrat Norbert Darabos, zum Eurofighter-Untersuchungsausschuss. Seine ernüchternde Antwort auf die Frage, was vom U-Ausschuss bleibt: „Leider nichts!“ Unverständlich ist für Darabos, dass der Vergleichsvorgang stärker in den Fokus gestellt wurde, als der Beschaffungsvorgang. Er ortet dafür vor allem politische Motive. Sein Hauptkritik richtet sich...

„Dass die Novelle des Ökostromgesetzes im Parlament beschlossen werden konnte, ist zum großen Teil der Beharrlichkeit von Christiane Brunner und Judith Neyer von den Grünen zu danken. Ohne den Willen der Grünen, beim Klimaschutz etwas voranzubringen, wäre das Gesetz so niemals gekommen.“ Dieses Lob kommt von Stefan Moidl, Geschäftsführer der IG Windkraft – also einem Mann, der Ahnung von der Materie hat. Damit wird endlich einmal auch der Fokus auf eine – oft unterschätzte und nicht immer im...