FPÖ Gunskirchen „verdribbelt“ sich bei geplanter Volksbefragung:

FPÖ Gunskirchen „verdribbelt“ sich bei geplanter Volksbefragung:
Ordentlich danebengegangen ist der Versuch der FPÖ Gunskirchen eine Volksbefragung zum Thema Sportzentrum Gunskirchen zu initiieren. Die Gunskirchner sollten darüber befragt werden, ob sie ein neues Sportzentrum, oder einen neuen Fußballplatz oder gar nichts von Beiden haben wollen. Doch der Antrag, welchen die Gunskirchner „Blauen“ bei der Sitzung des Gemeinderates der Marktgemeinde Gunskirchen am 27.Februar vorlegten war gesetzwidrig! Laut einer Stellungnahme der Rechtabteilung des Amtes der OÖ Landesregierung wäre bei einer Volksbefragung nur eine Frage, die dann mit ja/nein beantwortet werden kann, zulässig. Weiters fehlte bei dem Antrag der FPÖ auch der Termin, an welchem das Referendum abgehalten werden soll – was laut Gemeindeordnung ebenfalls vorgeschrieben wäre! Was dabei für wirklich großes Erstaunen und auch Unmut sorgte, war der Umstand, dass der FPÖ Fraktion schon über einer Woche die negativen Stellungnahmen vom Land OÖ und von der Rechtsabteilung des Gemeindebundes bekannt waren und trotzdem bei der Gemeinderatssitzung ihren Antrag unverändert einbrachten. Nach einer heftigen Debatte wurde dann seitens des FP - Fraktionsobmann Kogler Christian noch hektisch versucht mit improvisierten Abänderungsanträge die Sache zurecht zu biegen, was aber scheiterte. Da sich in der Folge bei der Abstimmung sowohl die VP – als auch die SP Fraktion der Stimme enthielten, fand der Antrag keine Mehrheit.

Während die ÖVP Fraktion und Bürgermeister Sturmair einer möglichen Mitbestimmung der Gemeindebürger bei diesem Thema skeptisch gegenüber gestanden ist und den Antrag ohnehin abgelehnt hätte, bedauert die SPÖ Gunskirchen die vergebene Möglichkeit die Bürgerinnen und Bürger mitbestimmen zu lassen. „Die SPÖ Gunskirchen wäre grundsätzlich für eine Volksbefragung – doch dass es jetzt einmal nichts damit wird, hat sich die FPÖ selbst zuzuschreiben!“ meint SPÖ Gunskirchen Vorsitzende und Vizebürgermeisterin Mag. Karoline Wolfesberger. Verwundert zeigt sich Wolfesberger auch über den Umstand, dass der Antrag nach der Stellungnahme des Landes OÖ nicht abgeändert wurde. “Es wäre über eine Woche Zeit gewesen den Antrag zu „reparieren“ – vielleicht wollen die Verantwortlichen der FPÖ damit auch nur von den eigenen Fehlern ablenken und versuchen nun dem Gemeinderat den „schwarzen Peter“ zuzuschieben!“

Seitens der FPÖ wurde von Fraktionsvorsitzenden Christian Kogler das Verhalten der VP und SP Fraktion als "kleinlich" bezeichnet - laut Kogler wäre es mit etwas guten Willen den Gemeinderäten der anderen Partien sehr wohl möglich gewesen dem Antrag zuzstimmen.

Gerätselt wird in der Marktgemeinde auch über die Gründe den Schwenks der FPÖ zu dem Thema Sportzentrum. Bis vor wenigen Wochen standen die „Blauen“ noch voll und ganz hinter dem Projekt und VP Bürgermeister Sturmair, seit dem Zeitpunkt an dem der Grundkauf im Ortsteil „Hagn“ endgültig abgeschlossen wurde, ist die Flamme der Begeisterung für das Projekt Sportzentrum sichtlich erloschen. Nun wird nicht nur das gesamte Projekt in Frage gestellt, sondern als Alternative sogar die Renovierung der bestehenden Sportanlage in der Gärtnerstraße vorgeschlagen. Das Kuriose daran: Die SPÖ Gunskirchen legte im Mai 2010 genau diesen Vorschlag mit einem fertigen Konzept dem Gemeinderat vor – und dieser wurde mit den Stimmen der ÖVP und FPÖ abgelehnt…

Wo: Marktgemeinde, Marktpl. 1, 4623 Gunskirchen auf Karte anzeigen
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Foto: Oliver Hoffmann - stock.adobe.com
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